Von Peter Blechschmidt

Der Reformbedarf bei der Bundeswehr ist gewaltig, Verteidigungsminister zu Guttenberg will ihn mit einer Verkleinerung der Truppe lösen. Freiwillige sollen an die Stelle von Wehrpflichtigen treten - und gegebenfalls auch ins Ausland geschickt werden.

Kleiner, aber einsatzfähiger soll die Bundeswehr der Zukunft sein. So hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) am Montag das Ziel seiner Bundeswehrreform beschrieben. Erstmals hat der Minister die Verteidigungspolitiker der Koalition offiziell über den Stand der Überlegungen in seinem Haus unterrichtet.

Damit hat die seit Wochen andauernde Debatte ein neues Stadium erreicht; endlich hat sie Weg raus aus den Medien und hinein in die Gremien gefunden, in denen letztlich dann die Entscheidungen getroffen werden müssen. Frühestens im November, wenn die Parteitage von CDU und CSU ihre Voten abgegeben haben, wird das Kabinett einen Gesetzentwurf beschließen. Bis die Reform umgesetzt ist, dürfte das Jahr 2017 erreicht sein.

Viele Kommandoebenen arbeiten gegeneinander

Richtig in Gang gekommen ist die Reformdebatte durch den Sparzwang für den Bundeshaushalt, der sich im Frühsommer abzuzeichnen begann. Vorher hatte die schwarz-gelbe Koalition lediglich beschlossen, die Wehrdienstzeit von neun auf sechs Monate zu verkürzen. Außerdem wurde eine Strukturkommission unter dem Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, eingesetzt. Sie soll bis zum November Empfehlungen für eine Neuorganisation des Verteidigungsministeriums abgeben.

Im Juni aber bekam Guttenberg vom Kabinett den Auftrag, bis September zu prüfen, welche Auswirkungen eine Verkleinerung der Bundeswehr um bis zu 40000 Zeit- und Berufssoldaten haben würde. Zugleich forderte Finanzminister Wolfgang Schäuble Einsparungen bei der Bundeswehr von 8,3 Milliarden Euro, verteilt über die nächsten vier Jahre.

Guttenberg zeigte sich einsichtig. Der Reformbedarf ist gewaltig. Dass die Bundeswehr mit einem Personalbestand von derzeit 252.000 Soldaten, davon etwa 30.000 Wehrpflichtige, gerade mal 7000 bis 8000 Soldaten für Auslandseinsätze bereitstellen kann, verwundert nicht nur den Minister. Zu kopflastig sind die Streitkräfte, es gibt zu viele Häuptlinge und zu wenig Indianer, viele Kommandoebenen arbeiten nebeneinander und teilweise auch gegeneinander. Die Teilstreitkräfte Heer, Marine und Luftwaffe sowie das Sanitätswesen und die vor einigen Jahren neu eingerichtete, alle Truppengattungen unterstützende Streitkräftebasis, wachen eifersüchtig über ihre Zuständigkeiten und Begehrlichkeiten.