Japans Regierungschef Yasuo Fukuda hat seinen Rücktritt erklärt. Dadurch solle das politische Patt im Land durchbrochen werden, sagte der Politiker.

Die Regierung der Wirtschaftsmacht Japan ist gescheitert. Ministerpräsident Yasuo Fukuda erklärte auf einer Pressekonferenz in Tokio seinen Rücktritt. Der 72-Jährige sagte, er habe mit dem Kabinettsumbau vor etwa einem Monat die Wirtschaft des Landes wieder voranbringen wollen. Er glaube jedoch, dass ein anderer diese Aufgabe besser erledigen könne als er.

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Japans Ministerpräsident Yasuo Fukuda erklärte in Tokio seinen Rücktritt. (© Foto: Reuters)

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"Ich glaube, jetzt ist der beste Zeitpunkt (zurückzutreten), um ein politisches Vakuum zu verhindern", sagte Fukuda. "Wir brauchen ein neues Team, um unsere Politik durchzusetzen." Erst vor einem knappen Jahr hatte er seinen Parteigenossen Shinzo Abe als Regierungschef und Vorsitzender der liberaldemokratischen LDP abgelöst.

Von einer sofortigen Neuwahl sprach Fukuda allerdings nicht. Für den 12. September ist eine außerordentliche Parlamentssitzung geplant. Fukuda sagte, er habe LDP-Geschäftsführer Taro Aso angewiesen, einen außerordentlichen Parteitag vorzubereiten, auf dem sein Nachfolger gewählt werden soll. Die nächsten Wahlen müssen spätestens im September 2009 abgehalten werden.

Seit längerem wurde darüber spekuliert, dass der unpopuläre Regierungschef vor der spätestens im September 2009 anstehenden Parlamentswahl abgelöst werden könnte. Erst vor wenigen Wochen hatte Fukuda auf wachsende Unzufriedenheit in der Bevölkerung reagiert und mehrere Ministerposten neu besetzt.

In Umfragen hatte er zuletzt weniger als 30 Prozent Zustimmung erhalten. Fukuda sagte, er habe sein Amt nicht aus gesundheitlichen Gründen aufgegeben. Dieses war bei seinem Vorgänger Abe der Fall gewesen.

Seit seinem Amtsantritt sah sich Fukuda mit der entschiedenen Opposition der Demokratischen Partei konfrontiert, die im Oberhaus des Parlaments über die Mehrheit verfügt. Mit dieser Mehrheit kann die Opposition Gesetzesvorhaben verzögern. Im Unterhaus stellt Fukudas konservative Liberaldemokratische Partei die meisten Abgeordneten.

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(Reuters/AFP/AP/dpa/buma/odg)