Wie Israels designierter Premier versucht, eine Koalition mit dem Ultrarechten Liebermann zu schmieden - und dabei eigene Parteifreunde vergrätzt.
Die Koalitionsverhandlungen des designierten israelischen Premiers Benjamin Netanjahu gestalten sich schwierig.
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In schwierigen Koalitionsverhandlungen: Benjamin Netanjahu (© Foto: AFP)
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Nachdem sowohl die sozialdemokratische Arbeits- wie auch die liberale Kadima-Partei eine Regierungsbeteiligung ausgeschlossen haben, kann Netanjahu jetzt nur noch mit den Stimmen aus dem rechten Lager eine Koalition schmieden, die lediglich über eine knappe Mehrheit der Mandate im 120-Sitze-Parlament verfügen würde.
Zweitgrößte Regierungsfraktion wäre die russische Immigrantenpartei Unser Haus Israel des früheren Türstehers Avigdor Lieberman, die mit einem explizit antiarabischen Wahlkampf 15 Mandate erzielt hatte.
Hoffen auf Barak
Zusätzlich der Koalition beitreten werden die ultra-orthodoxe Schas und die orthodoxen und siedlerfreundlichen Parteien Jüdisches Haus und Nationale Union.
Netanjahu wollte partout eine ausschließlich aus rechten Parteien bestehende Koalition vermeiden. Er hofft darauf, dass der Chef der Arbeitspartei, Ehud Barak, doch noch in letzter Minute seiner Regierung beitritt und die Führung des Verteidigungsministeriums fortsetzt. Doch Barak hat dafür keine Mehrheit in seiner Partei.
Obwohl Netanjahu sein Amt noch gar nicht angetreten hat, gibt es bereits heftigen Streit in seiner Partei, dem Likud. Einer seiner treuesten Gefährten, Silvan Schalom, ist empört darüber, dass Netanjahu ihm nur die zweitklassigen Arbeits- oder Handelsministerien anbietet.
Schalom möchte gern Außenminister werden, ein Amt, das er bereits einmal zwischen 2003 und 2006 innehatte und in dem er nicht geglänzt hatte. Schalom, der über einen großen Rückhalt im Likud verfügt, sagte, die Richtung, die die künftige Regierung Netanjahu einnehme, sei "besorgniserregend".
Netanjahu will auch Finanzminister sein
Er werde nicht dem Kabinett angehören, falls er nicht Außenminister werde. Seine Anhänger drohen mit einer Meuterei und wollen den Likud verlassen, falls Schalom nicht wenigstens zum Vize-Premier ernannt wird.
Schalom wäre alternativ zum Außenamt auch mit dem Amt des Finanzministers zufrieden. Dies aber möchte Netanjahu neben dem Amt des Premiers selbst ausfüllen.
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UN-Tourismusorganisation
Fatah und Hamas werden früher oder später wieder auseinander gehen (wahrscheinlich blutig). Ich denke nicht das die, von den USA und Israel Unterstützte, Fatah eine gerechte und demokratische lösung (Wahlen) akzeptieren wird!
Und wenn in die Wahlen, die Hamas wieder als klarer Sieger hervorgehen wird, bekommt die Fatah wieder waffen, von USA/ Israel, um gegen die Hamas vorzugehen... und das wird sich die Hamas wiederum nicht gefallen und genau wie beim letzten mal eine Jagd nach Fatah Mitglieder starten...
Die Wahl Netanjahus hat wenigstens etwas positives bewirkt: Fatah und Hamas suchen wieder den Weg zu einander.
Beide Seiten wissen doch das "Argumente" in diesem Fall nicht wirklich hilft. also lasst es einfach mit den Argumentieren, und kümmert bespricht stattdessen wie man den Frieden schliesen kann!
Frieden gibt es nur, wenn Palästinenser/ Araber
1. Keine gefahr mehr für Israel darstellen/ d.h. Stopp aller Angriffe auf Israel
2. Israel anerkennen
Frieden gibt es nur wenn Israel
1. Angriffe/ Kriegerische Akte wie Sperrung der Grenzen, aufgeben.
2. Aufhören die Bodenschätze der Palästinenser zu "Plündern".
3. Den grosteil ihrer Siedlungen aufgibt & Keine weiteren Siedlungen mehr baut
4. Die vertriebenen Palästinenser ruckkehrrecht gibt, bzw Sie entschädigt.
5. Einen Überlebensfähigen Palästinenser Staat zulässt/ und ihn Akzeptiert!
und ehrlich gesagt denke ich das die Araber näher daran sind die bedingungen für ein frieden zu akzeptieren. Die Arabische Liga hat mehrfach ihre Bereitschaft Frieden mit Israel gezeigt. Selbst Hamas Chef in Syrien gegenüber den Ex US Präsident Jimmy Carter betont, das seine Organisation bereit ist einen Friedensvertrag zuzustimmen, den die Palästinensiche Bevölkerung in einem Refarandum zustimmt.
erste Mal, daß es mit Israel international bergab geht. Und Netanjahu wird es wieder wissen wollen. Aber in seinem Alter sollte man Rücksicht nehmen. Es geht ja nur um Israel und hauptsächlich um ihn.
Hier sagt man eigentlich das nur die Rechte Frieden machen kann.
Historisch ist es dann so das Begin und Sharon (beide Likud) das beste Bespiel sind.
Nur hat Bibi nicht die Klasse der beiden....von daher sind wir in diesem Fall "out of luck".
Die Gute Nachricht ist das ich hier grosse Hoffnung in Barack Obama habe.
Bin uebrigens keine "Linker", eher in der Mitte (habe Kadima gewaehlt) und in diesem Forum den Gazafeldzug vehement verteidigt.
.....Ja, nich alle Israelis sind entweder superlinks oder radikale Sieder...fuer manche ist das neu *-)))
Paging