Gesundheitsminister Rösler will mehr Wettbewerb, mehr mündige Patienten. Und Musik von Udo Jürgens auf dem iPod.
Philipp Rösler, 36, war vier Wochen lang jüngster Bundesminister. Mit der Ernennung von Kristina Köhler ist der FDP-Politiker seinen Titel als Benjamin schon wieder los. Im SZ-Interview ruft der gelernte Mediziner die Bürger zu mehr Selbstbewusstsein im Gesundheitssystem auf.
Warum Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler so gern Udo Jürgens hört, weiß er selbst nicht so genau. (© Foto: dpa)
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SZ: Herr Rösler, wir haben den Eindruck, dass Sie der Öffentlichkeit wichtige Informationen vorenthalten.
Philipp Rösler: Warum?
SZ: Es geht das Gerücht, dass sich auf Ihrem iPod Hunderte Udo-Jürgens-Stücke befinden - und nichts anderes.
Rösler: Und wenn's so wäre?
SZ: Wir hätten Sie eher in der Robbie-Williams- oder U2-Ecke vermutet.
Rösler: U2-Fan bin ich auch. Ich habe Karten für das Konzert nächstes Jahr. Im Übrigen können Sie gerne einen Blick auf meine Musik werfen ... (Er holt seinen iPod.) Hier: Gaby wartet im Park, Aber bitte mit Sahne, Ein ehrenwertes Haus...
SZ: Was gefällt Ihnen an Udo Jürgens?
Rösler: Keine Ahnung. Warum mag man Musik? Ich höre das einfach gerne, und die Texte haben ja zumindest teilweise durchaus Tiefgang.
SZ: Jürgens singt oft von Mitmenschlichkeit, etwa in "Griechischer Wein". Das verbinden wenige mit der FDP, wie der Vorwurf der "sozialen Kälte" zeigt. Wie sieht es bei Ihnen aus?
Rösler: Die beiden zentralen Werte für mich sind Toleranz und Solidarität. Toleranz bedeutet, dass Menschen vernünftig und bewusst miteinander umgehen und Interesse aneinander zeigen. Und Solidarität heißt zu akzeptieren, dass jeder Mensch Stärken und Schwächen hat, und dafür zu sorgen, dass Starke Schwachen helfen. Das geschieht etwa in Familien ja völlig selbstverständlich.
SZ: Wie sähe vor diesem Hintergrund ein idealer Sozialstaat aus, könnten Sie das Land noch einmal neu aufbauen?
Rösler: Auf das Gesundheitswesen bezogen bedeutet Solidarität: Der Gesunde hilft dem Kranken. Darüber hinaus muss es im Sozialstaat aber auch einen Ausgleich zwischen Arm und Reich geben. Anders als heute sollte dieser im Steuersystem stattfinden, weil nur dort alle Bürger gemäß ihrer Leistungsfähigkeit einbezogen werden. Im Gesundheitssystem sind Menschen mit einem guten Einkommen dagegen nur mit einem Teil ihres Einkommens und maximal bis zur Beitragsbemessungsgrenze beteiligt. Daraus ergibt sich für mich: Eine einkommensunabhängige Gesundheitsprämie mit steuerfinanziertem Sozialausgleich ist die gerechteste Lösung.
SZ: Dieser Sozialausgleich würde aber pro Jahr 20 bis 40 Milliarden Euro kosten. Das ginge nicht ohne Steuererhöhungen. Stattdessen verspricht die FDP den Menschen Steuersenkungen - und veralbert sie damit.
Rösler: Wir veralbern niemanden. Das weise ich zurück. Unabhängig davon dürfen diese Themen nicht statisch betrachtet werden. Wir setzen darauf, dass die Steuersenkungen Wachstum und somit höhere Einnahmen bringen.
SZ: Nicht einmal die FDP kann so viel Wachstum kreieren.
Rösler: Deshalb wollen wir die Reform ja auch schrittweise einführen.
SZ: Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer will die Gesundheitsprämie nicht schrittweise einführen, sondern gar nicht.
Rösler: Der Koalitionsvertrag spricht von einem einkommensunabhängigen Beitrag. Das haben die Koalitionspartner unterschrieben - Herr Seehofer ins besonders großen Buchstaben.
SZ: Bis wann soll die Reform denn vollendet sein? Bis 2019, Ihrem letzten Jahr als aktiver Politiker?
Rösler: Wir werden die Vorarbeit der Reform zügig, aber in aller gebotenen Gründlichkeit angehen. Die von mir geplante Kommission wird sich auch mit dem konkreten Zeithorizont befassen.
SZ: Wer sitzt denn eigentlich in der Kommission? Ohne das Kanzleramt, das Finanzministerium, die Fraktionen und die Länder werden Sie ja aller Voraussicht nach nicht verhandeln können. Das könnte eine ziemlich zähe Veranstaltung werden.
Rösler: In der Kommission wird der Sachverstand, den wir brauchen, vorhanden sein. Wie sie sich zusammensetzt, ist noch nicht entschieden.
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