Abschied vom Kalten Krieg: Der US-Präsident hat Russland in einer Rede aufgefordert, gemeinsam mit den USA international Verantwortung zu übernehmen.

US-Präsident Barack Obama hat Russland aufgefordert, gemeinsam mit den USA Verantwortung im Kampf gegen die Ausbreitung nuklearer Waffen und bei der Lösung der Weltwirtschaftskrise zu übernehmen. Die Welt brauche Russland als eine moderne Großmacht, die vom Denken in alten Kategorien des Kalten Krieges Abschied nehme, betonte Obama in seiner mit Spannung erwarteten Grundsatzrede vor der Neuen Ökonomischen Schule in Moskau.

Er setzte sich nachdrücklich für die bürgerlichen und demokratischen Rechte der Menschen auch in Russland ein. Nicht alle Erwartungen seien seit dem Ende des Kalten Krieges erfüllt worden, sagte Obama. In den früheren Ländern des Ostblocks seien zwar viele Menschen zu den Wahlurnen gegangen, "aber zu viele Regierungen haben es nicht geschafft, die Rechte ihrer Bürger zu schützen".

Das neue Russland darf sich nach den Worten Obamas bei seiner Standortbestimmung und seiner Vorstellung von Macht nicht von der Vergangenheit beeinflussen lassen. Es sei die Sichtweise des 20. Jahrhunderts, dass Russland und die USA gegensätzliche Interessen hätten, und dass die Stärke des einen Landes mit der Schwäche des anderen verbunden sei. Es sei Denken des 19. Jahrhunderts, das von "Einflusssphären" ausgehe und davon, dass "Großmächte Blöcke schmieden müssen, um eine Balance zwischen ihnen herzustellen".

Obama warnte eindringlich vor der Weiterverbreitung von Nuklearwaffen. Dies müsse verhindert werden. Dazu müsse Einigkeit zwischen Moskau und Washington herrschen. Nordkorea und der Iran müssten daran gehindert werden, ihre Nuklearpläne weiter voranzutreiben. Es sei wichtig, dass internationales Recht und internationale Abkommen respektiert würden. Verletzungen müssten bestraft werden.

Der Respekt vor der nationalen Souveränität ist nach den Worten Obamas ein Kernstück der internationalen Ordnung. Das gelte für die USA und Russland, aber auch für Georgien und die Ukraine. Der US-Präsident betonte, dass die Nato die Zusammenarbeit mit Russland suche und nicht die Konfrontation.

(dpa/af/bavo)