Schwarz-Rot in Thüringen ist beschlossene Sache, jetzt müssen die Verhandlungsführer ihre Basis überzeugen. Für SPD-Landeschef Matschie ist die Zitterpartie noch lange nicht beendet
Freudestrahlend verkündeten die Verhandlungsführer von CDU und SPD am Montag in Erfurt, dass sie sich nun einig seien über eine schwarz-rote Landesregierung in Thüringen. Noch gibt es jedoch keinerlei Einzelheiten über den ausgehandelten Koalitionsvertrag, da sich beide Partner bislang darüber ausschweigen - für Mitglieder wie Parteigremien ist alles praktisch noch eine Blackbox. So kommt einiges darauf an, wie es den Verhandlungsführern in den nächsten Tagen gelingen wird, ihre Basis von den Einzelheiten des angestrebten Koalitionsprogramms zu überzeugen.
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Thüringens SPD-Chef Christoph Matschie hat viel Überzeugungsarbeit an der Basis vor sich. Christine Lieberknecht (links) wird es in der CDU leichter haben. (© Foto: Seyboldt)
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Für die CDU dürfte darin kein allzu großes Problem stecken. Nach dem schlechten Wahlergebnis, das die Christdemokraten mit ihrem bisherigen Ministerpräsidenten Dieter Althaus erleiden mussten, ist man schon froh, dass die Partei überhaupt weiter an der Regierung bleiben kann und mit Christine Lieberknecht sogar die Ministerpräsidentin stellen darf.
Für den SPD-Landeschef Christoph Matschie aber ist die Zitterpartie noch lange nicht beendet. Nachdem er mit einer für viele seiner Parteifreunde völlig unverständlichen Kehrtwende vor knapp zwei Wochen die Sondierungsgespräche mit Grünen und Linkspartei abrupt abgebrochen hatte, dürfte es nun für ihn einigen Erklärungsbedarf an der Parteibasis der Thüringer SPD geben.
Dabei wird es vor allem darauf ankommen, dass Matschie ein ordentliches Ergebnis aufzuweisen hat, faule Kompromisse werden bei seinen Parteifreunden nicht gut ankommen. Und er muss endlich ehrlich sein. Allzu lange hat Matschie die einsam taktierende Sphinx gegeben. Jetzt ist schonungslose Offenheit vonnöten, wenn er seine Parteifreunde zurückgewinnen will.
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(SZ vom 20.10.2009/jab)
Bezugspunkte für die PDS und die ganze demokratische Linke.
Bezugspunkte für die PDS und die ganze demokratische Linke. Selbst Ex-SPD-Chef Lafontaine bezeichnet Luxemburg und Liebknecht, die seinen frühen Vorgänger Friedrich Ebert am liebsten vor ein Revolutionstribunal gestellt hätten, inzwischen als Vorbilder der Partei. Sie stünden, so erklärte er 2006 vor ihren Gräbern in Fernsehkameras und Mikrofone, für die Inhalte, die die neue linke Kraft im Bundestag vertritt. Das ausgerechnet die Rosa-Luxemburg-Stiftung im Februar 2009 der Gründung der Weimarer Nationalver- sammlung gedachte, ist an Heuchelei kaum noch zu überbieten.
Manfred, bitte versuche Du, ob hier in Baunatal, im Bezirksvorstand, im Landesvorstand und auch im Bundesvorstand,solange wie in der Partei DIE LINKE so ein Geschichtsverfälschung stattfindet, Du dich in der SPD dafür einsetzt, das
die SPD im Bund nicht mit dieser Partei eine Koalition eingeht.
Das Ernst Thälmann, der in der DDR und auch heute noch als ausgezeichneter Arbeiterführer gepriesen wird, der 1923 in Hamburg den sinnlosen Aufstand durch geführt hat, wo es über hundert Menschen das Leben kostete, der ein williges Werkzeug Stalins war.
Dies muss aufgearbeitet werden, sonst werden die Demagogen Gysi, L
Nicht umsonst hat unser Grundgesetz bewußt Kirche und Staat getrennt.
Sowohl Althaus, als auch Matschie sind als Kirchenfanatiker zu betrachten. Wozu soetwas führen kann, zeigen die USA selbst nach Bush auch heute noch.
Vielleicht liegt die Ursache in Matschie´s Verhalten gegenüber den Linken nicht nur in seiner politischen Unerfahrenheit, sondern auch seiner Abneigung gegenüber der in den Linken allgemein vertretenen atheistischen Einstellung.
Wenn dem so wäre, mißachtet Matschie unser Grundgesetz, das ebenfalls die "Nichtgläubigen" mit den Gläubigen gleichstellt.
Der Mann ist für mich völlig undurchsichtig und verkörpert den Politiker-Typ, den wir künftig nicht mehr haben wollen.
Die Lust am Untergang oder der Auftrag.
Lasst sie machen, die Damen und Herren Sozialdemokraten, die sich so nennen. Sich aufregen hieße noch Bindung, Gefühle haben.
Die nächsten Wahlen kommen bestimmt.
Sollte diese Koalition vom SPD-Landesparteitag genehmigt werden, sehe ich auch schwarz für die Bundes-SPD, Man wollte das System Althaus weghaben und nun stellt sich heraus: Herr Althaus hat nach wie vor die Strippen in der Hand.
Wie Matschie muss man sein?
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