Ein Kommentar von Stefan Kornelius

Die schärferen Sanktionen gegen Iran kommen zur rechten Zeit - aber sie werden Teheran wohl nicht bremsen.

Iran hat sich die neuen Sanktionen der Weltgemeinschaft redlich verdient. Zwar werden die Straf- und Ordnungshiebe Teherans Weg zur Bombe vermutlich nur wenig beeinträchtigen. Iran ist fest entschlossen und wird sich kaum mehr aufhalten lassen. Aber der Sicherheitsrat hat eine politische Botschaft ausgesandt, die vor allem in der Region aufmerksam gehört wird, denn nichts fürchten die arabischen Nationen mehr als einen nuklear aufgerüsteten Iran.

Im Ringen um Irans Bombe geht es zunächst vor allem um politische Dominanz. Setzt Iran sich durch, wird der Westen eine bittere Niederlage eingestehen müssen. Die ordnende Kraft Amerikas wird im Nahen Osten ohnehin längst in Frage gestellt und mit dem Abzug aus dem Irak weiter schwinden.

Eine iranische Bombe wird einen Rüstungswettlauf auslösen, der einen instabilen Nahen Osten in gar nicht ferner Zukunft der Gefahr eines zufälligen Nuklearkrieges ausliefert. Auch gibt die Bombe all jenen Auftrieb, die den schiitischen Fanatismus in möglichst viele Winkel der Region tragen wollen. Schon signalisiert das eine oder andere Golf-Emirat Demut gegenüber Teheran, schon zeigen die libanesische Hisbollah und die sie steuernden Kräfte in Syrien ihr neues Selbstbewusstsein. Syriens Herrscher Baschar Hafis al-Assad lässt sich derzeit lieber mit dem Iraner Mahmud Ahmadinedschad fotografieren als mit einem US-Botschafter. Die Europäer, auch Deutschland, tun gerne so, als ginge sie dieses geopolitische Spiel wenig an. Es gibt aber zwei gewichtige Gründe, warum gerade Deutschland sich mehr einmischen müsste: die Türkei und Israel.

Die Türkei hat im Sicherheitsrat gegen die Sanktionen gestimmt. Nur Brasilien war an Ankaras Seite. Selbst der Libanon mit der Hisbollah in der Regierung brachte die Kraft auf, sich bei der Abstimmung zu enthalten. Die Türkei jedoch wählte den Weg der Isolation, die Regierung von Tayyip Erdogan entschied sich nicht für ihre Partner in Nato und EU, sie steht weitgehend allein in der Weltgemeinschaft.

Dies ist besorgniserregend, selbst wenn dieses Votum mit neo-osmanischen Gelüsten, innenpolitischem Kalkül oder Ego-Problemen erklärt werden kann. So wie Erdogan die sogenannte Friedensflotte für Gaza gewähren ließ und auf Kosten der unklug agierenden israelischen Regierung einen Triumph feierte, so stellt er sich nun gegen die Allianzen im Westen und lässt Zweifel an der Orientierung seines Landes zu.

Israel, an dem Iran und nun auch eben die Türkei ihre Stärke ausprobieren, findet sich plötzlich in einer neuen, existentiellen Krise. Das Votum im Sicherheitsrat kam also zur richtigen Zeit. Es mag den nuklearen Traum Teherans nicht beenden, aber es hat Iran, der Türkei und all den erschreckten Nachbarn eine klare Botschaft hinterlassen: Hegemoniale Triebe sind gefährlich in einer Region, die ein hohes Explosionsrisiko trägt. Sie müssen bestraft werden.

(SZ vom 11.06.2010/segi)