Von Ralf Wiegand

Die Mitglieder der Nord-SPD sollen abstimmen, wer ihr Spitzenkandidat wird. Kiels Bürgermeister Albig, der wohl gegen Landeschef Stegner antritt, hat den Wahlkampf bereits eröffnet.

Die SPD in Schleswig-Holstein bereitet sich auf mehrere Bewerber um die Spitzenkandidatur für die Neuwahlen im Land vor. Bisher hat zwar nur der Kieler Oberbürgermeister Torsten Albig offiziell erklärt, die Partei in den Wahlkampf führen zu wollen; doch nachdem der Landesvorstand am Samstag ein "sensationelles Verfahren" zur Findung des Spitzenkandidaten beschlossen hat, wie Parteichef Ralf Stegner sagte, wird nun auch dessen Kandidatur erwartet. Stegner war bereits 2009 angetreten, doch mit ihm hat die SPD das schwächste Ergebnis ihrer Geschichte eingefahren - nur 25,4 Prozent.

Nach dem Beschluss der SPD müssen sich alle Bewerber bis 1. Oktober bei der Partei gemeldet haben. Danach sollen sich die Kandidaten in 15 Veranstaltungen den Mitgliedern stellen, die nach jeder dieser Debatten geheim über ihren Favoriten abstimmen können. Die Wahlkampf-Tournee ist auch für Nichtmitglieder offen, diese haben aber kein Stimmrecht.

Eine abschließende Mitgliederbefragung soll das Meinungsbild in der Partei darüber abrunden, wer nun der geeignete Herausforderer des CDU- Spitzenkandidaten sein wird. Für die Union geht aller Voraussicht nach Christian von Boetticher an den Start, der Mitte September auch den Parteivorsitz von Ministerpräsident Peter Harry Carstensen übernehmen soll.

"Historische Chance" für die SPD

"Bundesweit einmalig" sei das Verfahren der SPD, sagte Stegner in Kiel. Man wolle eine möglichst hohe Beteiligung der Mitglieder und größtmögliche Transparenz. Am Sonntag wollte der Landesvorstand einen Fahrplan für das Nominierungsverfahren beschließen. Seine eigene Bewerbung oder die des Kieler Oberbürgermeisters Albig erwähnte Stegner nicht. Möglicherweise erklärt er sich am kommenden Samstag beim Landesparteitag.

Albig hingegen erklärte am Wochenende, die SPD habe eine historische Chance, die vorgezogenen Wahlen zu gewinnen, dazu bräuchte sie aber "den richtigen Kandidaten". In einem Interview mit dem NDR zeigte sich der 47-Jährige überzeugt, populärer zu sein als Stegner. "Sonst würde ich nicht antreten", sagte Albig. Er bezeichnete sich als "nicht ganz so aggressiv". Auch im Umgang mit Konkurrenten sei Respekt wichtig. Die CDU in Schleswig-Holstein hatte 2009 für ihre Aufkündigung der großen Koalition mit der SPD auch das Verhalten Stegners verantwortlich gemacht.

Albig verwies außerdem auf die gute Zusammenarbeit im Kieler Stadtrat mit den Grünen und dem Südschleswigschen Wählerverband - ein Modell, das auch auf Landesebene funktionieren könnte. In Umfragen liegen die Grünen bei 19, SPD und CDU bei je 32 Prozent. Die FDP kommt demnach nur noch auf fünf, der SSW, von der Fünfprozentklausel befreit, auf vier Prozent.

Offen bleibt der Zeitpunkt für die vom Landesverfassungsgericht geforderten Wahlen. Die Regierungsparteien CDU und FDP bleiben dabei, die Frist ausschöpfen zu wollen. Diese reicht bis zum 30. September 2012. Alle anderen Parteien fordern einen Urnengang schon im kommenden Jahr. Die vorgezogenen Wahlen sind nötig, weil das Landesverfassungsgericht das aktuelle Wahlrecht im Land als teilweise verfassungswidrig eingestuft hat. Vor der Wahl muss daher auch das Gesetz geändert werden, spätestens bis 31. Mai 2011.

(SZ vom 06.09.2010/mob)