Rede zur Lage der Nation Obama schaltet um

Der US-Präsident repariert seine Beziehungen zur Wirtschaft und inszeniert geschickt den Neuanfang. Um ein Großer zu werden, muss Barack Obama aber erst den Geist von Ronald Reagan aus Washington vertreiben.

Ein Kommentar von Moritz Koch

Wenn Barack Obama als großer Präsident in die Geschichtsbücher eingehen sollte, wäre dort zu lesen, wie er mit Staatsgeld eine Depression abwendete. Wie er die demokratische Kongressmehrheit für eine Gesundheitsreform und die Zähmung der Finanzmärkte opferte. Und wie er nach der Niederlage seiner Partei im Herbst 2010 neue politische Bündnisse schloss, mit denen er Amerika grüner, gerechter und innovativer machte. Obama der Krisenmanager, Obama der Reformer, Obama der Brückenbauer - so könnten eines Tages die Kapitel überschrieben sein, welche die erste Amtszeit des 44. US-Präsidenten beschreiben.

Barack Obama in Schenectady im Bundesstaat New York, wo einst General Electric Industriegeschichte geschrieben hat.

(Foto: AP)

Doch die Geschichte könnte auch anders ausgehen. Die Krise ist noch nicht überwunden, solange die Notenbank das Finanzsystem mit Billigkrediten flutet. Obamas Reformen haben sich noch nicht bewährt, solange zentrale Vorschriften nicht umgesetzt sind. Und von einer produktiven Zusammenarbeit mit den Republikanern kann keine Rede sein, solange diese in erster Linie auf Steuergeschenke à la Ronald Reagan hinausläuft. Weniger als zwei Jahre bleiben Obama, um die Erfolge seiner Politik sichtbar zu machen. Nur wenn ihm das gelingt, wahrt er die Chance, dass später einmal nicht nur die Wahl des ersten schwarzen Präsidenten der USA als historisch gelten wird, sondern auch sein Wirken.

Angst in Krisenregionen

Obamas politisches Schicksal hängt von der Entwicklung der Wirtschaft ab. Selbst die Kriege im Irak und in Afghanistan geraten zur Nebensache, solange die Konjunktur zu schwach ist, um den Arbeitsmarkt aus der Krise zu ziehen. Gerade dort, wo sich in Amerika die Wahlen entscheiden, fürchten die Menschen um ihre Jobs: im Rostgürtel, der frühere Industriezentren wie Ohio, Indiana und Pennsylvania umfasst. Verliert Obama hier an Unterstützung, werden die Republikaner den nächsten Präsidenten stellen. Das Weiße Haus hat das erkannt und ein wirtschaftspolitisches Programm entworfen, das den Krisenzonen eine bessere Zukunft verspricht. Die Regierung will das industrielle Herz Amerikas reanimieren. Die USA sollen wieder zur Exportmacht werden.