Saudi-Arabien Steinmeier rechtfertigt Reise nach Riad

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat eine geplante Reise nach Saudi-Arabien verteidigt. Niemand könne ein Interesse daran haben, dass sich Spannungen ungebremst aufschaukeln.

Von Nico Fried

BerlinBundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat eine geplante Reise nach Saudi-Arabien verteidigt. "Niemand kann ein Interesse daran haben, wenn sich die Spannungen zwischen Teheran und Riad weiter ungebremst aufschaukeln und die in den vergangenen Monaten mühsam errungenen Fortschritte auf dem Weg zu Friedensgesprächen für Syrien wieder infrage stellen", sagte Steinmeier am Montag der Süddeutschen Zeitung. Gerade jetzt gelte es, "alle verfügbaren Gesprächskanäle und Kontakte zu nutzen, um eine weitere Eskalation zu verhindern und Schritte hin zu einer Entspannung zu finden", so der Minister.

Die Pläne für eine Reise Steinmeiers nach Saudi-Arabien waren am Wochenende wegen der Hinrichtung eines bedeutenden schiitischen Oppositionellen auf Kritik von Linken und Grünen, vor allem aber auch in den Reihen des Koalitionspartners CDU gestoßen. Regierungssprecher Steffen Seibert wollte die Reise selbst am Montag nicht kommentieren, weil sie offiziell noch nicht angekündigt wurde. Er war jedoch darum bemüht, nicht den Eindruck entstehen zu lassen, es gebe Differenzen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihrem Außenminister. Laut Seibert sind sich Merkel und Steinmeier über die Bedeutung Saudi-Arabiens einig und verfolgen in der Politik gegenüber dem Königreich eine gemeinsame Linie.

Anlass der Reise Steinmeiers ist ein Besuch des Janadriyah-Kulturfestivals gemeinsam mit dem saudischen König Salman. Das Festival gilt als die bedeutendste Veranstaltung dieser Art am Persischen Golf. Deutschland ist dort mit einem Pavillon vertreten, das Goethe-Institut organisiert ein Kulturprogramm. Im Auswärtigen Amt hieß es, "Abschottung, Isolation und das Abbrechen von Kontakten sind das Gegenteil von dem, was wir jetzt brauchen". Deshalb stünden auch bei allen Planungen die Bemühungen um Entspannung im Mittelpunkt. Als denkbar gilt offenbar, dass Steinmeier versucht, während derselben Reise auch Iran zu besuchen, um den Eindruck einseitiger Parteinahme zu vermeiden.