Reaktionen auf Rücktritt von Schavan "Notwendig und folgerichtig"

Doktor weg, Amt weg: Die Plagiatsaffäre wurde Annette Schavan zum Verhängnis.

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Die Stimmen zum Rücktritt von Annette Schavan sind zwiespältig: Die FDP resümiert "gemeinsam viel erreicht" zu haben. Die Opposition spricht vom tragischen Ende einer politischen Karriere. Uniprofessoren sind erleichert. Die Reaktionen im Überblick.

Die Reaktionen auf den Rücktritt von Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) sind zwiegespalten. Mitglieder von CDU und FDP bedauerten den Schritt, Opposition und Deutscher Hochschulverband begrüßen den Rücktritt.

Als "notwendig und folgerichtig" hat der Präsident des Deutschen Hochschulverbandes, Bernhard Kempen, den Rücktritt bezeichnet. Auch wenn ihr gegen die Aberkennung des Doktortitels durch die Universität Düsseldorf noch der Rechtsweg offenstehe, "ist Frau Schavan seit dieser Entscheidung für das wahrzunehmende Amt einer Bundesbildungsministerin beschädigt", erklärte Kempen. Für ihre politischen Leistungen verdiene sie Anerkennung, für den Rücktritt Respekt.

Rainer Brüderle (FDP) äußerte sein Bedauern zum Rücktritt. "Wir respektieren selbstverständlich diese Entscheidung und bedauern, dass die hervorragende und erfolgreiche Zusammenarbeit mit der FDP-Bundestagsfraktion und mir persönlich keine Fortsetzung erfährt", teilte der FDP-Fraktionschef mit. "Sie hat als Ministerin den Forschungsstandort gestärkt und die Bildungsrepublik Deutschland unter anderem mit der von ihr geprägten Exzellenzinitiative und dem liberalen Deutschlandstipendium vorangebracht."

Auch der FDP-Vorsitzende und Wirtschaftsminister Philipp Rösler bedauerte, dass Schavan ihre erfolgreiche Arbeit nicht fortsetzen könne und resümierte: "Gemeinsam haben wir viel erreicht." Viele Projekte blieben auf immer mit ihrem Namen verbunden.

"Es ist tragisch, dass die politische Karriere von Annette Schavan so endet", meinte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann. Schavans Rücktritt sei jedoch "ein Akt der politischen Konsequenz". Das "volle Vertrauen", das Bundeskanzlerin Angela Merkel ihrer langjährigen Vertrauten ausgesprochen hatte, habe nicht einmal vier Tage gehalten. "Für Frau Merkel hätte dieses Jahr nicht schlechter beginnen können", fügte Oppermann hinzu.

"Annette Schavan hat das Richtige getan", erklärte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. Der Rückzug zeige aber auch: "Diese Bundesregierung ist am Ende. Zerstritten und schwach torkelt sie ihrem Ende entgegen."

Baden-Württembergs CDU-Chef Thomas Strobl hat Schavan volle Unterstützung zugesichert. "Es ist nachvollziehbar, dass Frau Schavan sich nun ganz auf ihre juristische Auseinandersetzung mit der Universität Düsseldorf konzentrieren möchte und deshalb respektieren wir ihre Entscheidung, ihr Amt als Bundesministerin für Bildung und Forschung niederzulegen", sagte Strobl. "Frau Schavan hat sich als Bundesbildungsministerin - und auch schon davor als Kultusministerin in Baden-Württemberg - um die Bildungslandschaft, um Forschung und Wissenschaft in unserem Land im höchsten Maße verdient gemacht", sagte Strobl. "Dafür sind wir als CDU-Landesverband und dafür bin ich ganz persönlich Frau Schavan außerordentlich dankbar."

Die Grünen nahmen den Rücktritt laut Fraktionschef Jürgen Trittin "mit Respekt" zur Kenntnis. "Sie hätte ihr Amt als Bundesforschungsministerin nicht mehr glaubwürdig ausüben können." Mit einer Spitze kommentierte der Grünen-Fraktionschef und Spitzenkandidat die Berufung von Johanna Wanka als Nachfolgerin Schavans: "Für die Bundestagswahl ist Wankas Berufung aber ein gutes Signal: In allen Kabinetten, in denen sie Ministerin war, war die CDU nach den nächsten Wahlen nicht mehr in der Regierung."

Nach Ansicht der Linkspartei erspart der Wechsel eine monatelange Hängepartie. Zu hoffen sei, dass Schavans Nachfolgerin Wanka eine Kursänderung einleite, sagte die forschungspolitische Sprecherin der Linken, Petra Sitte.