Während des Wahlkampfs im vergangenen Jahr hat US-Präsident Donald Trump immer wieder versichert, er habe einen großartigen neuen Plan, um die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu besiegen. Er werde diesen Plan aber nicht verraten, um dem Feind keine Hinweise zu geben. Bisher ist von einer grundlegend neuen amerikanischen Strategie im Kampf gegen den IS wenig zu sehen, auch wenn Trump einige Hundert zusätzliche Elitesoldaten sowie eine Artillerieeinheit nach Syrien entsandt hat. Im Grunde macht der neue dort weiter, wo sein Amtsvorgänger Barack Obama aufgehört hat.
Das dürfte daran liegen, dass mindestens zwei der drei Akteure, die in Washington die Außen- und Sicherheitspolitik formulieren, die alte Strategie von Präsident Obama mit entworfen und umgesetzt haben: das Verteidigungsministerium und das Außenministerium. Dort haben zwar die Ressortchefs gewechselt, aber die beiden neuen Minister sind nicht dafür bekannt, radikalen Wandel zu befürworten. Das gilt vor allem für Verteidigungsminister James Mattis, einen ehemaligen General der Marineinfanterie, der in Afghanistan und im Irak im Kampfeinsatz war. Er weiß, wie kompliziert die politische und religiöse Lage in den arabischen Krisenländern ist, und dass das US-Militär in einen Hexenkessel wie Syrien nicht einfach im großen Stil Bodentruppen entsenden, sondern allenfalls versuchen kann, mit einheimischen Einheiten gemeinsam zu kämpfen. Ganz zu schweigen davon, dass die amerikanischen Bürger keinen neuen Krieg im Nahen Osten führen wollen. Die US-Soldaten in Syrien und im Irak sind vor allem Berater, in die Kämpfe selbst greifen die Amerikaner nur aus der Luft ein.
Chefstratege Stephen Bannon meint, Amerika befinde sich im Existenzkampf mit dem Islam
Dies waren ja auch die Gründe für Obamas begrenztes militärisches Engagement im Kampf gegen den IS. Es gab in militärischer wie in politischer Hinsicht keine besseren Optionen. Daran hat sich seit Trumps Amtsantritt wenig geändert.
Das Pentagon war auch schon unter Obama das federführende Ministerium im Anti-Terror-Krieg. Das wird unter Trump so bleiben, das Außenministerium dürfte eher noch schwächer werden. Das hat auch mit der Person des Ministers zu tun. Während Trump offene Bewunderung für seinen Verteidigungsminister James "Mad Dog" Mattis hegt, ist das Verhältnis des Präsidenten zu seinem Außenminister vage. Trump hat Tillerson den Posten nach ihrem ersten Gespräch angeboten, Tillerson wollte den Job zunächst gar nicht. Das ist keine gute Voraussetzung dafür, Trump davon überzeugen zu können, dass der diplomatische oder humanitäre Teil des Anti-Terror-Kampfs gestärkt werden sollte.
Doch Verteidigungs- und Außenministerium sind nur ausführende Institutionen - gesetzt wird der Kurs im Weißen Haus. Einige von Trumps Beratern, allen voran sein Chefstratege Stephen Bannon, sind der Ansicht, dass Amerika sich in einem existenziellen Kampf mit dem Islam befinde. Mattis und Tillerson teilen diese Meinung nicht. Auch Trumps neuer Sicherheitsberater Herbert Raymond McMaster, ebenfalls ein Irak-Veteran, ist zu intellektuell und erfahren, um an solch krude Theorien zu glauben. Inwieweit sich Trump selbst bisher mit Syrien oder dem Irak befasst hat, ist unklar. Der Präsident hat es nicht verraten.