Der US-Präsident repariert seine Beziehungen zur Wirtschaft und inszeniert geschickt den Neuanfang. Um ein Großer zu werden, muss Barack Obama aber erst den Geist von Ronald Reagan aus Washington vertreiben.
Wenn Barack Obama als großer Präsident in die Geschichtsbücher eingehen sollte, wäre dort zu lesen, wie er mit Staatsgeld eine Depression abwendete. Wie er die demokratische Kongressmehrheit für eine Gesundheitsreform und die Zähmung der Finanzmärkte opferte. Und wie er nach der Niederlage seiner Partei im Herbst 2010 neue politische Bündnisse schloss, mit denen er Amerika grüner, gerechter und innovativer machte. Obama der Krisenmanager, Obama der Reformer, Obama der Brückenbauer - so könnten eines Tages die Kapitel überschrieben sein, welche die erste Amtszeit des 44. US-Präsidenten beschreiben.
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Barack Obama in Schenectady im Bundesstaat New York, wo einst General Electric Industriegeschichte geschrieben hat. (© AP)
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Doch die Geschichte könnte auch anders ausgehen. Die Krise ist noch nicht überwunden, solange die Notenbank das Finanzsystem mit Billigkrediten flutet. Obamas Reformen haben sich noch nicht bewährt, solange zentrale Vorschriften nicht umgesetzt sind. Und von einer produktiven Zusammenarbeit mit den Republikanern kann keine Rede sein, solange diese in erster Linie auf Steuergeschenke à la Ronald Reagan hinausläuft. Weniger als zwei Jahre bleiben Obama, um die Erfolge seiner Politik sichtbar zu machen. Nur wenn ihm das gelingt, wahrt er die Chance, dass später einmal nicht nur die Wahl des ersten schwarzen Präsidenten der USA als historisch gelten wird, sondern auch sein Wirken.
Angst in Krisenregionen
Obamas politisches Schicksal hängt von der Entwicklung der Wirtschaft ab. Selbst die Kriege im Irak und in Afghanistan geraten zur Nebensache, solange die Konjunktur zu schwach ist, um den Arbeitsmarkt aus der Krise zu ziehen. Gerade dort, wo sich in Amerika die Wahlen entscheiden, fürchten die Menschen um ihre Jobs: im Rostgürtel, der frühere Industriezentren wie Ohio, Indiana und Pennsylvania umfasst. Verliert Obama hier an Unterstützung, werden die Republikaner den nächsten Präsidenten stellen. Das Weiße Haus hat das erkannt und ein wirtschaftspolitisches Programm entworfen, das den Krisenzonen eine bessere Zukunft verspricht. Die Regierung will das industrielle Herz Amerikas reanimieren. Die USA sollen wieder zur Exportmacht werden.
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Es ist beeindrucken, wie sehr dieser SZ-Artikel doch mit zweierlei Mass misst!
Einerseits wird hier offen gefordert, du USA sollten auf Steuergeschenke fuer Reiche verzichten um ausreichend Geld fuer Konjunkturprogramme und Investitionen in die Infrastruktur zu haben.
Andererseits gehoert die SZ zu denjenigen die in der deutschen Innenpolitik genau diese Politik vehement ablehnen.
Zu sehr haben die militärischen Abenteuer seiner Vorgänger und das rücksichtslose Ausnutzen des Zockerparadieses diese USA in eine desaströse Lage rutschen lassen, dass auch ein Obama auch als biblischer Goliath noch Chancen haben kann, ohne grundlegende Veränderungen noch mehr zustande zu bringen als ein Aufschieben des Offenbahrungseides. Der Geist der Reagans und der Bushs hat mit den Palins ein sichtbar realitätsressistentes Pendant gefunden und die amerikanische Bevölkerung muss nun entscheiden, wie weit sie sich weiter von einem Wahlzirkus zum anderen (ver)schaukeln lassen.
Obama kann mit dem Rückhalt von Bevölkerungsmehrheiten sich dann Chancen ausrechnen, wenn er seine Entscheidungen durch Abstimmungen legitimieren lässt, bei denen Bevölkerungsmehrheiten entscheiden. Die Lage ist zu ernst, um sie einem auch in Deutschland üblichen Politizirkus anzuvertrauen, den die Einschlatquoten mehr interessieren als diie Ergebnisse.
Das ist doch die erste Frage, die man sich bei dem Artikel stellt. Welchen Erfolg hat er vorzuweisen? Gar keinen. Die Notenpresse läuft und das grosse Erwachen kommt noch. Da brauche ich kein Wirtschaftexperte zu sein. Der Krieg im Irak wurde für gewonnen erklärt ( wie auch in Somalia und wir kennen alle die Situation, in der sich Somalia befindet), Folter lite in Guantanamo, in Afghanistan ist die Situation noch schlechter, die Gesundheitsreform wird wohl successive zurückgenommen. Das Porzellan, das Georgy international zerschlagen hat, konnte er nicht mit seinen leeren Sprüchen kitten.
Fazit: Hätte man Frau Clinton als Präsidentin gewählt, wäre es wesentlich besser vorangegangen, als diese Marionnette.
Sicher ich bin ungerecht: Ein Wahlversprechen hat er erfüllt: Seine Kinder haben einen Hund bekommen!!!
Würde schon reichen, wenn er den von G.W. und Bush senior vertriebe.
Wenn wir von den 27 Staaten der EU reden, gehen wir davon aus, dass es sich um völlig unterschiedliche Volkswirtschaften handelt. Doch wir behandeln die 50 US-Staaten irrigerweise, als ob sie eine Einheit seien. Auch die USA haben ihre Portugals und Griechenlands, ihre Agrar- und Industriestaaten, ihre Schuldner und Gläubiger. Staaten wie Michigan und Ohio haben unter der Krise gelitten, Staaten wie Hawaii und Alaska haben nie etwas davon bemerkt. Man kann nicht allen Patienten dieselbe Medizin verordnen.
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