Ein Anruf bei Heribert Schönauer, Wahlleiter in der münsterländischen Kleinstadt Telgte, dem 500 Briefwahlunterlagen abhandengekommen sind.
sueddeutsche.de: Herr Schönauer, Ihnen sind in Telgte 500 Briefwahl-Stimmzettel abhandengekommen. Was ist da passiert?
Bild vergrößern
Wahlbriefe wie diese landeten in Telgte im Schredder. (© Foto: dpa)
Anzeige
Heribert Schönauer: Wegen eines menschlichen Irrtums eines Mitarbeiters sind die Stimmzettel versehentlich vernichtet worden.
sueddeutsche.de: Wie?
Schönauer: Er hat sie zerschreddert.
sueddeutsche.de: Zerschreddert? Hat er sie einfach in einen Aktenvernichter gesteckt?
Schönauer: Ja. Genau.
sueddeutsche.de: Was hat den Mann dazu getrieben?
Schönauer: Beim Reinigen von älteren Urnen hat er geglaubt, er hat hier eine alte Urne in der Hand ... Nein, man muss es folgendermaßen sagen: Der Mitarbeiter war beauftragt, alte Wahlurnen für die Briefwahl vorzubereiten. Und hat dann im Glauben, er hätte eine alte Urne in der Hand, eine aktuelle genommen.
sueddeutsche.de: In der die 500 Wahlbriefe lagen ...
Schönauer: ... wo sich 500 Wahlbriefe drin befunden haben, die am nächsten Tag in die Briefwahllokale gefahren werden sollten. Ja, und die hat er dann leider Gottes durch den Reißwolf gejagt.
sueddeutsche.de: Da muss die Aufregung groß gewesen sein. Wird der Mann mit Konsequenzen rechnen müssen?
Schönauer: Nein.
sueddeutsche.de: Und nun?
Schönauer: Wir werden die Wiederholungswahl anordnen für die Stadt Telgte, weil die 500 Stimmen hätten Einfluss haben können auf das Wahlergebnis.
sueddeutsche.de: War es so knapp?
Schönauer: In einer Großstadt hätten vielleicht selbst 5000 fehlende Stimmen keine Auswirkung auf den Wahlausgang. Bei uns aber hat der Bürgermeister ohne Briefwahlstimmen 4342 Jastimmen bekommen und 4257 Neinstimmen.
sueddeutsche.de: Das ist wirklich knapp.
Schönauer: Genau.
sueddeutsche.de: Wie teuer wird denn die Schredderaktion für die Stadt?
Schönauer: Ohne Personalaufwand werden etwa 10.000 Euro zusätzliche Kosten entstehen.
sueddeutsche.de: Muss das Ihr Mitarbeiter zahlen?
Schönauer: Nein, das wird wohl die Versicherung übernehmen.
sueddeutsche.de: Sie sind gegen Wahlpannen versichert?
Schönauer: Nein, nicht speziell gegen Wahlfehler. Jede Kommune hat eine sogenannte Eigenschadenversicherung für den Fall, dass Mitarbeiter Fehler machen.
sueddeutsche.de: Der jetzige Bürgermeister Dietrich Meendermann war der einzige Kandidat. Was passiert eigentlich, wenn er nicht gewählt wird?
Schönauer: Dann müssen die Bürger von Telgte noch mal wählen.
sueddeutsche.de: Na, da haben Sie ja noch was vor sich.
Schönauer: Ja, wir sind in einem Megawahljahr, da ist eine zusätzliche Wahl nicht gerade wünschenswert.
Griechenland in der Schuldenkrise
Zoff im Bundesgerichtshof: Eine Personalie führt zu heftigen Verwerfungen – die Akte Karlsruhe. Seite Drei Jetzt lesen ...
- NRW-Kommunalwahl Alle Macht der Jugend 01.09.2009
- Kommunalwahl in NRW CDU bleibt stärkste Partei 31.08.2009
- Im Schatten der Bundespolitik Mit Iro in den Gemeinderat 30.08.2009
- SPD-Wahlkampf In der Gebührenfalle 27.08.2009
(sueddeutsche.de/bica)
Lohnzettel auf Facebook
Parteispender 2010
Putin, der "Alpha-Rüde"
Politiker und ihre Pannen
Wenn dem so ist wie Sie schreiben, dann ist es ja geradezu vorgrogrammiert, dass es gleichzeitig Urnen mit ungültigen (weil zu spät) Stimmzetteln zur alten Wahl gibt und eben schon der neuen Wahl. Gerade dann muss man doch schon vorab Maßnahmen ergreifen, dass diese getrennt und nicht vermischt werden. Eine deutliche Kennzeichnung der Behälter ist dann praktisch Pflicht, damit neu ankommende Wahlunterlagen nicht in die Urnen mit den alten Wahlzetteln geworfen werden. Und wenn dies deutlich gekennzeichnet wäre, wäre es vermutlich auch dem Mitarbeiter aufgefallen und die Panne nicht passiert.
M. E. eindeutiger Fehler des Wahlleiters. Er hat nicht für eine ordnungsgemäße Durchführung der Wahl gesorgt, in dem er eben neue Wahlbriefe nicht sauber von alten getrennt hat. Er hätte sich BEVOR der erste Wahlbrief eingeht den prozess ansehen müssen, wie mit den Wahlunterlagen umgegangen wird. Spät. dann hätte auffallen müssen, dass die Trennung von alten und neuen Wahlunterlagen nicht so eindeutig ist, dass jeder Mitarbeiter, der an der Durchführung der Wahl beteiligt ist, sie auch versteht.
Bei jeder Wahl passiert es, dass Briefwahlunterlagen zu spät eintreffen. Meist, weil sie zu spät abgeschickt werden. Diese müssen gesammelt und für eine bestimmte Zeit aufbewahrt werden, werden aber nicht geöffnet. Nach der Frist werden sie in der Regel vernichtet, zum Beispiel geschreddert. Es hätte also durchaus sein können, dass der Mitarbeiter alte, ungeöffnete und noch nicht vernichtete Wahlbriefumschläge in einer Urne findet. Er hätte das natürlich überprüfen müssen, bevor er sie in den Schredder steckt.
Bei solchen Stories muss man sich ja fast freuen, wenn internationale Wahlbeobachter bei uns sind.
"Folgen wir der Argumentation des Wahlleiters, dann klingt die Story auch nicht glaubhafter. Nehmen wir an, der Mitarbeiter hätte tatsächlich eine Urne mit "alten" Wahlbriefen gefunden. Dann bedeutet das doch, das bei der letzten Wahl offenbar geschlampt wurde. Denn diese Briefe waren ja nicht mitgezählt worden. Das wäre dann erst wirklich ein Skandal."
Interessant!
Warscheinlich gings letztendlich darum. Der Mitarbeiter wollte dann wohl die Beweise einer vermeintlich verschlampten alten Wahl aus den Vorjahren beseitigen.
Und geklappt hätte es ohne Probleme, denn keiner wusste von diesen Wahlscheinen. Perfekt! Die Welt wäre wieder in Ordnung.
Doch dann stellt man leider fest, daß aktuelle Wahlscheine vernichtet wurden. Und erfindet dann diese ganz eigene Darstellung des Sachverhalts.
Das zeigt dann nur was so alles bei Wahlen vertuscht und verschlampt wird und im Normalfall niemand mitbekommt.
Wenn ich die Kommentare so lese, kann ich nur sagen, schön, dass es so viele perfekte Menschen in diesem Land gibt.
Paging