Ein Kommentar von Heribert Prantl

Horst Köhler, der Pflichtmensch, hat zuletzt seine Pflicht nicht gewissenhaft erfüllt - und beschwört eine Vertrauens- und Verfassungskrise herauf.

"Unbequem" wollte er sein; so hatte es Horst Köhler zu Beginn seiner Amtszeit angekündigt. Aber dann ist er einfach gegangen, als die Kritik ihm zu unbequem wurde. Im Volksmund nennt man so einen eine beleidigte Leberwurst; Horst Köhler ist ein besonders dünnhäutiges Exemplar. Man sagt so etwas eigentlich nicht über ein Staatsoberhaupt, auch nicht über ein ehemaliges Staatsoberhaupt. Aber Köhler hat nicht nur die Menschen enttäuscht, die ihn gemocht haben. Er hat die Mitglieder der Bundesversammlung düpiert, die ihn vor einem Jahr ein zweites Mal gewählt haben. Und er hat mitten in der Finanzkrise eine Vertrauens- und Verfassungskrise heraufbeschworen. Köhlers Knall-auf-Fall-Rücktritt erschüttert das ohnehin angeschlagene Vertrauen in die Institutionen des Staats und setzt die anderen Verfassungsorgane unter einen unwürdigen Zeitdruck. Horst Köhler hat, und das ist fast tragisch für einen Pflichtmenschen wie ihn, zuletzt seine Pflicht nicht gewissenhaft erfüllt.

Das Grundgesetz rechnet nicht mit einem Fall Köhler. Das Grundgesetz rechnet nicht damit, dass ein Präsident einfach das Amt hinwirft. Es geht davon aus, dass das Ende der Amtszeit eines Präsidenten so berechenbar ist, dass sich die Politik, die Parteien und vor allem die Landtage darauf einrichten können. Sie müssen die Personen wählen, die sie in die Bundesversammlung entsenden. Und der neue Landtag in Nordrhein- Westfalen hat sich noch nicht einmal konstituiert. Niemand hat damit kalkulieren können, dass dieser Bundespräsident schon ein Jahr nach seiner Wiederwahl urplötzlich aufhört - nirgendwo sind die Wahlleute gewählt. Die in der Verfassung vorgeschriebene 30-Tage- Frist ist daher nur mit knappster Not einzuhalten - womöglich klappt es auch nicht. Rechtliche Folgen würde das nicht haben. Köhlers Nachfolgerin oder Nachfolger wird gegebenenfalls damit leben müssen, dass er oder sie nicht fristgemäß oder in befremdlicher Hast gewählt worden ist. Aber dieser Makel fällt nicht auf die oder den Neuen, sondern auf Köhler.

Köhler hat die anderen Verfassungsorgane überrumpelt, ja mit seiner Entscheidung genötigt. Es fällt so noch ein Schatten auf ihn; der Spontan-Rücktritt verdunkelt auch die guten Leistungen seiner Amtszeit. Und es fällt schon wieder ein Schatten auf die schwarz-gelbe Koalition, die ja einst mit dem "Projekt Köhler" begonnen hat. Merkel wollte auf diese Weise die geplante Koalition mit der FDP einläuten. So hatte das einst schon Adenauer gemacht: Theodor Heuss, der erste Bundespräsident, war seine Erfindung. Heuss, der angesehene FDP-Vorsitzende, sollte die geplante Allianz mit der liberalen FDP zusätzlich absichern. Mit Heuss funktionierte das glänzend, mit Köhler funktionierte das nicht. Das Projekt Köhler war kein gutes Omen für die Koalition Westerwelle/Merkel. Köhler wurde 2004 wie eine Rakete hochgeschossen - und leuchtete dann auf einmal nicht über der erwarteten schwarz-gelben, sondern über einer schwarz-roten Koalition. Und als dann, vier Jahre später, die schwarz-gelbe Koalition doch noch zustande kam, hatte der Stern keine Leuchtkraft mehr. Aber um die Tristesse der schwarz-gelben Koalition aufzuhellen, hätte es der Kraft von tausend Sonnen bedurft. Die hatte Köhler ohnehin nicht. Er hatte viel guten Willen. Aber der allein reicht für einen Bundespräsidenten so wenig wie für einen normalen Politiker.

Vor ein paar Jahren hat Köhler, um für Reformen in Deutschland zu werben, den Skispringer Jens Weißflog zitiert: "Man fliegt immer nur so weit, wie man im Kopf schon ist." Daraus ist für Köhler nun ein bitterböser Satz geworden. Angela Merkel muss versuchen, die Skispringer-Weisheit politisch besser zu nutzen. Wie weit also ist sie im Kopf? Die Kanzlerin muss als Nachfolgerin oder Nachfolger einen Aha!-Namen präsentieren, einen, der auf Anhieb überzeugt, einen, der überparteilich eine große Mehrheit findet. Eine zuletzt immer glücklosere Kanzlerin muss zu ihrer alten Fortune zurückfinden. Ob das wirklich mit einer Ursula von der Leyen, mit einer Annette Schavan gelingen kann? Es gelingt gewiss nicht mit einem der Altvorderen der Partei. Damit fliegt man nicht weit. Johannes Rau hatte es in der ersten Hälfte seiner Präsidenten-Amtszeit unglaublich schwer, weil er als verbrauchter und verschlissener Politiker galt. Er musste hart daran arbeiten, dass aus dem ungehörten doch noch ein beliebter Präsident wurde.

Wer also folgt auf Köhler? Es sind fast so viele Namen im Spiel wie Karten beim Skat. Wer ist Dame, wer ist König, wer ist Ass? Weil das Land in der Großkrise steckt, hoffen die Leute auf ein Wunder. Wunder werden üblicherweise von Engeln angekündigt. Gäbe es die Volkswahl der Präsidenten, würde die SPD deshalb wohl mit Margot Käßmann aufwarten. Engel können fliegen, stürzen aber auch schnell ab. Norbert Lammert, der Bundestagspräsident, kann nicht fliegen, aber durchaus ordentlich reden. Der Ex-Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, kann nicht so gut reden, hat aber ein klares Urteil. Dieses klare Urteil braucht jetzt zuvorderst Angela Merkel. Sie muss die richtige Karte ausspielen. Die Kanzlerin braucht einen Aha-Effekt.

(SZ vom 02.06.2010)