Rüstungsexporte: Ein bisschen restriktiv

Eines ist immerhin erreicht: Bevor Militärgerät ins Ausland geht, wird genauer hingeschaut als früher.

Unter Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel wurden 2014 weniger Rüstungsexporte erlaubt als zuvor; der Wert der erteilten Genehmigungen ist deutlich gesunken. Auch der Wert für den Export von Kleinwaffen in sogenannte Drittstaaten ging zurück. Beide Botschaften kann Gabriel freudig verkünden, ist er doch mit dem Ziel einer restriktiveren Exportpolitik angetreten. Trotzdem ist dies auch für ihn kein Gewinnerthema.