Der Missmut der Hamburger Bürger schlägt sich in historisch niedriger Wahlbeteiligung und herben Verlusten für die einzige schwarz-grüne Regierungskoalition nieder.

Nach der Niederlage von CDU und Grünen und der historisch niedrigen Wahlbeteiligung bei der Europawahl in Hamburg steht nun die Ursachenforschung auf dem Programm der Parteien.

CDU-Chef Michael Freytag konstatierte bereits, dass die Parteien die Menschen wieder nicht erreicht hätten. SPD-Spitzenkandidat Knut Fleckenstein sieht dagegen ein Grund für die schlechte Wahlbeteiligung in Hamburg in der regionalen und lokalen Politik. "Es sind keine europapolitischen Punkte, die da eine Rolle gespielt haben."

Am Sonntag war Deutschlands einzige schwarz-grüne Koalition auf Landesebene bei der Europawahl abgestraft worden. Vor allem die CDU mit ihrer Spitzenkandidatin Birgit Schnieber-Jastram musste herbe Verluste einstecken. Sie wurde laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis zwar wieder stärkste Partei, stürzte aber im Vergleich zu 2004 um 7,0 Punkte auf 29,7 Prozent ab. Ähnlich hart traf es die Grünen, die nach 24,6 Prozent vor fünf Jahren nur noch auf 20,5 Prozent kamen.

Trotz der in jüngster Zeit heftigen innerparteilichen Querelen konnte dagegen die SPD minimal zulegen. Sie SPD kam nach 25,3 Prozent im Jahr 2004 auf 25,4 Prozent. Ein deutliches Plus verzeichneten FDP und Linke. Die FDP kam nach 5,5 Prozent im Jahr 2004 nun auf 11,1 Prozent - was vor allem dem bundespolitischen Rückenwind und unzufriedenen CDU-Wählern geschuldet sein dürfte.

Die Linken erreichten 6,7 Prozent. Deren Hamburger Kandidatin Sabine Wils hat somit wie Fleckenstein den Sprung ins Europaparlament geschafft. Vor fünf Jahren waren die Linken noch unter dem Namen PDS angetreten und schafften nur 2,8 Prozent.

Die Wahlbeteiligung erreichte einen historischen Tiefstand. Bis zur Schließung der Wahllokale um 18 Uhr gaben nur 34,7 Prozent der rund 1,3 Millionen Wahlberechtigten in der Hansestadt ihre Stimme ab. Das waren 0,2 Prozentpunkte weniger als bei der Europawahl vor fünf Jahren, als Hamburg deutschlandweit auf dem vorletzten Platz landete. "Wir hoffen darauf, dass andere Bundesländer dieses Mal noch schlechter sind als Hamburg. Vielleicht haben wir ja noch eine Chance, die Position der vorletzten Platzierung abzugeben", sagte Landeswahlleiter Willi Beiß.

(dpa/cag/woja)