Von Daniel Brössler

Kremlchef Putin will die Lösung internationaler Krisen nicht mehr den USA überlassen und kündigt eine "grandiose" Aufrüstung an.

Russland positioniert sich immer deutlicher als Weltmacht neben den USA. Präsident Wladimir Putin kündigte am Donnerstag "grandiose" Pläne für neue Atomwaffen an. Zugleich kritisierte er die USA scharf wegen des militärischen Vorgehens im Irak und der Strategie gegenüber Iran.

Bei einer in Fernsehen und Rundfunk übertragenen Bürger-Fragestunde demonstrierte Putin militärische Stärke. Er rechtfertigte die geplante Aufrüstung mit dem US-Krieg im Irak. "Gott sei Dank ist Russland nicht der Irak", sagte Putin. Russland sei stark genug, seine Interessen zu wahren, "nebenbei bemerkt, auch in anderen Regionen der Welt."

Seine Rüstungspläne seien "nicht nur groß, sie sind grandios, aber sie sind absolut realisierbar", sagte Putin. Die Streitkräfte würden künftig "kompakt und effektiv" die Sicherheit des Landes gewährleisten. "Wir werden eine neue Raketentechnologie entwickeln, einschließlich vollkommen neuer nuklearstrategischer Systeme", sagte er.

Dabei gehe es nicht nur "um den gesamten atomaren Dreiklang aus strategischen Raketen, Luftwaffe und einer nuklearen U-Boot-Flotte", sondern auch um konventionelle Waffen. Das Modernisierungs-Programm laufe bis zum Jahr 2015.

George W. Bush warnt vor Drittem Weltkrieg

Angesichts der sich rapide verschlechternden Beziehungen zu den USA werden Putins neue Äußerungen mit großer Aufmerksamkeit verfolgt. Die beiden Länder befinden sich in zahlreichen Fragen der internationalen Politik auf Konfrontationskurs. Das gilt auch für den Streit um angebliche iranische Atomwaffenpläne. "Russland unternimmt Schritte zur friedlichen Lösung des iranischen Atomproblems", sagte Putin in Anspielung auf die scharfen Töne von US-Präsident George W. Bush. Dieser hatte am Vorabend von der Gefahr eines "Dritten Weltkriegs" gesprochen und Putin aufgefordert, klarzustellen, dass er weiterhin die internationalen Bedenken gegen das Atomprogramm teile.

Putin hatte als erster russischer Präsident Iran besucht. Dort hatte er das Recht des Landes auf ein ziviles Atomprogramm bekräftigt und erklärt, die Drohungen aus den USA seien kontraproduktiv. Gespräche seien besser als Sanktionen oder ein Militäreinsatz, sagte Putin nun in der Fragestunde.

Scharf kritisierte Putin die Irak-Politik der USA: "Schießen können sie, aber keine Ordnung schaffen." Erneut warf Putin den USA vor, einer der Gründe für den Feldzug im Irak seien die dortigen Öl-Ressourcen gewesen. Er stimme aber "absolut" mit den USA überein, dass ein Truppenabzug erst in Frage komme, wenn die irakische Führung für Stabilität sorgen könne. Die USA müssten aber einen Termin für den Truppenabzug nennen.

Putin drohte zudem mit einer Verlegung von Waffensystemen, sollten die USA seine Bedenken gegen den in Osteuropa geplanten Raketenschild nicht berücksichtigen. "Ich kann versichern, dass solche Schritte derzeit vorbereitet werden", sagte er. Die Sicherheit der russischen Bevölkerung werde in jedem Fall gewährleistet. Wo welche Raketen stationiert würden, sei eine Entscheidung der Armee.

Putin versicherte aber, Russland sei nicht interessiert daran, die Situation anzuheizen. Zusammen mit Amerikanern und Europäern müsse festgestellt werden, welche Gefahren durch Raketen aus Iran oder Nordkorea tatsächlich bestünden. Dann könne man gemeinsam an einem Abwehrsystem arbeiten, zu dem alle Seiten "demokratisch" Zugang hätten. "Die letzten Kontakte zu den Amerikanern zeigen, dass sie wirklich über unsere Vorschläge nachdenken und nach Problemlösungen suchen, die unsere Sorgen berücksichtigen", sagte er.

(SZ vom 19.10.2007)