In Italien zeichnet sich eine Neuauflage der Mitte-Links-Regierung des zurückgetretenen Ministerpräsidenten Romano Prodi ab.

Dazu stellte Prodi ein Zwölf-Punkte-Programm vor, für das er breite Unterstützung aus den Reihen der bisherigen Koalition erhalten habe, hieß es in Rom.

Staatspräsident Giorgio Napolitano setzte am Freitag seine Gespräche zur Überwindung der Krise fort. Vermutlich werde sich Prodi nächste Woche einer Vertrauensabstimmung im Parlament stellen, meinten Kommentatoren in Rom.

In Prodis "programmatischem Regierungspakt" werden politische Eckpunkte des Mitte-Links-Lagers als "nicht verhandelbar" festgeschrieben. Unter anderem geht es dabei um die weitere Stationierung italienischer Truppen in Afghanistan, an der die Koalition wegen mangelnder Unterstützung der Kommunisten gescheitert war.

"Falls ich erneut scheitern sollte, gibt es keine andere Möglichkeit als Neuwahlen", warnte Prodi in internen Gesprächen. Zudem bemüht sich das Mitte-Links-Lager weiter darum, einzelne Oppositionspolitiker zur Unterstützung Prodis zu bewegen.

Berlusconi fordert Neuwahlen

Oppositionschef Silvio Berlusconi warnte angesichts der knappen Mehrheiten vor einer Neuauflage des Kabinetts und beharrte auf Neuwahlen. Berlusconi, der bei den Wahlen vor einem Jahr gegen Prodi verloren hatte, wandte sich in einem leidenschaftlichen Appell an Staatschef Napolitano: "Wir fordern Napolitano auf, einzusehen, dass diese Regierung niemals in der Lage war und niemals in der Lage sein wird, das Land zu regieren."

Da das Mitte-Links-Lager im Senat eine Mehrheit von lediglich einer Stimme habe, sei effektives Regieren unmöglich, meint die Opposition. Zudem wird der Ruf nach einer Regierung der nationalen Einheit laut sowie nach einer Wahlrechtsreform, die für stabile Mehrheiten in Italien sorgen soll.

Auch Napolitano verfolge bei seinen Gesprächen das Ziel, eine gestärkte Regierung auf die Beine zu stellen, heißt es. Diese Gespräche sollten bis Freitagabend dauern. Wenn sich Prodi erneut einer Vertrauensabstimmung stelle, "dürfte es sich dabei nicht um einen rein formalen Akt handeln", meinte die Zeitung La Repubblica. Die Regierung müsse sich dann auch inhaltlich einig sein und künftige Zerreißproben vermeiden.

(AP/dpa)