Von Hans Leyendecker

Im Oktober 2006 war Gerhard Schröder bei Beckmann zu Gast und sagte, er habe den Namen Murat Kurnaz bis 2005 nie gehört. Ein Vertrauter Schröders nennt zwei mögliche Erklärungen.

Im Fall des Guantanamo-Häftlings Murat Kurnaz seien "die Grenzen zwischen kafkaesker Fiktion und Realität" manchmal verschwommen gewesen, sagt Bernhard Docke, der Anwalt des in Bremen geborenen Kurnaz, der einen türkischen Pass hat.

Kafkaesk ist beispielsweise der Umstand, dass Altkanzler Gerhard Schröder nach eigenem Bekunden in seiner Amtszeit nichts über Hintergründe des Falles Kurnaz erfahren haben will.

Was auf den ersten Blick eher unglaubwürdig erscheint, wird von früheren Mitarbeitern in seinem Apparat bestätigt. Für "solche Details hat sich Schröder nicht interessiert", sagt ein Vertrauter des früheren Regierungschefs.

"Wenn wir ihm den Fall vorgetragen hätten, wären zwei Reaktionen möglich" gewesen: "Verschont mich mit solchen Geschichten", hätte der Altkanzler womöglich geantwortet.

Vielleicht hätte er auch ganz anders reagiert: "Ich kann mir bei Schröder auch vorstellen", sagt der Beamte, dass er "angerührt gewesen wäre und gesagt hätte, dass man da was machen müsse".

Dann aber wäre die "Linie der Behörden empfindlich gestört gewesen". Von 2002 bis 2005 hatte der Apparat versucht, mit allen Mitteln eine Heimkehr von Kurnaz nach Bremen zu verhindern.

In der Sendung Beckmann sprach Schröder am 30. Oktober über den Fall Kurnaz.

Der Wortlaut:

Reinhold Beckmann: In den vergangenen Wochen war ja der Fall Murat Kurnaz ein großes Thema, er war hier zu Gast bei uns ...

Gerhard Schröder: ...ich hab das gesehen, ja...

Beckmann: Er hat jetzt - so wie es sich darstellt - fünf Jahre umsonst im Gefängnis verbracht, sein Leben, seine Jugendzeit vom 19-Jährigen bis zum 24-Jährigen unter den härtesten Bedingungen überhaupt verbringen müssen. Wussten Sie von Murat Kurnaz?

Schröder: Nein, ich wusste nichts, ich kannte nicht einmal den Namen, bevor die Dinge öffentlich wurden, und öffentlich wurden sie nach meiner Regierungszeit und das ist einfach so. Natürlich, jeder wird mitfühlend sein, was das Schicksal dieses Mannes angeht, aber ich kann zur Aufklärung nichts beitragen.

Beckmann: Sie kannten den Namen nicht, Murat Kurnaz?

Schröder: Nein, ich kannte ihn nicht, denn ich wusste nichts über die Hintergründe und bin auch nie mit diesem Fall, so wie er sich jetzt darstellt, beschäftigt worden.

Beckmann: Das heißt, Sie wussten gar nicht, dass da ein Deutscher, ein Türke, der in Deutschland aufgewachsen ist, in Guantanamo sitzt?

Schröder: Nein, also kann sein, dass Presseberichterstattung stattgefunden hat, aber ich bin in meiner Regierungszeit mit den Hintergründen des Falles, niemals beschäftigt worden.

Beckmann: Herr Schröder, es gab ja eine Präsidentenrunde im Kanzleramt, also besetzt durch Kanzleramtsminister Steinmeier, heutiger Außenminister, BND-Chef Hanning, Geheimdienstkoordinator Uhrlau; und die hatten abgeraten, den Fall Kurnaz, beim Besuch in Washington, da waren Sie im Januar 2002, glaube ich, da anzusprechen. Das heißt, Sie haben auch mit Bush nie über den Fall...

Schröder: Nein, ich hatte überhaupt keinen Anlass, mit ihm zu diesem Zeitpunkt zu sprechen, weil, wie ich sagte, ich in meiner Regierungszeit mit dem Fall nicht beschäftigt worden bin. Ich weiß nicht was (...) in diesem Vermerk steht, ich weiß auch nicht, ob stimmt was Sie sagen, und deswegen kann ich Ihnen da weiter nichts sagen.

Beckmann: Ja, es gibt da eine klare Aussage da drin, in diesem Vermerk, in diesem Protokoll, da steht ganz klar drin, dass die Vorentscheidung letztendlich schon 2002 gefallen sei, Kurnaz nach Deutschland zurückzubringen und dann hat also diese Runde beschlossen, von der ich gerade sprach, der Präsidentenrunde im Kanzleramt, zu sagen, nee, wir machen das nicht.

Schröder: Also, ich kann Ihnen weder zu der Runde im Einzelnen was sagen, noch bin ich wie gesagt, mit den Fragen beschäftigt worden. Ich kann das nur wiederholen, diese Präsidentenrunden, die haben ziemlich regelmäßig stattgefunden. Dass heißt, der Chef des Kanzleramtes, der auch Koordinator der Geheimdienste ist, der hat sich natürlich, ich glaube wöchentlich, getroffen mit den Präsidenten der Dienste, und die Diskussionen, die die dort geführt haben, sind Diskussionen zwischen denen gewesen, und welche Folgen daraus gezogen worden sind, bei den Sicherheitsdiensten selber, das ist nicht Sache des Bundeskanzlers, das zu entscheiden. Das ist auch heute nicht so.

Beckmann: Was haben Sie denn gesagt, oder gedacht, besser gesagt, als Sie von dieser Geschichte von Murat Kurnat gehört haben?

Schröder: Eigentlich wollten wir ja über mein Buch sprechen, aber gut.

Beckmann: ... aber das gehört doch dazu, zu Ihrer Geschichte...

Schröder: Natürlich gehört das dazu, aber ich kann Ihnen noch einmal sagen, was soll ich gedacht haben?

Beckmann: ...aber Sie persönlich, als Sie jetzt davon erfahren haben, das ist in meiner Amtszeit passiert...

Schröder: Das bedauere ich natürlich, aber wie gesagt, wenn Sie keine Kenntnis von einem Fall haben, dann bleibt Ihnen ja nur, das zu bedauern.

Beckmann: Sie haben damals in Washington gegenüber der Presse gesagt: ,,Ich hatte keine Zweifel, dass die Guantanamo-Gefangenen durch (...) den Grundsätzen der US-Verfassung und des Völkerrechtes behandelt würden.'' Sie sind ein selbstkritischer Mensch, Herr Schröder, sind Sie damals einfach zu weit gegangen?

Schröder: Ich bin nicht zu weit gegangen, sondern es war schon meine Vorstellung, dass das, was später amerikanische Gerichte ja auch festgestellt haben, nämlich, dass da Fehler vorgekommen sind, das die nicht vorkommen würden.

(sueddeutsche.de)