Ein Kommentar von Kurt Kister

Verteidigungsminister Guttenberg setzt eine Kommission ein, die die Bundeswehr reformieren soll. Grundlegende Änderungen aber wird es am Ende nicht geben.

Es scheint so, als habe kaum ein Verteidigungsminister in den letzten vierzig Jahren die Gelegenheit versäumen wollen, während seiner Amtszeit eine Reformkommission einzusetzen.

Es gab kleine und große Kommissionen, die zu allerlei Änderungen in der Wehrstruktur, dem Beschaffungswesen, der regionalen Verteilung von Kasernen und Depots sowie der Organisation von Wehrverwaltung und Streitkräften führten.

Manche dieser Kommissionen sind, außer bei altgedienten, leid- und kommissionsgeprüften Soldaten und Zivilangestellten, längst vergessen; andere, wie etwa die Weizsäcker-Kommission aus dem Jahre 2000, spielen immer noch eine Rolle.

Jetzt tritt auch Minister Guttenberg, ein Mann, der es liebt, über Taten zu reden, in die Reihe der Reformer ein.

Es gab große Umbrüche in der Bundeswehr, in erster Linie die Abwicklung und Teil-Integration der Nationalen Volksarmee nach der Vereinigung sowie die Verkleinerung der Bundeswehr nach dem Ende des Kalten Krieges.

Beides ging erstaunlich gut vonstatten und wurde, trotz vieler Reibereien, professionell gemanagt. Bis heute ist die Bundeswehr allerdings von der Struktur über die Ausrüstung bis zum sicherheitspolitischen Konzept im Grunde immer noch die Post-DDR-Armee der neunziger Jahre.

Einsätze wie im Kosovo und vor allem in Afghanistan haben aber zu einer Zweiteilung der Streitkräfte geführt.

Zwei-Klassen-Armee mit Reformbedarf

Im Ausland dient eine De-facto-Freiwilligen-Truppe, die nicht optimal ausgerüstet ist und bisweilen stark improvisieren muss. Sie wird von einer tarngewandeten Beamtenkultur umhegt, in der, so mutet es an, für jedes Sturmgewehr auf Patrouille drei Stabsoffiziere in Kundus, Potsdam und Brüssel zuständig sind.

Im Inland dagegen muss die Bundeswehr aus politischen Gründen den Anschein aufrecht erhalten, sie sei immer noch eine ganz normale Wehrpflicht-Armee. Die Bundeswehr braucht heute aber keine Wehrpflichtigen mehr und sie wird bei einer Dienstzeit von gerade mal sechs Monaten in Zukunft keine Soldaten mehr ausbilden, sondern jährlich 50.000 Militär-Praktikanten beschäftigen.

Der Reformbedarf in der Zwei-Klassen-Armee also ist groß. Allerdings wird die Kommission des Reserve-Obersts Frank-Jürgen Weise den Riss, der durch die Bundeswehr geht, nicht schließen können, weil dies von der Union politisch nicht erwünscht ist. Eine konsequente, der modernen Zeit angepasste Reform würde die Aussetzung der Wehrpflicht ebenso mit sich bringen müssen wie den keineswegs billigen Ausbau vor allem einiger Teile von Heer und Luftwaffe, bei denen dann ausschließlich Zeit- und Berufssoldaten dienen.

Zu einer Reform dieser Tragweite wird es nicht kommen. Die Weise-Kommission wird vielmehr am Ende des Jahres vermutlich für eine Mischung aus Bürokratie-Abbau, Privatisierung und weiteren Studien plädieren. Die Hybrid-Armee aus Gezogenen und ins Ausland Ziehenden wird vorerst erhalten bleiben.

(SZ vom 13.04.2010/vbe)