Rhetorik in der Krim-Krise Warum "Kalter Krieg" nur selten passt

Der Zeit des Kalten Krieges scheint dieses ältere Paar in der Krim-Hauptstadt Sewastopol entsprungen zu sein

(Foto: AFP)

Wladimir Putin gegen den Rest der Welt und Ost gegen West: Alle reden über den "neuen Kalten Krieg". Dabei werden Floskeln wie "Kalter Krieg 2.0" der aktuellen Lage nicht gerecht - oft machen es sich Politiker, Medien und Experten zu einfach.

Von Matthias Kolb

Russland annektiert die ehemals ukrainische Halbinsel Krim und Präsident Wladimir Putin lässt sich öffentlich feiern. Zugleich drohen Moskau scharfe Sanktionen, der Imageverlust ist bereits da. Die Nato schickt Kampfjets nach Polen und Litauen, doch Europas Spitzenpolitiker wirken vor dem EU-Gipfel ebenso hilflos wie US-Präsident Barack Obama. Ein Gewinner der vergangenen Wochen steht aber bereits fest: Es ist der Kalte Krieg.

Denn auch wenn die Berliner Mauer vor bald 25 Jahren fiel, lebt der Begriff ewig fort - in Washington, Brüssel, Berlin und Moskau. Der britische Außenminister William Hague sieht die Welt "am Rand eines neuen Kalten Krieges", Michail Gorbatschow warnt vor einem "neuen Kalten Krieg", CNN zieht "fünf Lehren für den neuen Kalten Krieg" und das EU-Russland-Zentrum in Brüssel weiß, dass "der neue Kalte Krieg" zehn Jahre dauern wird. Auch bei Twitter ist #coldwar dauernd zu lesen.

Der Kalte Krieg ist also überall, doch was ist dran an all den Vergleichen? Der Begriff ist in der Forschung klar definiert, wie der Historiker Bernd Stöver in seinem Buch Der Kalte Krieg schreibt: "Er war ein Systemkonflikt zwischen dem kommunistischen Modell der staatssozialistischen 'Volksdemokratie' auf der einen und dem westlichen Modell der liberalkapitalistischen parlamentarischen Demokratie auf der anderen Seite". An der Spitze der Blöcke standen mit den USA und der Sowjetunion die Sieger des Zweiten Weltkriegs. Der Zerfall der UdSSR beendete auch den Kalten Krieg.

Die Formulierung hatte 1946 ein Mitarbeiter des damaligen Präsidentenberaters Bernard Baruch erfunden. Ein Jahr später veröffentlichte der Publizist Walter Lippmann eine Broschüre namens The Cold War. A Study in U.S. Foreign Policy. und etablierte den Ausdruck. Stöver betont noch etwas über den Kalten Krieg: "Es war eine politisch-ideologische, ökonomische, technologisch-wissenschaftliche und kulturell-soziale Auseinandersetzung, die ihre Auswirkungen bis in den Alltag zeigte."

Bereits diese Begriffsklärung macht deutlich, dass es ziemlich unpräzise ist, heute vom "neuen Kalten Krieg" zu sprechen. Die Welt hat sich enorm verändert seit 1991.

  • Die Ideologien sind verschwunden: Für den Westen ist das russische Vorgehen auf der Krim inakzeptabel und so versuchen EU und USA Moskau durch Sanktionen in seine Schranken zu weisen. Um Ideologie im klassischen Sinne geht es dabei nicht mehr, sondern um Machtansprüche, verletzten Stolz und unterschiedliche Interpretationen des Völkerrechts.
  • Im Alltag existiert der Konflikt nicht mehr: Nahezu überall gelten die gleichen Autos, Smartphones und Modelabels als Statussymbole, in Moskau und Washington laufen die gleichen Kinofilme und Radios spielen Pop-Hits der gleichen Bauart. "Im Kalten Krieg existierte eine Trennung nach dem Muster: 'Du gehörst entweder zu uns oder bist gegen uns.' Das ist vorbei", sagt die Politologin Margot Light von der London School of Economics.
  • Die Volkswirtschaften sind eng verknüpft: Anders als in den Jahren zwischen 1945 und 1991 machen Russland und der Westen gute Geschäfte miteinander. Das gilt nicht nur für den Energiesektor, sondern auch für Konsumgüter und Dienstleistungen. Für deutsche Konzerne wie Adidas, BMW oder Siemens ist Russland ein ebenso wichtiger Markt wie für McDonald's, Pepsi oder Procter & Gamble. Reiche Russen shoppen in Mailand, fahren Ski in der Schweiz und kaufen in den Metropolen Immobilien. Die britische Hauptstadt ist als "Londongrad" bekannt, weil sich dort so viele wohlhabende Russen niedergelassen haben (mehr in diesem SZ-Artikel).

Im Herbst 2013 zeigte die britische Doku-Serie "Meet the Russians" das Leben der wohlhabenden (und oft wenig geschmackssicheren) Osteuropäer in London.

Gewiss: Wenn beide Seiten ihre Sanktionsdrohungen wahrmachen, trifft dies alle Volkswirtschaften schwer. Dennoch wären die Folgen für Russland schlimmer - und das wissen auch Putin und sein engster Machtzirkel.

  • Niemand will militärische Eskalation: Das Argument mag zunächst verwundern, denn schließlich haben russische Spezialkräfte auf der Krim Fakten geschaffen - auch wenn ihre Uniformen keine Hoheitsabzeichen hatten. Nun besetzen die Milizen ukrainische Militärbasen auf der Halbinsel. Doch momentan spricht nichts dafür, dass Putin seine Armee an anderer Stelle - etwa gegen die baltischen Staaten - einsetzen will. Die Europäer sind traditionell zurückhaltend und US-Präsident Obama ist wiedergewählt worden, weil er Kriege beendete und keine neuen militärischen Abenteuer wagen will (mehr zu Obamas Außenpolitik). Eine Situation wie in den Jahren 1945 bis 1991, als Stellvertreterkriege rund um den Globus normal waren und "mit Ausnahme atomaren Waffen (...) alles Verfügbare zur Anwendung kam" (Bernd Stöver) existiert heute nicht.