Nach knapp sechs Jahren im Amt hat Bundespräsident Horst Köhler seinen sofortigen Rücktritt erklärt. Seine Erklärung im Wortlaut.
Nach knapp sechs Jahren im Amt hat Bundespräsident Horst Köhler am Montag seinen sofortigen Rücktritt erklärt.
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Seine rund zweiminütige Stellungnahme vor Journalisten hatte folgenden Wortlaut.
"Meine Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr vom 22. Mai dieses Jahres sind auf heftige Kritik gestoßen. Ich bedaure, dass meine Äußerungen in einer für unsere Nation wichtigen und schwierigen Frage zu Missverständnissen führen konnten. Die Kritik geht aber so weit, mir zu unterstellen, ich befürwortete Einsätze der Bundeswehr, die vom Grundgesetz nicht gedeckt wären. Diese Kritik entbehrt jeder Rechtfertigung. Sie lässt den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen.
Ich erkläre hiermit meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten - mit sofortiger Wirkung. Ich danke den vielen Menschen in Deutschland, die mir Vertrauen entgegengebracht und meine Arbeit unterstützt haben. Ich bitte sie um Verständnis für meine Entscheidung.
Verfassungsgemäß werden nun die Befugnisse des Bundespräsidenten durch den Präsidenten des Bundesrates wahrgenommen. Ich habe Herrn Bürgermeister Böhrnsen über meine Entscheidung telefonisch unterrichtet, desgleichen den Herrn Präsidenten des Deutschen Bundestages, die Frau Bundeskanzlerin, den Herrn Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts und den Herrn Vizekanzler.
Es war mir eine Ehre, Deutschland als Bundespräsident zu dienen."
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(Reuters/gba)
Führungsstreit der Linken
Der über lange Zeit einzige deutsche Führungspolitiker mit Profil hat die Bühne ver-
lassen. Zurückgeblieben sind Heuchler, Schleimer und sonstige Zumutungen, die
aber trotzdem seit Samstag einen großen Durchbruch erzielt haben,
" Lenalein " ist Europameisterin im Schlagersingen. Ein Erfolg unseren durch-
dachten, inebesondere von Frau A. Merkel, betriebenen Europapolitik, in die
inwischen Afghanistan (wo waren die eigentlich am Samstag), Georgien,
Armenien u.s.w. mit einbezogen sind. Köhler war zu aufrichtig und ehrlich für
diese Welt. Soll er doch froh sein, das er mit diesem Klüngel nicht mehr in
einem Topf geschmissen werden kann. Alles Gute für die Zukunft, Horst
Köhler. Viele Deutsche, denk ich jedenfalls, werden dich vermissen.
Für seine Fehler einzustehen ist anständig - nicht nur das Adjektiv wird heute immer seltener gebraucht - immer seltener ist auch ein solches Verhalten zu beobachten.
War der Entschluss Horst Köhlers zum Rücktritt daher anständig?
Anhaltspunkte dafür, dass Horst Köhler nicht genau wüsste, was er tut, bestehen nicht. Man darf deshalb davon ausgehen, dass die umstrittene Äußerung ganz bewußt so erfolgte, um das Kind beim Namen zu nennen:
Es ist ein Krieg um wirtschaftliche Interessen.Die Äußerung ist daher nicht nur mutig, sondern anständig.
Nicht der Rücktritt ist daher zu diskutieren, sondern ob man einen Krieg aus wirtschaftlichen Interessen führen darf. Amerika hat sich bereits dafür entschieden - Kanzler Schröder und Außenminister Fischer entschieden sich ausdrücklich dagen. Und Frau Merkel? - Enthält sich jeden Kommentars. Das ist weder mutig, noch anständig.
.. und jetzt nehme ich einen völlig belanglosen Ansatz, der in der Lena-Euporie ohnehin untergegangen ist und in ein paar Tagen vom Fußball zugedrückt wird, mich abzusetzen und meine Rente zu kassieren. Das bin ich dem Amt schuldig.
Ich danke für ihr Vertrauen
Der Satz davor ist wichtig: "Verfassungsgemäß werden nun die Befugnisse des Bundespräsidenten durch den Präsidenten des Bundesrates wahrgenommen."
Da Bremen ein Stadtstaat ist und Herr Böhrnsen dort Bürgermeister, sitzt er im Bundesrat und ist dort offenbar Präsident. - so kommt's
wollte dies der geschiedene Bundespräsident .. ?
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