Wirtschaftsminister Glos darf gehen

Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) wird aus dem Kabinett ausscheiden. Darauf verständigten sich der Minister und CSU-Parteichef Horst Seehofer am Sonntagabend, nachdem dieser den Rückzug des 64-Jährigen am Samstag noch abgelehnt hatte. Glos will am Montag Kanzlerin Angela Merkel offiziell um seine Entlassung bitten.

Wer Glos im Amt folgen soll, blieb zunächst unklar. Zu den wahrscheinlichsten Kandidaten zählen aber CSU-Generalsekretär Karl-Theodor zu Guttenberg und der bayerische Finanzminister Georg Fahrenschon. Bayerns Umweltminister Markus Söder sei aus dem Rennen, hieß es am Sonntagabend. Guttenberg gehört zu Seehofers wichtigsten Stützen und könnten als Franke dem parteiinternen Proporz gerecht werden, weil auch Glos aus Franken stammt und seit 1993 den CSU-Bezirksverband Unterfranken anführt. Fahrenschon hingegen ist Oberbayer.

Auch Landesgruppenchef Peter Ramsauer hat intern bereits auf Glos' Amt verzichtet. Jedoch, so ist es aus CSU-Kreisen zu hören, würde Guttenberg seinen derzeitigen Posten nicht aufgeben, ohne für die Zeit nach der Bundestagswahl im September eine Absicherung zu erhalten.

Dazu könnte die Zusage Seehofers gehören, dem Glos-Nachfolger danach den Posten des Landesgruppenchefs anzubieten. Falls Guttenberg befördert wird, soll der Europaabgeordnete Manfred Weber Generalsekretär werden. Seine Personalentscheidung will Seehofer am Montag bekanntgeben.

Nach den Gepflogenheiten der Koalition kann die CSU einen Kandidaten benennen, den sowohl die CDU als auch die SPD akzeptieren müssen. Der zunächst als Favorit von Seehofer geltende CSU-Schatzmeister Thomas Bauer soll aus dem Rennen sein. Bauer hatte zuvor betont, Seehofer habe mit ihm über den Posten gesprochen und Interesse gezeigt.

In einem persönlichen Brief an Seehofer hatte Glos sein Rücktrittsgesuch damit begründet, dass er wegen seines Alters nach der Bundestagswahl nicht mehr Minister sein wolle. "Zur Glaubwürdigkeit gehört auch, vor der Wahl genau zu wissen, welche Personen nach der Wahl für führende Ämter zur Verfügung stehen", schrieb er. Deshalb bitte er Seehofer, ihn von seinen Ministerpflichten zu entbinden. Am Sonntag sagte er bei einem Auftritt in Franken, er "werde alles tun, dass die CSU dadurch keinen Schaden nimmt."

Glos hatte das Amt des Wirtschaftsministers 2005 nur widerwillig akzeptiert, nachdem der damalige CSU-Vorsitzende Edmund Stoiber den Posten in letzter Minute abgelehnt hatte. In der Finanz- und Wirtschaftskrise agierte Glos ohne Fortune und fühlte sich von Merkel übergangen. In der CSU gilt auch das seit längerem zerrüttete Verhältnis zu Seehofer als Rücktrittsgrund - zumal dieser bereits mit Merkel über einen Wechsel im Wirtschaftsministerium beraten haben soll.

Seehofer erfuhr erst am Samstag durch Journalisten vom Wunsch seines Parteifreundes. Zu diesem Zeitpunkt hatte die Bild am Sonntag das Schreiben bereits veröffentlicht. Nach Telefonaten mit Merkel und Glos betonte Seehofer am Samstagabend: "Michael Glos hat mein Vertrauen." Er solle im Amt bleiben. Diese Entscheidung wurde von führenden CSU-Vertretern am Sonntag als Fehler eingestuft. Wer seine Amtsmüdigkeit derart offen zum Ausdruck bringe wie Glos, sei nicht zu halten, hieß es. Merkel äußerte sich zunächst nicht. In der CDU aber ist der Unmut über das Verhalten von Glos und Seehofer groß.

Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier (SPD) forderte den Koalitionspartner in der ARD zum Handeln auf. In der Wirtschaftskrise sei es mehr als unglücklich, über die Zukunft des zuständigen Ministers zu diskutieren. "Da muss wieder Ordnung geschaffen werden", sagte er.