Aller Konjunkturprogramme zum Trotz: Regierungs-Experten rechnen für 2009 mit einem Einbruch der Wirtschaftsleistung um zwei Prozent.
Die von der Koalition beschlossenen Konjunkturprogramme werden die Rezession in Deutschland kaum lindern. Experten der Bundesregierung kamen nach Informationen der Süddeutschen Zeitung bei internen Beratungen zu dem Schluss, dass die Wirtschaftsleistung 2009 um gut zwei Prozent einbrechen dürfte. Ohne die Hilfspakete würde das Minus demnach drei Prozent betragen.
Folgen der einbrechenden Konjunktur: in einem Zwischenlager bleiben Neuwagen lange stehen (© Foto: dpa)
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Insgesamt will die Bundesregierung in diesem und im nächsten Jahr 80 Milliarden Euro zur Stützung der Konjunktur in die Hand nehmen. Angesichts einer gesamtwirtschaftlichen Leistung von etwa 2600 Milliarden Euro pro Jahr wird aber selbst diese enorme Summe für nicht mehr reichen, als die Rezession einzudämmen und eine Beschleunigung der Talfahrt zu verhindern.
Noch debattiert die Regierung intern darüber, welche Zahl in ihrem neuen Jahreswirtschaftsbericht stehen soll. Während das Kanzleramt davon ausgeht, dass das Bruttoinlandsprodukt dank der beiden Hilfspakete nur um 2,0 Prozent schrumpfen wird, rechnet das Finanzministerium mit einem Minus von 2,5 Prozent.
Am Ende dürfte die amtliche Prognose deshalb nach Angaben aus Regierungskreisen bei minus 2,2 oder 2,3 Prozent liegen. Der Jahreswirtschaftsbericht soll kommenden Mittwoch veröffentlicht werden.
Wegen der Krise wird allein der Bund in diesem Jahr neue Kredite im Umfang von 40 bis 50 Milliarden Euro aufnehmen müssen. Das wäre der höchste Wert aller Zeiten. Auf dem Papier wird die Neuverschuldung allerdings hinter dem Rekord von 40 Milliarden Euro zurückbleiben, den im Jahr 1996 der damalige Finanzminister Theo Waigel (CSU) aufgestellt hatte.
Grund ist, dass der Bund etwa 17 Milliarden Euro seiner für 2009 und 2010 geplanten Konjunkturausgaben über einen sogenannten Tilgungsfonds finanzieren will. Um dessen schrittweise Rückführung zu gewährleisten, soll gesetzlich festgeschrieben werden, dass Teile des Bundesbankgewinns oder künftiger Steuermehreinnahmen für die Bezahlung der Kredite verwendet werden müssen.
Für Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) hätte das den Vorteil, dass seine Kabinettskollegen keinen Zugriff auf diese Mehreinnahmen hätten. Die FDP übte dennoch scharfe Kritik an dem geplanten Fonds. Der Haushaltsexperte Jürgen Koppelin sagte, der Finanzminister wolle damit nur das wahre Ausmaß der Neuverschuldung verschleiern.
Auf den Etat des vergangenen Jahres schlug die Wirtschaftskrise noch nicht voll durch. Im Gegenteil: Obwohl Steinbrück wegen der niedrigen Kurse am Aktienmarkt auf geplante Privatisierungen im Wert von fünf Milliarden Euro verzichtete, fiel die Neuverschuldung dank höherer Einnahmen und geringerer Ausgaben mit 11,5 Milliarden Euro auf den niedrigsten Stand seit 1989.
Geplant war ein Volumen von 11,9 Milliarden Euro. Ohne die Wirtschaftskrise wäre allerdings sogar der erste ausgeglichene Haushalt seit 1969 möglich gewesen.
Die Europäische Zentralbank (EZB) nahm ihren Leitzins am Donnerstag um weitere 0,5 Punkte auf nun 2,0 Prozent zurück. EZB-Präsident Jean-Claude Trichet begründete dies mit dem nachlassenden Inflationsdruck, der der Notenbank Spielraum für einen weiteren Schritt im Kampf gegen den Konjunktureinbruch gegeben habe.
Für die privaten Haushalte und Unternehmen bedeutet die Entscheidung, dass Kredite billiger werden. Die Gewerkschaften und mehrere Bankenverbände bezeichneten die Zinssenkung in seltener Eintracht als völlig unzureichend.
"Undercover" bei Paketzusteller GLS
(SZ vom 16. Januar 2009/odg)
man hätte die Chance nutzen und die Finanzbranche verstaatlichen sollen.
Das ist doch ein Selbstbedienungsladen auf Kosten der Solidargemeinschaft.
Wenn der Staat der Eigentümer wäre, könnte er den Gewinn für die Bürger einsetzen.
Auf jeden Fall besser als der Kapitalelite weiter die Ausbeutung der Bevölkerung zu ermöglichen.
Die gesamte Finanzbranche schafft doch keine ECHTEN Werte.
Beim Soffin Papiere gegen Cash zu parken kostet nach meinem Kenntnisstand 8-9% Zinsen.
Bei 10% Eigenkapitalquote ist das für Banken dennoch ein Geschäft. Aktuell kostet eine 10- Jahres-Hypothek ca 4.5%. Bei der Zentralbank kostet Geld etwa 2%. Von 100.000 Euro werden also 10.000 Euro Eigenkapital der Bank benötigt und 90.000 Euro bei der EZB geliehen.
Die Rechnung sieht wie folgt aus: Schrottpapiere im Nennwert von 10.000 Euro beim Soffin gepart: 8% Zinsen bzw. 800 Euro jährlich. 90.000 Euro bei der EZB geliehen: 1.800 Euro Zinskosten jährlich. 100.000 zu 4.5% an den Häuslebauer verliehen: 4.500 Euro Zinsen im Jahr. Gewinn: 4500-800-1800=1900 Euro im Jahr. Auf 10.000 Euro Schrottpapiere die beim Soffin liegen. Problem: Der Soffin hält die erstmal nur 3 Jahre...
Früher wars weit mehr. Mit echten 10.000 Euro Eigenkapital ohne Zahlungen an den Soffin als Parkgebühr wären 800 Euro vermeidbar und damit 2700 Euro Zinseinnahmen möglich. Was ohne Betrachtung der Kosten (Vertrieb/Personal) 27% Bruttorendite auf das Eigenkapital entspricht.
Ich wünsche allen, alles Gute für 2oo9!!
geht der Wahlkampf los und die USA hat einen neuen Präsidenten. Da bin ich ja Mal gespannt... Ich glaube es wird noch Chaotischer. Die Rettungsaktionen ob der weltweiten Finanzkriese haben für die Verursacher keine Konsequenzen und bezahlt wird das ganze von den Menschen die sowieso schon wenig finanziellen Spielraum haben. Da wird wohl niemand in einen Konsumaktionismus verfallen...Das ist dumm, wenn Politiker dass meinen.
Im Sommer 2oo8 war noch alles Inordnung, ausgeglichener Haushalt, keine neue Schulden, keine Arbeitslosen mehr (oder weniger), der Export rollt, der Industrie ging es gut, die Reformen greifen, Deutsche konsumieren mehr denn je, und Bundesaugust Köhler sprach sogar... Vollbeschäftigung ist möglich... Der Irre... Wenige Wochen später... Das was wir Heute haben und schon hatten... Chaos... Es gab nie einen Aufschwung... Und es wird auch so keinen geben. Das System stinkt... Und wird über kurz oder lang endgültig zusammenbrechen. Sie haben auf Konsum gesetzt und verloren, und Heute setzen sie wieder auf Konsum... Und werden wieder verlieren. Das schlimmste aber ist, dass uns die ganze Bande nur vera...t. Sie lügen und betrügen. Und das ist das verwerfliche. Das wird ein brandheisses politisches Jahr. Wir können gespannt sein. Und wer da meint Obama bin Usa wird das schon alles richten... Mit Europa, der Welt und dem Universum, der ist zu bedauern. Erst brach der Kommunismus zusammen, wenig später der Sozialismus und nun müssten wir erkennen das auch der Kapitalismus in dieser Form zusammenbricht, zusammenbrechen wird. Ich halte die Politiker nicht für fähig ein gut funktionierendes Sozial- Wirtschaft- Politisches- Globalsystem zu entwickeln. Selbst die EU ist doch nur ein brutaler Lobbyistenhaufen von Ausbeutern... Und jetzt haben wir den Salat... Da kann man sich nur wünschen... Alles Gute für 2oo9!!
Die Rettung der Banken wurde von unserer Regierung innerhalb eines Tages entschieden. Das heißt, denen die schuld sind an der weltweiten Finanzkatastrophe werden hunderte Milliarden Euro nachgeworfen. Die Leute die immer eine Globalisierung wollten haben sie jetzt geschafft und können mächtig stolz sein auf ihre Arbeit. All die großkotzigen Ackermänner, die meinen sie sind die Allmächtigen dieser Welt und nur ihr eigenes Konto im Kopf haben handeln nur nach einem einzigen Motto das heißt: Nach mir die Sintflut. Alles Geld das oben zu zig-Millarden verschleudert und vernichtet wird muß vom Fußvolk mit der Hände Arbeit erst mal geschaffen werden. Genau von den obengenannten Leuten muß sich das Fußvolk den Lohn diktieren lassen und leben in saus und braus. Ein Musterbeispiel ist das geschnürte Konjunkturpaket mit 50 Milliarden Euro. Die dumme Idee der Regierung, man sollte ein Auto wegwerfen das bis zu zehn Jahre alt ist und sich eine neues kaufen wobei man 2500 Euro vom Staat erhält grenzt an Schwachsinn.Kein vernüftig denkender Arbeitnehmer schmeißt seine Auto weg wenn damit preiswert von A nach B kommt. Das einzige was an dem preiswerten fahren teuer ist, ist die völlig überzogene Umweltpolitik die in diesem Lande mit Zwangsmassnahmen einem aufgedrückt werden, wie die irrsinnig versteuerten Kraftstoffe und die überzogenen KFZ-Steuern der kleinen Autos. Die ganze Umweltpolitik dient nur einem einzigen Zweck, nämlich Abzocke ohne Ende. Die Umweltplaketen für die Städte in diesem Land sind Schwachsinn und Abzocke zugleich. Ein Musterbeispiel dafür das die Umweltpolitik aus Berlin keine Cent wert ist weiß man wenn man bedenkt das für jedes Fahrzeug die 2500 Euro erhält, das heißt auch für jede Benzinschleuder. Die andere Seite der Umweltpolitik ist die das die sogenannte Verschrottungssteuer von 2500 Euro eine Lüge ist. Diese Fahrzeuge werden mit Sicherheit nicht verschrottet sondern nach Afrika oder in den Ostblock exportiert wo sie dann noch gefahren werden bis sie komplett auseinander fallen. Des weiteren gibt es noch unzählige Beispiele dafür das Politiker dem Schwachsinn verfallen sind genug, man braucht nur die Augen öffnen. Alle Leute die mit offenen Augen durch das Leben gehen werden erkennen das man von der Politik ausnahmslos belogen und betrogen wird wo es nur möglich ist. Es gilt der Spruch: Geld regiert die Welt
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