Der rheinland-pfälzische Verfassungsgerichtshof hat das Rauchverbot für rechtswidrig erklärt - die Betreiber kleiner Gaststätten würden massiv belastet.
Das rheinland-pfälzische Rauchverbot in kleinen Kneipen verstößt gegen die Verfassung. Das entschied der Verfassungsgerichtshof am Dienstag in Koblenz.
Existenzgefährdend für Betreiber kleiner Kneipen - das Verfassungsgericht in Koblenz hat das Rauchverbot gekippt. (© Foto: dpa)
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Die Betreiber von Ein-Raum-Gaststätten würden in ihrem Recht auf freie Berufsausübung und in ihrer Freiheit zur selbstständigen wirtschaftlichen Betätigung verletzt. Das Rauchverbot belaste die Betreiber kleiner Kneipen in unzumutbarer Weise.
Die kleinen Gaststätten verlieren nach Ansicht des Gerichts mit dem Verbot erheblich an Attraktivität. Sie könnten keinen separaten Raucherraum einrichten. Als Folge sei mit deutlichen, existenzgefährdenden Umsatzrückgängen zu rechnen.
Der Gesetzgeber müsse das Nichtraucherschutzgesetz bezüglich der Ein-Raum-Kneipen bis zum 31. Dezember 2009 neu regeln. Ende Juli hatte das Bundesverfassungsgericht das Rauchverbot in kleinen Kneipen in Baden-Württemberg und Berlin gekippt.
Die Ärzte in München
(dpa/cag/gdo)
Wenn ich nach Italien komme stören mich auch immer wieder bestimmte Dinge - so z.B. auch das Rauchverbot in, wie Sie es nennen, "kleinen Bars"! (Vom Kasperltheater auf den Straßen ganz zu schweigen! Und von der Ehrenwerten Gesellschaft bei der sich komischerweise der Gesetzgeber sehr zurück hält!)
Aber ich habe das zu akzeptieren.
Ich möchte aber KEINE !!! ital. Verhältnisse hier bei uns haben. Ich gehe z.B. kaum in eine Kneipe, aber wenn ich eine solche aufsuche, dann möchte ich auch in aller Gemütsruhe, im Kreise meiner Freunde (z.T. auch einsichtige Nichtraucher!) gerne eine Zigarre paffen. Das macht so richtig Freude und ist ein, wie ich meine, himmlischer Genuß.
Und selbstverständlich wird kein vernünftiger Mensch in einem Eß-Lokal rauchen. Das machen nur Proleten (aber man sollte auch nicht telefonieren und dann auch noch so schreien, daß dem Tischnachbarn die Spaghettis von der Gabel rutschen).
Daß das Rauchen schädlich ist ,darf als wissenschaftlich allgemein anerkannte Tatsache betrachtet werden.
In ganz Europa gibt es nun Rauchbeschränkungen. Bei uns in Italien, wo es schon länger verboten ist in Lokalen zu rauchen, habe ich nicht so ein Kaspertheater erlebt. Es ist auch noch keine kleine Bar Pleite gegangen. Ich rauche selber gerne Cigarillos, aber nicht ständig und an jedem Ort.
Rücksichtnahme ist gar nicht so schwer und fördert ja nebenbei auch die eigene Gesundheit. In Restaurants würde mich Qualm inzwischen selber stören.
nichts mehr ... die Obsesionen des Kommisariats werden ad absurdum geführt, das wurde auch zeit meint ...
Kuni
darf man in der SZ noch diskutieren? Schön. In anderen bereichen herrscht nämlich Diskussionsblockade. Z.B. bei der frage des Münchener Abkommens - da wurde die Diskussion nachmittags eingestellt.
Das kann man auch anders sehen. Aber natürlich nur wenn man Nichtraucher ist wie ich.
Glückwunsch an alle.
Paging