Syrien hat auf die von den USA verhängten Sanktionen gegen den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad harsch reagiert. "Diese Maßnahmen sind Teil einer Serie von Sanktionen, die aufeinanderfolgende US-Regierungen über das syrische Volk verhängt haben", zitierte die staatliche Nachrichtenagentur Sana am Donnerstag einen nicht namentlich genannten Offiziellen.
Sie fügten sich in den Rahmen der "regionalen Pläne" der US-Regierungen ein, "insbesondere in Hinsicht auf die Bedienung israelischer Interessen". US-Präsident Barack Obama hatte am Mittwoch eine Verordnung erlassen, wonach etwaige Vermögenswerte Assads und anderer Regimegrößen im Ausland eingefroren werden. US-Bürger dürfen keine Geschäfte mit den Betroffenen machen.
Die Europäische Union hatte am selben Tag ein Einreiseverbot gegen Assad und andere Sanktionen angekündigt. "Diese Maßnahmen beeinflussten und beeinflussen weder bisher noch künftig die Souveränität der syrischen Entscheidungen", hieß es in der Erklärung weiter. Gegenüber wiederholten Versuchen der US-Politik, dem Land ihre Linie aufzuzwingen, werde dieses "standfest" bleiben. Auch von "umfassenden Reformen" werde Syrien sich dadurch nicht abbringen lassen.
Auf die blutige Unterdrückung der syrischen Protestbewegung, die Washington zu den Sanktionen veranlasst hatte, ging die Erklärung nur indirekt und polemisch ein. Washington heize mit seiner Politik die Lage an, um "die Krise in Syrien zu prolongieren, was in erster Linie mit der Bedienung israelischer Interessen zu tun hat".
Für diesen Freitag haben syrische Menschenrechtsaktivisten zu neuen Protesten gegen das Assad-Regime aufgerufen. Die Menschen sollten nach dem Mittagsgebet wieder in großer Zahl auf die Straßen strömen, hieß es in ihren Internet-Botschaften. Seit Beginn der Proteste in Syrien Mitte März wurden nach Schätzungen von Menschenrechtsorganisationen 761 Zivilisten und 126 Angehörige der Sicherheitskräfte getötet.
Die syrische Armee belagert weiterhin die Hochburgen der Protestbewegung in Homs, Banias, Daraa und Tall Kalach. Nach Angaben von Menschenrechtlern und der UNO kamen seit dem 15. März mindestens 850 Menschen bei Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften ums Leben, mehr als 8000 Menschen wurden festgenommen.
Die Journalistin Parvez, die am Mittwoch nach mehreren Wochen in syrischer und iranischer Haft freigelassen worden war, berichtete im englischsprachigen Programm des Nachrichtensenders al-Dschasira, sie habe während ihrer Haft in Syrien Geräusche brutaler Folter gehört. "Zu jeder beliebigen Zeit des Tages und der Nacht hörte man Schläge, Schreie und Gebrüll. (...) Es schien endlos, irgendwann will man sich die Ohren zuhalten", sagte die amerikanisch-iranisch-kanadische Journalistin, die selbst für al-Dschasira arbeitet.
"Niemand trug eine Uniform, niemand hatte einen Namen, niemand hatte die Verantwortung (...), viele dieser Männer handelten wie Gauner", sagte Parvez, die in einer "kleiner, sehr dreckigen Zelle" festgehalten worden war. Sie war am 29. April bei ihrer Einreise nach Syrien festgenommen worden, weil sie nach Angaben der Behörden versucht hatte, mit einem abgelaufenen iranischen Pass einzureisen. Anschließend sei sie in den Iran ausgeliefert worden, weil dieser den Pass ausgestellt hatte.