Angeschlagener SPD-Chef Martin Schulz und die Frage nach dem Vorsitz

Noch stellt Martin Schulz niemand in Frage, doch in der Partei rumort es.

(Foto: dpa)
  • Auch nach der nur knappen Zustimmung zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen stellt in der SPD niemand den Vorsitzenden Martin Schulz in Frage.
  • Unzufriedenheit mit ihm findet sich aber in allen Ecken der Partei.
  • Ob sich bis zum Abschluss der Verhandlungen eine Personaldebatte entzündet, ist ungewiss.
Von Oliver Das Gupta, Bonn

Martin Schulz trägt seit Wochen und Monaten ziemlich schwer. Da ist das historische Fiasko bei der Bundestagswahl, da ist sein kategorisches Festlegen auf die Oppositionsrolle und sein kategorischer Widerruf dieser Festlegung. Und natürlich die Quittung für die Wende, all die verbalen Prügeleien und der Spott, so viel Spott.

Von einer Belastung, die Angela Merkel und Horst Seehofer plagt, bleibt Schulz bislang verschont: Niemand in der SPD verlangt von ihm, vom Parteivorsitz zurückzutreten, es gibt keine Schulz-muss-weg-Bewegung. Und ein roter Brutus taucht bislang auch nicht auf, um den Parteichef wegzusödern.

Ein Sieg, der Martin Schulz schwächt

Mit einem knappen Ergebnis hat die SPD Koalitionsverhandlungen abgesegnet. Der Parteichef kann nicht für sich beanspruchen, die Delegierten überzeugt zu haben. Was das für die Gespräche mit der Union bedeutet. Kommentar von Nico Fried mehr ...

Das war vor dem Parteitag in Bonn so und auch währenddessen. Ob es dabei bleibt in der anstehenden Phase der Koalitionsverhandlungen, darf bezweifelt werden. Denn das Treffen in der alten Bundeshauptstadt hat bestätigt, was sich seit Wochen abzeichnet: Der Unmut in der SPD über ihren Vorsitzenden ist groß und Schulz kann ihn kaum eindämmen.

Kühl nahmen die Delegierten seine Parteitagsrede zur Kenntnis. Wenn Schulz nicht alle anderen Parteioberen beigesprungen wären, hätte er wohl das "Ja" zu den Koalitionsgesprächen nicht durchgebracht. Dann hätte sich die V-Frage, die Frage nach dem Vorsitzendem, automatisch gestellt. So wird es vielleicht noch ein Weilchen dauern.

Die Führungsspitze der SPD ist nicht wirklich jung

Die mit 56 Prozent knapp gewonnene Abstimmung hat manifestiert, wie gespalten die Sozialdemokraten derzeit sind. Denn auch im Lager der Befürworter einer großen Koalition gärt es. Da ist der wirtschaftsnahe Delegierte, der sich darüber aufregt, wie sich Schulz nach dem Aus der Jamaika-Sondierungen verhielt. Einen Ostdeutschen ärgert es besonders, dass der Parteichef das Bündnis mit der Union kategorisch ausschloss, bevor Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier einen Ton zur neuen Lage gesagt hatte.

Andere vermissen eine Erneuerung der Partei. Einer merkt vor Schulz' mit Spannung erwarteter Rede genervt an, dass der Parteichef hoffentlich nicht wieder dieselben Schallplatten abspiele wie bisher. Ein Delegierter aus Nordrhein-Westfalen findet, die Parteispitze habe die SPD in eine Lose-Lose-Situation hineinmanövriert. Andere halten das auf 28 Seiten präzise ausformulierte Ergebnis der Sondierungsgespräche für einen kapitalen Fehler.

Im No-Groko-Lager klingt es ähnlich: Eine ältere Delegierte aus NRW dreht nach Schulz' Appell zur Staatsräson einfach den Spieß um: Staatspolitische Verantwortung, das bedeute doch, eine starke sozialdemokratische Opposition zu sein. Jusos erinnern daran, dass Schulz als Kanzlerkandidat versprochen hat, eine in vielen Dingen völlig andere Politik als die von Angela Merkel zu betreiben. Und überhaupt: Schulz, Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz und Niedersachsens Minsterpräsident Stephan Weil - die seien doch "alle über oder um die 60".