Kanzlerin Merkel fordert eine große Koalition, die SPD ist offen, Linke und Grüne feiern den Rücktritt: Reaktionen auf den Rücktritt von Dieter Althaus.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nach dem Rücktritt von Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus die SPD zu Koalitionsverhandlungen mit der CDU aufgefordert. Mit diesem Schritt sei aus ihrer Sicht für die Sozialdemokraten der Weg frei zur Aufnahme von Gesprächen mit der CDU, sagte Merkel am Rande einer Wahlkampfveranstaltung in Freiburg. "Es gibt jetzt keine Ausreden mehr, in ernsthafte Gespräche einzutreten", fügte Merkel hinzu. Die CDU-Vorsitzende wies zudem darauf hin, dass die SPD trotz der herben Wahlschlappe ihrer Partei am Sonntag lediglich drittstärkste Kraft in Thüringen nach CDU und Linkspartei wurde.
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SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier nannte den Rücktritt "nicht unerwartet". "Er ist die Konsequenz aus den dramatischen Verlusten vom vergangenen Wochenende", sagte der Bundesaußenminister. Steinmeier sagte: "Ich gehe davon aus, dass die Union in Thüringen sehr kurzfristig jemanden bestimmt, der die Sondierungsgespräche bezüglich der Koalitionsbildung aufnimmt."
Neben Althaus-Stellvertreterin Birgit Diezel, 51, gelten auch Sozialministerin Christine Lieberknecht, 51, und der Fraktionschef und Althaus-Vertraute Mike Mohring, 37, als mögliche Nachfolger.
Der Thüringer SPD-Chef Christoph Matschie wertete den Rücktritt als ersten Schritt für eine personelle Erneuerung der Christdemokraten in Thüringen. "Nach der Wahl war offensichtlich, dass die CDU so nicht weitermachen konnte - weder inhaltlich noch personell", sagte Matschie.
An der Strategie der SPD ändere sich dadurch nichts. "Wir werden die Sondierungsgespräche wie geplant mit der CDU aber auch mit der Linken und den Grünen führen und danach entscheiden, mit wem wir Koalitionsverhandlungen aufnehmen", sagte Matschie. SPD-Chef Franz Müntefering nannte Althaus' Rücktritt eine "konsequente Sache". "Er und die CDU haben eindeutig bei den Wählern eingebüßt und insofern ist sein Rücktritt logisch."
Matthias Machnig (SPD), der in Thüringen in einer Regierung mit SPD-Beteiligung Wirtschaftsminister werden soll, sagte sueddeutsche.de : "Wir nehmen das zur Kenntnis. Das ist die logische Konsequenz aus dem Wahlergebnis."
Der ehemalige Wahlkampfmanager der SPD und Staatsekretär im Bundesumweltministerium gab zu Bedenken: "Das System Althaus bestand ja nicht nur aus Dieter Althaus." Es komme jetzt darauf an, wie es insgesamt zu einer neuen Politik in Thüringen kommen könne. "Die CDU muss jetzt klären, wer Verhandlungspartner ist."
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Nebenbei bin ich mir fast sicher, dass vor der Bundestagswahl weder in Thüringen noch im Saarland etwas greifbares passieren wird. Alle igeln sich ein, um nun ja keinen Fehler zu machen und Wähler-Stimmen zu verlieren.
als wenn ihr Euch nur in den alten Latschen bewegen könnt ?. Was soll es bringen, wenn jemand sog. gewachsene Beziehungen zu der... und der ... hat ?.
Für mich sind andere Dinge viel interessanter ! Wie können wir ohne das heutige (kaptialhörige) Parteienspektrum eine andere Zukunft aufbauen ?
Bitte keine Gedanken darauf verschwenden !!!
Der Oppelarbeiter will schliesslich nur Oppelarbeiter sein usw. usf.!
... dann wäre ein Matthias Machnig der bessere/realpolitisch erfahrenere Mann an der Spitze der Thüringen-SPD.
In "Die Welt" vom 10.08.2009 war zu lesen, dass Herr Matschie plane, Herrn Machnig zum "Superminister für Wirtschaft, Arbeit, Infrastruktur und Umwelt" zu küren.
Als gewesener Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen sowie Bundesgeschäftsführer der SPD und heute noch seiender Staatssekretär im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit bringt Herr Machnig die auch auf Landesebene erforderlichen gewachsenen Beziehungen sowohl zur Bundes-SPD als auch zur Bundesregierung mit.
... "Nebengeräusche" lassen eine gewisse Frau Christine Lieberknecht vordergründig als baldige Chefin im Ring der Thüringen-CDU vermuten. Frau Lieberknecht ist gut vernetzt in der Bundes-CDU und (wie man/frau sagt) "sie kann gut mit Herrn Matschie" - was jedoch nicht für die Mehrheit der CDU-Abgeordneten im Thüringer Landtag gilt.
Aber wie schon der Volksmund sagt: "Der (Macht)Hunger treibt's rein."
Also erstens sind die meisten Ex-SEDler in der CDU. Wenn wir also Shutz vor denen brauchen, muss man die Union mind. genauso meiden.
Wo haben Sie denn diesen Unsinn her?
Paging