Regierungsbildung FDP offen für Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz

Jetzt gehen sie los, die Farbenspiele: Nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz erscheint eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP machbar. In Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt sind die Möglichkeiten zur Regierungsbildung ganz andere.

(Foto: dpa)

Es gebe in dem Bundesland eine sozial-liberale Geschichte, sagt FDP-Chef Lindner.

Von Cornelius Pollmer, Detlef Esslinger, Susanne Höll, Josef Kelnberger, Stefan Braun

Nach den drei Landtagswahlen am Sonntag zeichnen sich Vorentscheidungen für Regierungskoalitionen ab. In Rheinland-Pfalz deutet vieles auf eine von der SPD geführte Ampelkoalition mit FDP und Grünen hin.

Christian Lindner, Bundesvorsitzender der FDP, sagte der Süddeutschen Zeitung, dass sich "zumindest Gespräche" lohnten, weil in Rheinland-Pfalz die Wahrscheinlichkeit eines Politikwechsels größer zu sein scheine als in Baden-Württemberg. "Erstens gibt es in diesem Bundesland eine sozial-liberale Geschichte. Außerdem ist die FDP in Mainz stärker als die Grünen und somit nicht kleinster Koalitionspartner."

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Es werden langwierige Koalitionsgespräche erwartet

Auch der Vorsitzende der dortigen FDP, Volker Wissing, ist zu Gesprächen über ein solches Bündnis bereit. "Man wird dem Ernst der politischen Situation am besten gerecht, wenn man Gespräche führt und dann entscheidet, ob ein Bündnis möglich ist oder nicht", sagte Wissing der SZ.

Er wollte sich aber nicht darauf festlegen, dass diese von der Wahlsiegerin SPD angestrebte Zusammenarbeit auch zustande komme. Die drei Parteien stünden in einem solchen Fall vor langwierigen Gesprächen. "Sondierungen und Koalitionsgespräche können nicht in Hetze geführt werden." Wissing, der die FDP am Sonntag zurück in den Mainzer Landtag geführt hat, macht immer wieder deutlich, dass er eine Fortsetzung der bisherigen rot-grünen Landespolitik nicht mittragen wolle.

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