Russland setzt wegen eines in Aussicht gestellten Kurswechsels der USA die Stationierung von Kurzstreckenraketen im Raum Kaliningrad aus.
Eine Iskander-Rakete.
(Foto: Foto: AFP)Da die neue US-Regierung die Aufstellung von Teilen des geplanten Raketenschutzschirms in Polen und Tschechien nicht durchpeitschen wolle, habe Russland seine Pläne gestoppt, zitierte die Nachrichtenagentur Interfax an diesem Mittwoch einen nicht genannten Vertreter des Generalstabs.
Präsident Dmitrij Medwedjew hatte im November die Aufstellung von Iskander-Raketen im russischen Teil des früheren Ostpreußen angekündigt. Die Region grenzt an die Nato-Mitglieder Polen und Litauen.
Für Aufsehen hatte damals die Tatsache gesorgt, dass Russlands Präsident Dmitrij Medwedjew die mögliche Stationierung einen Tag nach dem Wahlsieg Obamas ankündigte - ohne dem neuen US-Präsidenten während seiner 85-minütigen Rede zu gratulieren.
Die Nato hat Berichte über einen russischen Verzicht auf die Stationierung von Iskander-Raketen in Kaliningrad begrüßt. "Wenn darauf verzichtet würde, dann wäre das ein guter Schritt", sagte Nato-Sprecherin Carmen Romero Brüssel.
Die russische Ankündigung der Stationierung sei "nicht willkommen" gewesen. Erst am Montag hatten sich die Botschafter der 26 Nato-Staaten erstmals seit September wieder mit dem russischen Nato-Botschafter Dmitri Rogosin getroffen.
Wegen des russischen Einmarsches in Georgien hatte die Nato alle hochrangigen Kontakte mit Russland eingefroren. Sie will die Beziehungen zu Moskau aber jetzt normalisieren.
Auch der tschechische Außenminister begrüßte den russischen Raketen-Stopp. "Natürlich begrüße ich diese Änderung der russischen Position. Ich hoffe, dass Moskau bemerkt hat, dass es sich (mit den Raketen-Plänen) selbst geschadet hat", sagte der tschechische Außenminister Karel Schwarzenberg in Prag vor Journalisten. "Lassen Sie uns froh sein, dass Ministerpräsident Putin zu dieser Einsicht gelangt ist."
Die russischen Raketen vom Typ Iskander würden nur in der Exklave an der Ostseeküste stationiert, wenn die USA tatsächlich eine Radaranlage in Tschechien und Abfangraketen in Polen in Position brächten, sagte Russlands Außenminister Sergej Lawrow im November.
Die damalige US-Regierung unter Präsident George W. Bush hatte ablehnend auf das Angebot Russlands reagiert. Die Iskander ist eine Boden-Boden-Rakete und hat eine maximale Reichweite von 400 Kilometern und trifft ihr Ziel bis zu zehn Meter genau.
Die US-Pläne für den Raketenschutzschild hatten die amerikanisch-russischen Beziehungen belastet.
Russland sieht in dem Schild eine Bedrohung seiner Sicherheit, die USA wollen mit dem System Angriffe aus Ländern wie Iran oder Nordkorea abwehren. Die neue US-Regierung will die Pläne für den Schutzschild überprüfen.