Deutschland exportiert erfolgreich wie nie U-Boote, Panzer und andere Waffen. Das Parlament erfährt von den geheimen Deals erst viel später.
Den Titel des Exportweltmeisters hat Deutschland an China verloren. Doch in einem Bereich wächst der hiesige Außenhandel gewaltig: Die deutsche Rüstungsindustrie verdoppelte ihre Exporte in den vergangenen fünf Jahren.
U 33 der Deutschen Marine läuft zum ersten Mal in seinen Heimathafen Eckernförde an der Ostsee ein (Archivbild vom 7. Oktober 2005). (© Foto: dpa)
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Nach einer Erhebung des schwedischen Friedensforschungsinstitutes Sipri (Stockholm International Peace Research Institute) stieg der deutsche Weltmarktanteil auf elf Prozent für den Zeitraum zwischen 2005 und 2009. Erfolgreicher sind nur die USA und Russland. Im Vergleichszeitraum von 2000 bis 2004 hatte der deutsche Weltmarktanteil noch bei sechs Prozent gelegen.
Wer sich auf die Suche nach den Gewinnern dieses Exportbooms macht, landet zum Beispiel in Kiel. Die Howaldtswerke-Deutsche Werft GmbH (HDW), Weltmarktführer im Segment der nichtnuklearen U-Boote, verkauft ihre Hightech-Produkte überaus erfolgreich. Zum Beispiel die Klasse 212 A, laut Eigenwerbung "die Spitze deutscher U-Boottechnologie". Oder das größere, mit acht Torpedorohren ausgestattete U-Boot der Klasse 214.
Die letzte Erfolgsmeldung liegt acht Monate zurück: "Mit der Türkei rüstet ein weiteres Land seine Marine mit dem derzeit modernsten außenluftunabhängigen U-Boottyp aus", heißt es in der Pressemitteilung. Der Nato-Partner hatte zuvor einen Vertrag zur Lizenzherstellung von sechs U-Booten der Klasse U-214 im Wert von zwei Milliarden Euro unterzeichnet.
Es ist schwierig, den Erfolg der HDW zu messen. Die Werft gehört zum Firmenkonglomerat von Thyssen Krupp und weist keine eigenen Zahlen aus. Die Verkaufsstatistik ist aber beeindruckend. In den vergangenen Jahren wurden allein 36 U-Boote mit dem modernen Brennstoffzellen-Antrieb verkauft. Und die Werft ist auf Jahre hinaus ausgelastet.
Die Sipri-Zahlen zeigen, dass neben Panzern vor allem U-Boote "made in Germany" zum Verkaufsschlager geworden sind. Die Kieler HDW profitiert vom Ausbau der Marine in vielen Ländern. Und davon, dass Rüstungskontrolle in diesem Sektor nicht so strikt ist. Das sagt jedenfalls Michael Brzoska, Direktor des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Uni Hamburg zu sueddeutsche.de.
In Zeiten, da die deutschen Werften um das wirtschaftliche Überleben kämpfen, ist der Boom ein Segen für viele Werftarbeiter. Wenn die U-Boote an EU-Länder oder Nato-Partner wie die Türkei gehen, gibt es gegen den Verkauf der Kriegsgeräte auch kaum Bedenken. Anders sieht es aber aus, wenn ein Land wie Pakistan Interesse anmeldet. Auch die Regierung in Islamabad will U-Boote aus Kiel bestellen. 1,2 Milliarden Euro will Pakistan offenbar für drei U-Boote der Klasse 214 zahlen.
HDW will zum Stand der Verhandlungen keine Auskunft geben. Aus informierten Kreisen erfuhr sueddeutsche.de aber, dass der Bundessicherheitsrat bereits einen positiven Vorbescheid für das Geschäft gegeben haben soll.
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Die SIPRI-Studie überrascht mich nicht. Allein an der bilateralen Verteidigungszusammenarbeit zwischen der Republik Südafrika und der Bundesrepublik Deutschland kann man feststellen, dass sich das Rüstungsvolumen infolge von Fregatten- und U-Boot-Verkäufen an das Department of Defense in Pretoria stets erhöht hat. Auch die am Manöver Good Hope IV beteiligte Navy Südafrikas besteht größtenteils aus Beständen mit dem Made in Germany-Siegel. Ich empfehle den Artikel vom 04. März 2010 unter der URL:
http://2010sdafrika.wordpress.com
Waffenexporte sind gut. Denn mit Waffen können sich Menschen vor Feinden schützen. Deutsche Waffen sichern in der ganzen Welt den Frieden.
Ein paar bewaffente Konflikte gibst, aber die gibts nur weil die anderen Nationen Waffen bauen und ausliefern. Unsere Waffen sind immer die guten.
Ausserdem müssen wir jetzt in der Krise um jeden Arbeistplatz kämpfen. Auf das gefährliche Geschwätz von Linken und Pazifisten die den wirtschaftlichen Aufschwung Deutschland bewußt gefährden um hier ein totalitäres Unterdrückungsregime zu errichten dürfen wir nicht hereinfallen.
Weltweit, ja. Aber noch lange nicht an alle Kriegstreiber, die welche wollen.
Und die Türkei, Chile, Israel oder Griechenland stehen noch lange nicht vor Bürgerkriegen oder "normalen" Kriegen, die mit konventionellen Mittel geführt werden würden.
Diese Waffen werden also fast immer zur Grenzsicherung eingesetzt, Punkt.
Sehr geehrter Herr Jaschensky, genau das tut Deutschland nicht. Aber genau das tun Länder wie China, die Staaten des ehemaligen Warschauer Paktes und Israel. Die schicken wirklich in alle Welt und an 'Jeden', solange die Kasse simmt. Verglichen mit den meisten anderen Waffenexporteuren sind die in Deutschland gültigen Exportbeschränkungen geradezu vorbildlich.
Wie wäre es wenn Sie sich die SIPRI Database einmal selbst anschauen. Und diese mit den Exporten von, zum Beispiel Russland, der Ukraine oder Israel vergleichen. Vor allem wenn Sie mal einen Blick auf die Empfängerseite werfen.
Zugegeben, der Verkauf von U-Boote an die Pakistanis ist etwas heikel. Aber nur weil die vermutlich die Rechnung nicht bezahlen können. Letztendlich subventioniert dann der deutsche Steuerzahler die Jobs bei HDW.
Was die Panzer anbetrifft, so handelt es sich übrigens um Ex-Bundeswehrfahrzeuge aus Lagerbeständen aus Zeiten des kalten Krieges. Sobald die Verkäufe abgeschlossen sind, wird es für sehr lange Zeit keine großen Panzerverkäufe aus Deutschland mehr geben. Alle potenziellen Kunden haben sich dann eingedeckt. Mit diesem Schlußverkauf hat Deutschland den Markt auch für die Konkurrenz für lange Zeit ruiniert.
Was Frau Roth anbetrifft, so frage ich mich warum sie sich jetzt beschwert, aber in den Zeiten der Regierungsbeteiligung nichts daran auszusetzen hatte.
deutschen Waffenwesen
wohl wieder mal die Welt genesen.
Nun hatten wir den guten Schreiber,
der dienstbeflissen Stahl verkauft.
Denn bauen können die´s nicht selber.
was Tote macht und kräftig raucht.
So lass` es deutsch nun splittern und auch krachen
Gevatter Tot ist eine gute Seele
doch Sorgen musst auch Du Dir nun nicht machen,
auf das der Mammon nie sein Ziel verfehle.
So sind wir denn vom alten Schlage
mit Granaten, Bomben und Gewehr
auf dass uns das Gewissen nun nicht plage
Doch welch` Gewissen, wir haben es nicht mehr!
Paging