Das klingt nicht mehr nach einer Notlösung und ist auch mehr als eine Vernunftehe. Ein bisschen wird die Grünen-Spitze ihre Innigkeit mit der CDU, die so fair und offen verhandelt habe, wie sie es von der SPD nicht gekannt hätten, am Sonntag verbergen müssen, um die Basis nicht zu irritieren. Schon jetzt fällt auf, wie einig sich viele Christdemokraten und Grüne intern in der Ansicht sind, dass Hamburgs SPD sich erst richtig erneuern müsse, bevor man mit ihr regieren könne. Das Maß, in dem sich die Grünen hier von der Bindung an die SPD verabschieden, dürfte Sozialdemokraten weit über Hamburg hinaus irritieren.
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Selbst über das Kohlekraftwerk Moorburg erwarten die meisten für Sonntag keinen großen Streit mehr. Vor der Wahl hat die GAL versprochen, dass sie den Weiterbau nicht mitmachen werde. Jetzt gibt es dazu nur einen kargen Absatz im Koalitionsvertrag. Die GAL-Chefin und designierte Senatorin Anja Hajduk wird über die endgültige Genehmigung des Kraftwerks entscheiden.
Großes Vertrauen in Hajduks Geschick
Es wird ein Rechtsstreit mit dem Betreiber Vattenfall erwartet, mit offenem Ausgang. Umweltorganisationen wie Greenpeace genügt das nicht. "Wir finden den Koalitionsvertrag unausgereift", sagt Greenpeace-Energieexperte Karsten Smid und nennt Moorburg "eine Schicksalsfrage der Grünen". Sie müssten nachverhandeln: "Entweder ohne Kohle oder ohne Ole", sagt Smid.
In der Partei wird das nicht mehr von allen so grundsätzlich gesehen. Viele wünschten der künftigen Senatorin Hajduk jetzt einfach den besten Anwalt im Streit mit Vattenfall, sagt die frühere Abgeordnete Katja Husen. Die Partei habe großes Vertrauen in Hajduks Geschick.
Und jenseits der Moorburg-Frage werde wahrgenommen, was die GAL der CDU generell an Zugeständnissen abgerungen habe. Der Koalitionsgegner Schultz ätzt schon jetzt. Das Kraftwerk werde gewiss kommen. Nachdem die Grünen im Wahlkampf vor der Energiepolitik des Herrn "Kohle von Beust" warnten, könnten sie demnächst ja "Kohle von Anja" plakatieren.
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Die Nuba: Leni Riefenstahls Bilder machten sie einst bekannt. Heute sucht das Volk aus Sudan Schutz in Höhlen und Felsspalten – vor den Bomben des Regimes in Khartum. Ein Frontbericht. Seite Drei Jetzt lesen ...
(SZ vom 26./27.04.2008/aho)
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