Interview: P. Fahrenholz, N. Fried und H. Prantl

Gesine Schwan über ihre Chancen bei der Bundespräsidentenwahl und warum die SPD die Linke nicht tabuisieren sollte.

SZ: Haben Sie in den letzten Wochen einmal daran gedacht, Ihre Kandidatur zurückzuziehen?

Gesine Schwan: Nein.

SZ: Aber Ihre Chancen sind nach der Bayernwahl schlechter geworden, die Hoffnung auf einen Zugewinn der SPD hat sich nicht erfüllt.

Schwan: Sie sind nicht besser, aber auch nicht schlechter geworden, das stimmt. Ich habe meine Entscheidung nicht mit Blick auf zukünftige Zuwächse getroffen. Es ging darum, dass ich eine reelle Chance habe. Und die habe ich nach wie vor.

SZ: Haben Sie in der SPD die Unterstützung der neuen Parteiführung?

Schwan: Ja.

SZ: Mit Kurt Beck ist Ihr wichtigster Fürsprecher weg. Ist Ihr Vertrauensverhältnis zu Franz Müntefering und Frank-Walter Steinmeier stabil genug?

Schwan: Ich weiß nicht, ob Ihre Diagnose richtig ist. Kurt Beck hat die Sitzung geleitet, in der in Potsdam über die Frage der Kandidatur gesprochen wurde. Ich kenne ihn persönlich gar nicht so gut, aber ich halte ihn für integer und fair. Frank-Walter Steinmeier kenne ich viel besser und viel länger. Und zu Franz Müntefering habe ich insofern eine engere Beziehung, als wir ein gemeinsames Politikverständnis haben. Das hängt wahrscheinlich mit dem Linkskatholizismus zusammen, aus dem wir beide kommen.

SZ: Hat sich die Richtung der SPD mit dem Wechsel an der Spitze verändert?

Schwan: Nein. Ich fand schon das Gerede von einem Linksruck falsch. Und auch jetzt wird das vollkommen überbewertet. Die Partei hat sich inhaltlich und programmatisch nicht geändert. Im Übrigen wird die Richtung der SPD von der SPD festgelegt, und nicht von der Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin.

SZ: Kanzlerkandidat Steinmeier hat über Sie gesagt: Sie bleibt die Kandidatin. Besonders euphorisch klang das nicht. Und in Potsdam soll Steinmeier aus strategischen Gründen gegen Ihre Kandidatur gewesen sein. Haben Sie mit ihm mal darüber gesprochen?

Schwan: Ja, das habe ich. Seine Bedenken waren nicht gegen mich als Person gerichtet. Wir haben uns darüber unterhalten, ob man die Kandidatur eher als Chance oder als Risiko sehen sollte.

SZ: Was entgegnen Sie denjenigen, die das wegen Ihrer Abhängigkeit von den Stimmen der Linken als Risiko sehen?

Schwan: Ich habe ausführlich mit Frank-Walter Steinmeier und auch mit Franz Müntefering gesprochen. Sie waren immer der Meinung, dass meine Kandidatur eine Chance bietet, wichtige Themen wie den Fortbestand der sozialen Demokratie öffentlich zu diskutieren - und auch dafür, dass wieder ein umfassenderes Politikverständnis in die Debatte eingebracht werden kann. Bisher ist die Bundespräsidentendebatte sehr instrumentell geführt worden: Was bedeutet das für die politische Konstellation im Jahr 2009? Aber das unterschätzt das Potential dieses Amtes. Es geht doch darum, wichtige Debatten anzustoßen, voranzutreiben und damit auch für Zusammenhalt in der Gesellschaft zu sorgen. Das ist die Aufgabe des Bundespräsidenten. Die Wahl des Bundespräsidenten im Mai ist keine Weichenstellung für die Bundestagswahl 2009.

SZ: Das Ziel der SPD bei der Bundestagswahl ist eine Ampel-Koalition mit der FDP und den Grünen. Wäre es da so ungeschickt, Herrn Westerwelle ein Einstiegsgeschenk zu machen und seinen Kandidaten Köhler mitzuwählen?

Schwan: Ich sehe keinen Grund, Herrn Westerwelle Geschenke zu machen.

SZ: Sie glauben, es wird ihm, wenn 2009 eine Koalition gebildet wird, egal sein, ob Sie zuvor mit Stimmen der Linken gewählt wurden?

Schwan: Herr Westerwelle sagt ja selbst, dass seine Wunschkoalition Schwarz-Gelb ist. Und wenn das nicht geht, bin ich überzeugt davon, dass er die Koalition eingehen wird, in der er am meisten liberale Politik durchsetzen kann. Ich glaube nicht, dass die FDP in die Opposition gehen möchte.

SZ: Den Skeptikern in Ihrer Partei geht es vor allem um das Signal, das Ihre Kandidatur bedeutet. Die SPD versucht mit allen Kräften den Verdacht zu zerstreuen, sie werde nach der Wahl doch Rot-Rot-Grün machen, wenn es rechnerisch reicht. Aber vorher soll eine Präsidentin mit den Stimmen der Linken gewählt werden. Das ist doch ein Glaubwürdigkeitsproblem für die SPD.

Schwan: Glaubwürdigkeit ist sehr wichtig. Ich nehme für mich in Anspruch, dass ich kohärent und glaubwürdig bin.

SZ: Der Vorwurf hatte sich auch nicht gegen Sie persönlich gerichtet.

Schwan: Das weiß ich. Ich sage, glaubwürdig kann man nur sein, wenn man eine kohärente Linie vertritt. Andrea Ypsilanti hat nicht deswegen Glaubwürdigkeitsprobleme gekriegt, weil sie mit den Linken kooperiert, sondern weil sie vorher vehement bestritten hat, mit der Linkspartei kooperieren zu wollen.

Auf Seite Zwei: Gesine Schwan über die Linke in Hessen und die Parlamentarisierung der Grünen.