Von Thorsten Denkler

Aktuelle Umfragen belegen: Nichtstun hilft der Opposition und schadet der Regierung. Nur weiß die Regierung von Angela Merkel nicht, ob es besser wird, wenn sie anfängt zu handeln.

Es ist eine kleine Sensation, die die ARD zu verkünden hatte: In ihrem Deutschlandtrend, von Infratest-Dimap erhoben, liegt die SPD erstmals seit November 2006 nicht mehr hinter der Union. Rot-Grün hat in der Sonntagsfrage sogar eine eigene Mehrheit, während das sogenannte bürgerliche Lager aus Union und FDP zusammen den schlechtesten Wert zu verzeichnen hat, den die Meinungsforscher im Auftrag der ARD je für diese Konstellation gemessen haben.

Das alles erstaunt umso mehr, weil sich die Wirtschaft gerade spürbar erholt, die Arbeitslosenzahlen alles in allem im grünen Bereich sind und auch sonst auf schwarz-gelber Regierungsebene bisher nichts so richtig schiefgelaufen ist - trotz des Dauergezänke und der zur Schau gestellten Uneinigkeit.

Andererseits, und das dürfte das Kernproblem für Schwarz-Gelb sein: Die einst als Wunschkonstellation in den Himmel gelobte Koalition hat auch noch nichts so richtig nach vorne gebracht.

Sie regiert seit bald einem Jahr. Und noch immer ist kein größeres Projekt spruchreif. Weder die Gesundheitsreform, noch die Hartz-IV-Reform, noch die Atomfrage, noch das Sparpaket, noch die Wehrpflichtreform und so weiter: Keines ihrer Kernanliegen hat die Regierung bisher umgesetzt.

Noch ergehen sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr Vize von der FDP, Guido Westerwelle, in bloßer Ankündigungsrhetorik und tun so, als sei schon der Plan etwas zu tun bereits ein handfestes Ergebnis.

Genau das wiederum ist auch das Problem der SPD mit den Umfragen.