In der Bundestagsberatung über die geplante Abschaffung des besonderen Schutzes ausländischer Staatsvertreter vor Beleidigung hat ein CDU-Abgeordneter mit dem Vortrag des umstrittenen Schmähgedichts von Jan Böhmermann für Unmut im Parlament gesorgt.
Detlef Seif (CDU) verlas am Anfang seiner Rede das komplette Gedicht des Satirikers, das für diplomatische Verwicklungen sorgte und inzwischen die Justiz beschäftigt. Zur Begründung sagte er, er wolle damit dazu beitragen, dass der Inhalt des Gedichts bekannt werde. Bundestagsvizepräsidentin Edelgard Bulmahn (SPD) mahnte, sie bitte "zu berücksichtigen, dass wir im deutschen Parlament sind und dass man auch bei Zitaten dieses nicht völlig vergessen sollte".
Das Verlesen des kompletten Gedichts war zuvor auch von anderen Abgeordneten kritisiert worden. Renate Künast (Grüne) sagte in ihrer Rede an Seif gerichtet, sie frage sich, was ihn "geritten" habe, es vorzulesen. Sie halte das Gedicht weder für klug noch besonders kunstvoll, es sei aber eingebettet in einen Satirebeitrag und daher nicht nur einzeln zu betrachten. Der SPD-Abgeordnete Christian Flisek sagte, Seif hätte sich "das Zitat sparen können".
Der Urheber des Gedichts, Jan Böhmermann, zeigte sich hingegen amüsiert.
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Und er kommentierte ironisch:
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Das Parlament beriet in erster Lesung über Anträge der Opposition über eine sofortige Abschaffung des Paragrafen 103 im Strafgesetzbuch, der Beleidigung ausländischer Staatsvertreter ahndet. In den Fokus gerückt war die Regelung, nachdem der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan auf dieser Grundlage Ermittlungen gegen den ZDF-Satiriker Böhmermann wegen eines Schmähgedichts verlangt hatte und die Bundesregierung die dafür nötige Ermächtigung erteilte. Gleichzeitig kündigte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zwar auch die Abschaffung des Paragrafen an, aber erst mit Wirkung zum Jahr 2018.
In einem Video hat sich Jan Böhmermann unterdessen noch einmal selbst zu dem Gedicht über Erdogan geäußert. Zur Entstehung der Nummer sagte er, man habe ausloten wollen, wie weit die Freiheit in Deutschland ginge. Am Donnerstagabend wird Böhmermanns Sendung "Neo Magazin Royale" zum ersten Mal wieder ausgestrahlt. Angesichts der Empörung um das Gedicht hatte der Moderator einige Wochen pausiert.