Der Verteidigungsminister will deutsche Soldaten möglicherweise noch in diesem Jahr aus Bosnien zurückholen. Experten warnen allerdings vor einem übereilten Abzug - und vermuten, der Minister möchte mit der Entscheidung vor allem von den Skandal-Fotos in Afghanistan ablenken.
Die Bundeswehr hat sich in den vergangenen Jahren mehr und mehr zum globalen Dienstleister deutscher Außenpolitik entwickelt - und scheint zunehmend überfordert zu sein.
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"Wir sind in gewissen Bereichen an Grenzen angekommen", stellte Verteidigungsminister Franz Josef Jung nun fest. Deshalb kündigte er an, dass möglicherweise noch in diesem Jahr mit dem Rückzug des deutschen Kontingents aus Bosnien begonnen werden soll - elf Jahre nach Ende des Krieges.
Ein entscheidender Grund dafür sei, dass es nach den Wahlen in dem Land am 3. Oktober nach einer weiteren Stabilisierung aussehe. Experten halten einen Abzug grundsätzlich für richtig - sofern er nicht übereilt vollzogen wird.
Die Bundeswehr stellt derzeit etwa 900 der insgesamt 7000 Soldaten, die im Rahmen der militärischen Operation der Europäischen Union (Eufor) die Lage in dem Balkan-Land sichern. Jungs Sprecher Thomas Raabe sagte am Montag, die EU könne in einem ersten Schritt möglicherweise insgesamt etwa zwei Bataillonsstärken abziehen. Details zur Zahl der deutschen Soldaten nannte er nicht.
"Die Menschen haben die Nase voll"
Der Balkan-Experte der Stiftung Wissenschaft und Politik, Franz-Lothar Altmann, befürwortet Jungs Pläne, da das einstige Bürgerkriegsland in militärischer Hinsicht als "weitgehend stabilisiert" gelte. Dennoch sei nicht auszuschließen, dass Radikale vereinzelt neue Streitigkeiten anzetteln: "Lokale Konflikte kann man sich durchaus vorstellen", sagte der Politikwissenschaftler im Gespräch mit sueddeutsche.de.
Dass es auf "breiter Ebene" erneut zu gewaltsamen Auseinandersetzungen kommen könnte, glaubt Altmann nicht: "Die Menschen haben davon einfach die Nase voll". Deshalb reiche ein kleines Kontingent an ausländischen Truppen aus, um für Sicherheit zu sorgen.
Einen übereilten Abzug der Deutschen hält Altmann dennoch für problematisch: Die politische Situation sei - im Gegensatz zur militärischen - weiter instabil. Bei der Parlamentswahl am 3. Oktober hatten nationalistische Parteien der Muslime, Serben und Kroaten die Oberhand behalten. Gemäßigte bürgerliche Parteien waren dagegen nicht zum Zuge gekommen.
Ringen um Verfassungsreform
Die Regierungsbildung gestaltet sich noch immer schwierig. "Es wäre vernünftig, diesen Schritt noch abzuwarten", sagt Altmann im Hinblick auf den Abzug. "Einen Staat zu verlassen, der nicht handlungsfähig ist, weil sich die Politiker nicht einigen können, ist sehr riskant."
Eine weitere Vorbedingung ist aus seiner Sicht die Umsetzung der geplanten Verfassungsreform in Bosnien. Ob und wann die Regierungsbildung und die Verabschiedung einer neuen Verfassung gelingen, lässt sich schwer abschätzen. "Das kann auch bis nächstes Jahr dauern. Auf dem Balkan ist alles möglich", sagt Altmann.
Der Politologe vermutet außerdem, dass Jung mit dem angekündigten Rückzug von den Skandal-Fotos in Afghanistan ablenken möchte. Nach der mutmaßlichen Totenschändung war die Bundeswehr und ihre Führung in der vergangenen Woche in Bedrängnis geraten.
"Abzug lange überfällig"
Ex-General Klaus Reinhardt, ehemaliger Kommandeur der internationalen Friedenstruppe im Kosovo, hält den Abzug der Deutschen aus Bosnien für "lange überfällig". Viele Aufgaben, die dort erledigt werden müssten, "sind reine Polizeiaufgaben und keine Soldatenaufgaben mehr", sagte er zu sueddeutsche.de.
Es sei "dringend erforderlich, dass man einen neuen Ansatz wählt und die örtlich politisch Verantwortlichen in die Pflicht nimmt". Reinhardt plädierte unter anderem dafür, dass sich die Europäer weiter in der Ausbildung der bosnischen Polizisten engagieren und Aufgaben nach und nach an lokale Sicherheitskräfte abgeben.
Wichtig sei auch, den Rückzug eng mit den EU-Partnern abzustimmen, damit keine Lücken entstünden. Ein Abzug könne nur stufenweise umgesetzt werden, betonte Reinhardt. Auch im Hinblick auf die logistischen Aufgaben sagte der General a.D.: "Das alles kostet Zeit. Das geht nicht von heute auf morgen."
Verrückter Eisladen in der Maxvorstadt
(sueddeutsche.de)
