Russland und die Nato Neue Töne aus Moskau

Annäherung an den Westen: Russlands Präsident Medwedjew hat eine neue Offenheit gegenüber den Staaten Europas und der Nato signalisiert. Er distanziert sich damit auch vom konfrontativen Habitus seines Vorgängers Putin.

Von Stefan Kornelius

Der russische Präsident Dmitrij Medwedjew hat eine neue Offenheit gegenüber den Staaten Europas und der Nato signalisiert und in starken Worten die Bereitschaft seines Landes zur Zusammenarbeit mit dem Westen betont. In seiner ersten ausführlichen Analyse nach dem Dreiergipfel von Deauville mit Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsidenten Nicolas Sarkozy bekundete er zudem das Interesse seines Landes an einer gemeinsamen Raketenabwehr und kündigte weitere innenpolitische Reformen im Sinne von mehr Rechtsstaatlichkeit und Demokratie an.

Völlig neue Töne schlug Medwedjew gegenüber den baltischen Staaten und Polen an. Die Beziehungen seien (wegen der historischen Belastung) "die kompliziertesten in Europa". Er sprach erstmals davon, dass auch Russland sich auf diese Staaten zubewegen müsse. "Immer nur über die großen Staaten nachzudenken, ist ungenügend." Er könne sich vorstellen, dass Russland etwa mit Litauen "normale Beziehungen" pflege.

Medwedjew äußerte sich in einer Diskussion mit Sicherheitspolitikern und Experten der sogenannten Kerngruppe der Münchner Sicherheitskonferenz in seiner Residenz bei Moskau. Seine Einlassungen gerade vor diesem Kreis stehen in deutlichem Gegensatz zu einer wütenden Grundsatzrede, die der frühere Präsident Wladimir Putin 2007 vor der Sicherheitskonferenz in München gehalten hatte und die das Verhältnis zwischen Russland und dem Westen bis heute belastet.

Der amtierende Präsident wollte sich offenbar bewusst von den konfrontativen Tönen seines Vorgängers distanzieren und betonte, dass sich "unsere Position in Europa wandelt". In Russland habe sich das Gefühl eingestellt, bei der Nato handele es sich um ein aggressives Bündnis, während der Westen Russland als modernisierungsunwillig betrachte. "Diese Weltanschauung muss überwunden werden", forderte Medwedjew und fügte lakonisch hinzu, jeder Präsident verfolge "seine eigene Außenpolitik".

Den amerikanischen Präsidenten Barack Obama lobte Medwedjew, weil dieser die Raketenabwehr-Politik seines Vorgängers zurückgenommen hatte. Zugleich erklärte er sich bereit, das Thema zu diskutieren und dabei nach einer Aufgabe zu suchen, bei der Russland "Verantwortung übernehmen" könne. Seine als überraschend empfundene Zusage zur Teilnahme am Nato-Gipfel in Lissabon im November spielte Medwedjew herunter. Er erwarte lediglich einen "offenen, pragmatischen und gleichberechtigten Umgang". Im Zusammenhang mit dem neuen Strategischen Konzept der Allianz sprach er von einer "Bewegung in die richtige Richtung".

Ausdrücklich lobte Medwedjew den neuen Moskauer Bürgermeister Sergej Sobjanin für dessen Entscheidung, Ende Oktober Demonstrationen der Opposition zuzulassen. Bisher wurden Kundgebungen teils gewaltsam aufgelöst. Er sprach sich dafür aus, den Rechtsstaatsdialog mit Deutschland zu intensivieren und kündigte weitere innenpolitische Reformen an. Zwar werde Russland auf absehbare Zeit ein starkes Präsidialsystem brauchen, aber das politische System müsse stets reformiert werden, "man darf es nicht konservieren". Die Modernisierung Russlands müsse "nicht nur ein effektives Wirtschaftssystem nach sich ziehen, sondern auch eine moderne Demokratie".