Regierungsbildung Ghani wird neuer Präsident Afghanistans

Präsidentschaftskandidat Abdullah Abdullah: Mit seinem Rivalen Aschraf Ghani soll er sich auf eine gemeinsame Regierung geeinigt haben.

(Foto: AP)

Nach monatelangem Streit haben sich die Präsidentschaftskandidaten in Afghanistan auf eine Einheitsregierung verständigt. Die Wahlkommission erklärt Aschraf Ghani zum künftigen Präsidenten des Landes.

  • Die Wahlkommission erklärt Aschraf Ghani zum künftigen Präsidenten Afghanistans.
  • Nach monatelangem Streit haben sich die Präsidentschaftskandidaten Ghani und Abdullah auf eine gemeinsame Einheitsregierung verständigt.

Aschraf Ghani ist neuer Präsident

Die Wahlkommission in Kabul hat den früheren Finanzminister Aschraf Ghani zum künftigen Präsidenten Afghanistans erklärt. Sein Kontrahent bei der Stichwahl im Juni, Ex-Außenminister Abdullah Abdullah, wird eine Art Ministerpräsident in der Einheitsregierung. Der Chef der Wahlkommission, Jusuf Nuristani, machte am Sonntag in Kabul keine Angaben zum genauen Wahlergebnis. Er vermied ebenfalls, einen Wahlsieger zu erklären. Nuristani folgte damit Forderungen von Abdullah, der die Wahl offenkundig verloren hat.

Nach monatelangem Streit haben sich Ghani und Abdullah auf eine gemeinsame Einheitsregierung geeinigt. Das Abkommen sieht vor, dass für den Zweitplatzierten bei der Wahl der Posten eines bislang nicht vorgesehenen Ministerpräsidenten geschaffen wird. Außerdem werden hochrangige Ämter in Regierung, Verwaltung und Justiz zwischen den Lagern der beiden Kandidaten aufgeteilt. Nach amerikanischem Vorbild ist in Afghanistan der Präsident laut Verfassung zugleich Staats- und Regierungschef.

Streitigkeiten nach Präsidentschaftswahl

Bei der Präsidentschaftswahl hatte Abdullah die erste Wahlrunde im April gewonnen, kam aber nicht über 50 Prozent, so dass eine Stichwahl nötig wurde. Nach der zweiten Runde im Juni erklärte die Wahlkommission Ghani zum Sieger. Das erkannte Abdullah nicht an und drohte mit der Bildung einer Parallelregierung.

Um die Streitigkeiten zu lösen hatte sich unter anderem US-Außenminister John Kerry als Vermittler eingeschaltet. Auch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) forderte bei einem Besuch in Kabul Anfang September die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit.

Afghanistan steht wegen des Abzugs der internationalen Kampftruppen bis zum Jahresende vor großen Herausforderungen. Die Sicherheitslage in dem Land ist auch 13 Jahre nach dem Sturz der radikalislamischen Taliban und trotz des jahrelangen Einsatzes zehntausender ausländischer Soldaten prekär. Die künftige Regierung könnte einen neuen Anlauf für die unter Karsai gescheiterten Friedensgespräche mit den Taliban nehmen. Außerdem steht sie vor der Herausforderung, die Wirtschaft zu stabilisieren.