Ein Kommentar Stefan Ulrich

Zunächst ging Neapel in einer Mülllawine unter, nun erstickt das Land im politischen Morast. Während etliche Spitzenpolitiker mit Korruptionsaffären ringen und auf die Justiz eindreschen, führt die Regierung Prodi ihren Todeskampf.

"Tage der Amsel" nennen die Italiener die letzten Januartage, die als raueste Zeit des Jahres gelten. Der Legende nach soll sich einst eine weiße Amsel vor der beißenden Kälte in einem rußigen Kamin versteckt haben und dadurch schwarz geworden sein. Dieses Jahr begannen die Tage der Amsel für die Italiener schon Anfang Januar.

Seither ist es so frostig und düster geworden in ihrer Heimat, dass sich viele am liebsten wie der kleine Vogel hinter den Kamin flüchten würden. Zunächst ging Neapel in einer Mülllawine unter, die zum Symbol für den unaufgeräumten Zustand des Staates wurde. Nun erstickt das Land im politischen Morast. Während etliche Spitzenpolitiker mit Korruptionsaffären ringen und auf die Justiz eindreschen, führt die Regierung Prodi ihren Todeskampf. Als "neuer" Premier steht schon wieder Silvio Berlusconi bereit.

Die Folgen: Laut einer aktuellen Umfrage traut nur noch jeder vierte Italiener der Regierung, jeder siebte den Parteien. Die Zweite Republik, welche die Bürger nach den Umbrüchen Anfang der neunziger Jahre so hoffnungsvoll begrüßten, liegt in Agonie. Der Kardinalfehler des alten politischen Systems - die Aufteilung des Staates als Beute unter den Parteien - wirkt zerstörerisch fort.

Wie prekär die politische Ordnung ist, demonstriert ein Mann: Clemente Mastella. Der Christdemokrat aus dem Hinterland Neapels beherrscht nur eine Splitterpartei. Dennoch brachte er es zum Justizminister der Mitte-links-Regierung von Romano Prodi; und jetzt scheint es diesem 1,4-Prozent-Mann auch noch zu gelingen, diese Regierung quasi im Alleingang zu stürzen. Sein Todesurteil über die Koalition verkündete er nicht, wie es sich gehört hätte, im Parlament, sondern in seiner Parteizentrale und in einer Fernseh-Show. So steht es um die politische Kultur in Italien.

Verblüffend ist, dass Mastella 2006 überhaupt Justizminister wurde. Hatte die Linke nach fünf Berlusconi-Jahren nicht einen Neuanfang versprochen? Eine geistig-moralische Wende? Vielen erschien Mastella schon damals kaum als der rechte Mann für so ein Unterfangen. Der frühere Journalist sitzt seit mehr als 30 Jahren im Parlament, ein Exempel für das Beharrungsvermögen der Politiker in Italien. Einst galt er als Protegé Ciriaco de Mitas, der den linken Flügel der jahrzehntelang regierenden Democrazia Cristiana führte. Nach deren Untergang tauchte Mastella als Arbeitsminister der Regierung Berlusconi auf. Danach schwenkte er, unter Prodi, erneut nach links. Nun schlägt er sich wieder auf die Seite der rechten Opposition. Wendig? Windig? Eine italienische Karriere.

Nicht untypisch für manche Politiker ist auch, dass Mastella im Jahr 2000 in den Dunstkreis der Mafia geriet. Damals diente er einem Sizilianer als Trauzeuge, der sich als Mafioso herausstellte. Natürlich will Mastella seinen Freund für einen ehrbaren Mann gehalten haben. Nur: Etliche süditalienische Politiker agieren beim Aufbau ihrer Beziehungsnetze allzu sorglos, andere sträflich skrupellos. So wurde der Präsident Siziliens, Salvatore Cuffaro, jetzt wegen Begünstigung von Mafiosi zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt. Cuffaro zeigte sich hocherfreut über das Urteil - er hatte eine strengere Strafe befürchtet - und erklärte, selbstverständlich werde er im Amt bleiben. Auch Cuffaro gehört einer landesweiten, kleinen Partei an.

Mastellas Pläne

Warum aber erlangen diese Parteien so viel Macht? Weil sie das Wahlrecht begünstigt. So bekam Mastella das Justizministerium, da Premier Prodi dessen Splitterpartei zur Mehrheitsbildung brauchte. Ein fataler Zwang: Als nun Staatsanwälte gegen Mastella wegen Korruption zu ermitteln begannen, beschimpfte sie der Minister als "Extremisten", die eine "Menschenjagd" betrieben. Gegen den Vorwurf, er selbst, seine Frau und andere Vertraute hätten bei der Besetzung hoher Ämter in der Region Neapel, etwa von Chefarztposten, gemauschelt, rechtfertigte er sich mit dem Argument: Così fan tutti. Nun sprengt er die Koalition mit der Begründung, er habe zu wenig "Solidarität" erfahren.

Tatsächlich dürfte es Mastella um mehr als sein Strafverfahren gehen. Er fürchtet eine für dieses Frühjahr geplante Wahlrechtsreform, durch die die Kleinparteien ihre Macht verlieren würden. Da ist es für Mastella besser, wenn vorher nach dem alten Wahlrecht gewählt wird. Das wünscht sich auch Oppositionsführer Berlusconi, der schon einmal fünf Jahre lang bewiesen hat, dass er nicht in der Lage ist, Italien gedeihlich zu führen. Die Bürger aber würden Berlusconi derzeit siegen lassen - nicht aus Begeisterung für dessen Rechte, sondern aus Verzweiflung über Prodis Linke.

Als neuer Premier möchte Berlusconi "die Justiz und die Richterschaft tiefgehend reformieren". Das hat er gerade angekündigt, nachdem die Justiz in Neapel ein Korruptionsverfahren gegen ihn eröffnet hatte. Der Cavaliere soll bei der Vergabe von Jobs im Staatsfernsehen gemauschelt haben. Auch seine Erwiderung lautete sinngemäß: Così fan tutti - so machen es alle. Zum "Reformieren" der lästigen Justiz bräuchte eine Rechts-Regierung noch den passenden Minister. Da könnte sich Mastella wieder andienen. Es fröstelt einen in Italien. Die Tage der Amsel dürften lange dauern.

(SZ vom 23.01.2008/grc)