Von Sonja Zekri

In Russlands Nachbarschaft hat die Demokratie nur geringe Chancen, der Idealismus verpufft. Die Machthaber in Georgien, Kirgisien und der Ukraine haben schon zu Sowjetzeiten Karriere gemacht - ihre Einstellung ist dieselbe geblieben.

Gewiss, es gibt Unterschiede. Damals in der Ukraine und in Georgien brannten die Parlamente nicht. Die Demonstranten stahlen keine Computer, und es gab keine Toten so wie jetzt in Moldawien, das nach den Parlamentswahlen von einer Welle der Gewalt erschüttert wird. Und doch wecken die moldawischen Demonstranten mit ihren Europa-Fahnen und ihrem Aufbegehren gegen die Verlängerung eines altkommunistischen Regimes Erinnerungen an jenen Völkerfrühling vor ein paar Jahren.

Damals wirkten die "bunten Revolutionen", die in der Ukraine, in Georgien, auch im zentralasiatischen Kirgisien mit westlicher Unterstützung, aber aus eigener Kraft ein bleiernes Regime nach dem anderen stürzten, wie eine nachgeholte Befreiung.

Zwanzig Jahre nach der Perestroika wurden die letzten Reste einer fast sowjetischen Wahlmanipulation und eines phantastisch korrupten Klüngels hinweggefegt. Europa entdeckte, dass es nicht in Polen endet und träumte von einer Domino-Demokratisierung. Der Kreml war schockiert und vermutete fortan in jeder Nichtregierungsorganisation den Handlanger eines von außen orchestrierten Regime-Wechsels.

Heute weiß man: Nichts davon hat sich erfüllt, nicht die Hoffnungen und nicht die Befürchtungen. Moskau ist trotz Krise und Verelendung von einem Umsturz weit entfernt. Und die bunten Revolutionäre fordern inzwischen wieder neue Regimewechsel. In Georgien, wo mit der Rosenrevolution alles begonnen hatte, ruft die Opposition für diesen Donnerstag zu Protesten gegen den Präsidenten auf.

In der Ukraine liegen die Zustimmungsraten für Präsident Viktor Juschtschenko, der einstigen Lichtgestalt, bei zwei bis fünf Prozent. In Kirgisien finden viele Menschen Präsident Kurmanbek Bakijew inzwischen fünfmal schlimmer als seinen Vorgänger, den er selbst in der "Tulpenrevolution" gestürzt hatte.

Die Tiefe der Enttäuschungen entspricht den allzu hohen Erwartungen. Und anderes als oft behauptet sind manche Wünsche ja erfüllt worden. Unter Saakaschwilis Vorgänger Schewardnadse war Georgien auf dem Weg zu einem "failed state", einem kaputten Staat. Heute leuchten die Straßenlampen, es gibt Investoren und vor dem Konflikt im vergangenen August gab es sogar einen kleinen Wirtschaftsboom.

War die Solidarität des Westens zu klein?

Aber die politische Kultur hat das nie berührt. In Georgien und Kirgisien werden Parlamente und Medien gegängelt, in der Ukraine befehden sich der Präsident und seine einstige Gefährtin Timoschenko bis zur Selbstlähmung. Die Opposition hat weder hier noch da etwas zu lachen. In Georgien tauchte soeben ein diffamierendes Video auf, das angeblich Regierungsgegner bei Putschvorbereitungen zeigt. Kirgisien lässt international nach dem Sohn eines Oppositionellen fahnden. Der fatale Hang zum Autoritären und eine mal trotzige, mal aggressive, aber fast immer verantwortungslose Außenpolitik haben aus den demokratischen Wunderkindern Problemfälle der Weltgemeinschaft gemacht.

Warum ist das so? War die Solidarität des Westens zu klein, der Druck aus Moskau zu groß? Ist die Zeit für radikale Systemwechsel abgelaufen? Das wäre deprimierend, aber dem ist nicht so. Jede der bunten Revolutionen ist auf ihre Weise gescheitert. Aber allen gemeinsam ist, dass dies eben gar keine Revolutionen waren. Es wurde kein System gewechselt, sondern nur das Personal.

Alle Protagonisten hatten hohe und höchste Ämter inne, einige Karrieren reichen noch bis in die Sowjetzeit. Saakaschwili war Justizminister, Juschtschenko und Bakijew Premierminister. Konfliktlösung durch Kompromisse, Respekt vor dem Gegner ist ihnen fremd, sie setzen oft abstoßende Traditionen fort: Korruption, Paranoia, Gewalt. Amerika und Russland polarisieren nach Kräften, und Europa widmet sich meist anderem. Von der Verantwortung für das Scheitern aber kann das nicht ablenken.

(SZ vom 09.04.2009)