Polen:Absturz von Smolensk - Opfer werden exhumiert

  • Am 10. April 2010 stürzte nahe der westrussischen Stadt Smolensk eine polnische Regierungsmaschine ab.
  • Dabei starben unter anderem der damalige Präsident Lech Kaczyński und seine Frau.
  • Jetzt lässt die Staatsanwaltschaft im Zuge neuer Ermittlungen der Ursache die Todesopfer exhumieren.

Im Zuge neuer Ermittlungen der Ursache des Absturzes einer polnischen Regierungsmaschine im russischen Smolensk sollen die Särge der Opfer wieder geöffnet werden. Das teilte die zuständige polnische Staatsanwaltschaft am Dienstag mit. Bei dem Absturz am 10. April 2010 kamen neben mehreren Regierungsmitgliedern, Militärs und dem Notenbankchef auch der damalige Präsident Lech Kaczyński und seine Frau ums Leben, insgesamt mehr als 90 Menschen.

Kaczyńskis Zwillingsbruder Jarosław ist heute als Chef der Regierungspartei Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) der starke Mann in Polen. Er hat die damalige Einschätzung, dass es sich bei dem Absturz um einen Pilotenfehler gehandelt habe, nie akzeptiert. Er vermutet eine Explosion an Bord des Flugzeugs. Außerdem machte Kaczyński den damaligen Ministerpräsidenten und heutigen Präsidenten des Europäischen Rates, Donald Tusk, indirekt für den Absturz mitverantwortlich.

Gericht: Absturzursache war kein Anschlag

Das Bezirksgericht Warschau hat Vermutungen, der Absturz sei ein Anschlag gewesen, in einem heutigen Urteil zurückgewiesen. Es verurteilte den ehemaligen Vizechef des polnischen Staatsschutzes, General Paweł Bielawny, zu einer Bewährungsstrafe und einem Bußgeld in Höhe von 10 000 Złoty (etwa 2300 Euro). Nach Auffassung des Gerichts hatte der Beamte, der für den Personenschutz führender Politiker zuständig war, bei der Vorbereitung der Reise nach Smolensk seine Pflichten nicht ausreichend erfüllt. Der Flughafen von Smolensk hätte überhaupt nicht als Landeort in Betracht gezogen werden dürfen.

Die neuen Untersuchungen könnten auch die Beziehungen zwischen Polen und Russland weiter belasten. Die PiS hat Russland zwar nie direkt vorgeworfen, für den Absturz und den Tod des damaligen polnischen Präsidenten verantwortlich zu sein. Russland habe aber davon profitiert, lautet die Position der Partei. Außerdem warfen PiS-Funktionäre Russland vor, die Ermittlungen zu verzögern und den Polen Beweisstücke vorzuenthalten.

Die polnische Delegation flog damals nach Smolensk, um der 1940 von sowjetischen Sicherheitskräften ermordeten polnischen Offiziere und Intellektuellen zu gedenken. Etwa 22 000 Polen wurden während des Massakers von Katyn getötet. Jahrzehntelang hatte die Sowjetunion Nazi-Deutschland für das Massaker an den Polen verantwortlich gemacht.

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