Sogar die SPD sieht die SPD als Verlierer der Europawahl. Bei der Frage, was dies für die Bundestagswahl bedeutet, gehen die Meinungen dagegen gewaltig auseinander.
Das Ergebnis der Europawahl hat bei der Union Zuversicht für die Bundestagswahl am 27. September geweckt. Spitzenpolitiker der CDU sehen das Ergebnis der Europawahl als richtungsweisend an.
Die Grafik zur Europawahl
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Unions-Fraktionschef Volker Kauder sagte, aus dem Ergebnis lasse sich "eine Perspektive" für eine schwarz-gelbe Mehrheit für die Bundestagswahl im Herbst ableiten. "Wir haben eine gute Ausgangsbasis, aber Wahlen sind erst gewonnen, wenn die Wahllokale geschlossen haben", betonte Kauder. Die SPD habe dagegen ein "erhebliches Problem" und müsse sich der Frage nach ihrem Personal und der Wahlkampfstrategie stellen.
CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla sprach von einem strategischen Signal für die Bundestagswahl im September und sagte: "Es gibt eine klare bürgerliche Mehrheit von Union und FDP in Deutschland."
Auch CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer sah eine "gewisse Aussagekraft" für die Bundestagswahl. Die Wähler trauten der Union am ehesten zu, Deutschland aus der Wirtschaftskrise zu führen, sagte Ramsauer im Deutschlandfunk.
Vorsichtiger äußerte sich CSU-Chef Horst Seehofer, der sich aber über das gute Abschneiden seiner Partei in Bayern freute: "Wir haben das Vertrauen in unserer bayerischen Bevölkerung zurückgewonnen durch eine große Geschlossenheit der Partei." Die CSU sei "wieder da", hob der bayerische Ministerpräsident hervor.
Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) sprach von einem "kräftigen Rückenwind". Das bürgerliche Lager sei durch das Wahlergebnis gestärkt worden. Das gebe "Mut und Kraft" für den Herbst.
Die SPD ist nach Ansicht von Saarlands Ministerpräsident Peter Müller (CDU) keine Volkspartei mehr. "Nach dieser Europawahl können wir feststellen, dass es in Deutschland nur noch eine Partei gibt, die den Anspruch erheben kann, Volkspartei zu sein", sagte Müller vor einer Sitzung der CDU-Spitze in Berlin. "Deshalb ist die Union diejenige Partei, die Regierungsverantwortung in Deutschland tragen muss."
Steinmeier will "in die Hände spucken"
SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier gestand die Niederlage ein. Er betonte aber, die Bundestagswahl sei nicht mit der Europawahl vergleichbar. "Das heißt noch mal in die Hände spucken, sich richtig reinlegen", sagte er am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Anne Will".
Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering sah in der niedrigen Wahlbeteiligung einen Grund für das schlechte Abschneiden seiner Partei. Man habe den Menschen nicht ausreichend erklären können, dass die soziale Gerechtigkeit in Europa gesucht werden müsse, sagte Müntefering im Deutschlandfunk. Der Ausgang der Bundestagswahl im September sei aber noch völlig offen.
Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) räumte angesichts des SPD-Ergebnisses "eine gewisse Ratlosigkeit" ein. Die Strategie der Sozialdemokraten im Wahlkampf sei nicht so gut gewesen, "wie wir uns das vorgestellt haben", sagte er im ARD-"Morgenmagazin".
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Liebe SPD, ich habe euch jahrzehntelang gewählt, aber letzt tut ihr mir besonders in Bayern nur noch leid. Ihr habt euch so in die Mitte gedrängt und fallt jetzt in ein Schwarzes Loch. Was ihr in den letzten Jahren angestellt habt, hat euch den Nahmen "Selbstversenkerpartei" eingetragen. Die Bürgernähe nimmt euch doch keiner mehr ab, euch werden nach euren Taten ganz andere Motive zugerechnet, aber das ist so traurig und wohl für Manchen von euch ungerecht.
Aber Glaubwürdigkeit und Sozial nehmen euch wohl die meisten "alten" SPD-Wähler und jetzigen Nichtwähler nicht mehr ab und das allein ist euer Problem. Ihr nehmt eure Wähler nicht mehr ernst! Leider...
Ich muss einräumen, dass objektive Berichterstattung wirklich schwer ist: der Abstand zwischen Schwarz/Gelb u. den anderen Parteien hat sich nicht vergrössert, sondern VERRINGERT. Ich hoffe, jetzt hab´ ich es!
Pardon - der Abstand zwischen Schwarz/Gelb und den anderen Parteien hat sich im Europaparlament nicht um 2 Sitze vergrössert, sondern sogar um 4 Sitze.
Man kann sueddeutsche-leser nur beipflichten: "Was ist das eigentlich für eine Berichterstattung in der SZ?" Frau Merkel kann unwidersprochen dummes und unwahres Zeug reden, z.B. von einem geradezu sensationellen Abstand zwischen Union und SPD faseln, dabei hat sich in Wahrheit - trotz des schlechten Ergebnisses der SPD, das niemand bestreitet - der Abstand zwischen Union bezogen auf die Europawahl in Prozentpunkten und Sitzen VERRINGERT. Und hat die SZ noch an anderer Stelle gemäkelt, dass die SPD angeblich die Schuld ihres schlechten Abschneidens auf den Wähler abwälzt, stellt jetzt die SZ fest: "Sogar die SPD sieht sich als Verlierer der Europawahl." Offenbar weiß bei der SZ nicht die Rechte was die Linke tut. Also noch einmal: Die CDU hat 6 Sitze VERLOREN, die SPD ist nach Sitzen GLEICH geblieben, die Grünen haben einen Sitz GEWONNEN, die CSU hat einen Sitz VERLOREN, die FDP hat 5 Sitze GEWONNEN u. die Linken haben einen Sitz GEWONNEN. Auch der Abstand zwischen dem bürgerlichen Lager - schwarz/gelb - und den anderen Parteien hat sich damit VERGRÖSSERT, nämlich um insgesamt 2 Sitze. Objektive Berichterstattung scheint sehr schwer zu sein.
chrisbo und Velence.de!
Ich habe mich so geärgert darüber, dass diese ehemals so sozial und arbeitnehmerfreundlich eingestellte Partei seit Schröder nur noch in Richtung Verfall geht, dass ich die bayerische, aber auch bundesweite SPD angeschrieben habe und beiden mitteilte, dass man sich in Bayern von Stiegler und Maget und bundesweit von Müntefering, Steinmeier und Steinbrück trennen muss (dieses Schröder-Team gehört weg), um einen Gesundungsprozess dieser Partei überhaupt einleiten zu können
Und ich bin auch der Meinung, dass die SPD erst mal wieder in die Opposition gehört, da man sie in den Jahren der Großen Koalition auch kaum noch von der CDU/CSU abgrenzen konnte, und insbes. Müntefering, was ich ihm sogar mal schrieb, sollte doch im Grunde genommen CDU-Mitglied werden!
Trotz allem hoffe ich von ganzem Herzen, dass diese wunderbare Partei mit diesen ehemals so intelligenten und kosmopolitisch und wirklich sozialdemokratisch denkenden Politikern nicht ganz untergehen wird, das wäre entsetzlich!
Paging