Sondierungsgespräche in Thüringen: Sozialdemokraten, Linke und Grüne nähern sich an - doch auch die neue CDU-Spitze soll sich um die SPD bemühen.

SPD, Linkspartei und Grüne sind sich bei einem ersten Gespräch über eine mögliche Regierungsbildung in Thüringen ein Stück nähergekommen. Der Spitzenkandidat der Linken, Bodo Ramelow, und SPD-Landeschef Christoph Matschie äußerten sich nach der rund zweistündigen Unterredung in Weimar sehr zufrieden. SPD und Linke hätten den Grünen ein gemeinsames Angebot gemacht, sagte Matschie. Letztere wollen nach den Worten von Vorstandssprecherin Astrid Rothe-Beinlich nunmehr die Parteibasis über die Aufnahme formeller Sondierungsgespräche entscheiden lassen.

Grünen-Vorstandssprecherin Rothe-Beinlich sagte nach dem ersten Dreiertreffen, die Gespräche mit SPD und Linkspartei seien ein "sehr interessanter, sachlicher, sehr ernsthafter Austausch" gewesen. "Jetzt werden die Gremien entscheiden, ob wir in Sondierungsgespräche eintreten werden", kündigte sie an. In Weimar habe man zunächst ein Grundsatz- und noch kein Sondierungsgespräch geführt.

Ziel: Politikwechsel

Inhaltliche Fragen seien nicht besprochen worden, sagte SPD-Verhandlungsführer Christoph Matschie. Ziel sei eine tragfähige Mehrheit für die Regierung in den nächsten Jahren. "Unser Ziel ist der Politikwechsel in Thüringen", sagte Linken-Spitzenkandidat Ramelow. Dafür hätten alle drei Parteien die gemeinsame Verantwortung.

Der Grünen-Bundesvorsitzende Cem Özdemir äußerte sich im Hamburger Abendblatt jedoch skeptisch über eine Regierungsbeteiligung seiner Partei in Thüringen. "Die Grünen dort werden sich Gesprächen mit der SPD und Linkspartei nicht verweigern. Fraglich ist allerdings, wozu wir gebraucht werden, da Rot-Rot eine eigene Mehrheit hat", wird er zitiert.

"Große Erleichterung"

In Erfurt tagte gleichzeitig die CDU-Landtagsfraktion in Anwesenheit des zurückgetretenen Ministerpräsidenten Dieter Althaus. Bei den Abgeordneten stieß die Benennung von Sozialministerin Christine Lieberknecht als neue Kandidatin für das Amt des Ministerpräsidentin auf große Zustimmung, wie es nach der Sitzung hieß. Sie will sich in weiteren anstehenden Gesprächen mit der SPD um die Bildung einer schwarz-roten Landesregierung bemühen.

In der CDU-Fraktion herrsche "große Erleichterung, dass die personellen Fragen endlich geklärt sind". Es gehe nicht um einen Machtwechsel, sondern darum, mit dem neuen Führungsteam sehr vernünftige Sondierungsgespräche mit der SPD zu führen. Die CDU habe mit den Entscheidungen der vergangenen Tage alle Voraussetzungen geschaffen, dass diese Gespräche erfolgreich beendet werden können.

Über die künftige Rolle von Althaus in der neuen Fraktion besteht nach den Worten Diezels noch Ungewissheit. Fraktionschef Mohring sagte, er erwarte nicht, dass Althaus eine besondere Funktion übernehmen werde. Landtagspräsidentin Dagmar Schipanski äußerte im Bayerischen Rundfunk die Erwartung, dass es mit Lieberknecht als Regierungs- und Diezel als Parteichefin einen anderen Politikstil als unter Althaus geben werde.

(AP/ehr)