Italien:In Rom entzaubern sich die Fünf Sterne selbst

Italien: Virginia Raggi gerät weiter unter Druck: Mittlerweile laufen drei Ermittlungsverfahren gegen die amtierende Bürgermeisterin von Rom.

Virginia Raggi gerät weiter unter Druck: Mittlerweile laufen drei Ermittlungsverfahren gegen die amtierende Bürgermeisterin von Rom.

(Foto: AP)

Italiens Hauptstadt sollte der Testfall für die Protestbewegung Cinque Stelle sein. Doch in nur acht Monaten hat Bürgermeisterin Virginia Raggi sich selbst und die Stadt in eine Krise gestürzt.

Kommentar von Oliver Meiler

Rom hat in seiner großen und bewegten Geschichte ruhmreiche und nicht so ruhmreiche Momente erlebt. Man war ja auch mal Welthauptstadt, Caput mundi. Der jetzige Moment, um es ohne Emphase zu sagen, gehört zu den unrühmlichen. Rom wird wie ein Provinznest regiert, fast schon komisch amateurhaft.

In nur acht Monaten hat es die junge Bürgermeisterin Virginia Raggi von der Politbewegung Cinque Stelle geschafft, die Hälfte ihrer Wähler zu enttäuschen, die Spitzen ihrer Partei ins Dilemma zu stürzen und die Justiz zu beschäftigen - mit insgesamt drei Klagen wegen mutmaßlichen Amtsmissbrauchs und Falschaussage. Selbst Beppe Grillo, der Gründer und Garant der Fünf Sterne, soll Raggi mittlerweile für eine Fehlbesetzung halten. Nur scheint er nicht zu wissen, wie er aus dieser Krise heil herauskommt.

Nach einem triumphalen Einzug droht das Scheitern

Dabei ist Rom der Testfall für die Partei. Hier wollten die Grillini beweisen, dass sie das Zeug dazu hätten, auch das ganze Land zu regieren. Oder, um es mit einer Metapher aus dem Sport zu sagen, die in diesen Tagen auch bemüht wird: Rom ist das Halbfinale. Der Einzug war triumphal, mit 67 Prozent der Stimmen in der Stichwahl. Nun droht ein eklatantes Scheitern, eine Art Kanterniederlage.

Natürlich war die Stadt schon vor Raggi schlecht regiert worden. Der Postfaschist Gianni Alemanno, Bürgermeister von 2008 bis 2013, hatte da neue Maßstäbe gesetzt, von denen man annahm, sie seien nicht zu unterbieten. Doch sein sozialdemokratischer Nachfolger Ignazio Marino wurde schon nach zwei Jahren durch einen Sonderkommissar ersetzt.

Die Grillini regieren die Hauptstadt wie ein Provinznest

Wahr ist auch, dass Rom eine komplizierte Stadt ist: halb weltlich, halb kirchlich; reich beschenkt von der Vergangenheit, aber auch von ihr gebremst; beherrscht und unterwandert von alten Netzwerken und Seilschaften, denen am Erhalt des Status quo gelegen ist und die deshalb gegen jede Erneuerung kämpfen.

Doch Raggi gereichte vielen zur Hoffnung. Es war die Hoffnung auf einen Systembruch, nichts weniger. Da war plötzlich diese junge Frau, die niemand kannte und die keine Verpflichtungen zu haben schien. Feenhaft leicht wirkte sie, anders. Sie versprach Ehrlichkeit, Transparenz. Das reichte den Römern schon aus: Sie hätten jede Alternative zum Establishment gewählt.

Nur stellte sich bald heraus, dass sie nicht feenhaft leicht und frei war, sondern eher federleicht. Raggi umgab sich mit Leuten aus der ehemaligen Entourage des Postfaschisten Alemanno. Sie bedachte sie mit fragwürdigen Beförderungen und Lohnerhöhungen, deretwegen nun ermittelt wird. Warum sie das tat, ist ein Rätsel. Das Ehrlichkeitsgelübde klang jedenfalls plötzlich hohl.

Die Stadt wirkt regierungslos

Mehr passierte bisher nicht. Die Spitze der Cinque Stelle wirft den Medien vor, sie redeten Raggi schlecht, obschon ihre Bürgermeisterin schon "43 Lösungen für Rom" auf den Weg gebracht habe. Sie selbst spricht von 91. Nur merkt man nichts davon. Die Stadt wirkt regierungslos. Alle wichtigen Fragen bleiben ungelöst: Abfall, Verkehr, löchrige Straßen.

Große Entscheidungen schiebt Raggi vor sich her, oder sie sagt einfach Nein, wie zu Olympischen Sommerspielen. Nun möchten private Investoren ein Fußballstadion bauen, dazu ein Geschäftsviertel, neue Infrastrukturen: ein Milliardenprojekt, alles selbstfinanziert. Natürlich gibt es immer gute Gründe, große Bauprojekte zu hinterfragen. Doch in diesem Fall geht es um Tausende Jobs, mehr Steuereinnahmen, eine neue Dynamik. Und da die Cinque Stelle an der Macht sind, könnten sie zeigen, dass so etwas legal und umweltfreundlich geht. Vor dem Gestalten aber scheint man sich zu fürchten.

Halbfinale also. Wenn es so weitergeht, droht der Spielabbruch.

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