Reaktion auf Atomtest EU verschärft Sanktionen gegen Nordkorea

Die EU-Staaten haben aus Protest gegen den jüngsten Atomtest Nordkoreas die bereits bestehenden Sanktionen gegen das isolierte kommunistische Land deutlich verschärft. Die Europäische Union geht dabei sogar über die in den Vereinten Nationen verabredeten Restriktionen hinaus.

Als Reaktion auf den jüngsten Atomtest Nordkoreas hat die Europäische Union ihre Sanktionen gegen das kommunistische Land verschärft. Den Beschluss fassten die EU-Außenminister in Brüssel, wie EU-Diplomaten mitteilten. Die Minister bedauerten, "dass Nordkorea einmal mehr schlecht beraten dem Pfad der Provokation und Isolation folgt".

Die Strafmaßnahmen richten sich unter anderem gegen das Raketenprogramm sowie den Finanzsektor des Landes. Nordkorea hatte am vergangenen Dienstag einen unterirdischen Nuklearwaffentest unternommen.

"Das ist die Antwort auf ein Nuklearprogramm, das eine Gefährdung nicht nur der Region bedeutet, sondern der Sicherheitsarchitektur weltweit", sagte Bundesaußenminister Guido Westerwelle zu Beginn des Treffens. "Nordkorea verstößt mit den Raketen- und Atomtests gegen internationales Recht, gegen das Völkerrecht."

Die EU verbietet Diplomaten zufolge nun zusätzlich zu den bereits bestehenden Sanktionen die Lieferung weiterer Güter, die für das Raketenprogramm des Landes genutzt werden können. Zudem sollen weitere Unternehmen und Personen mit Einreiseverboten und Vermögenssperren in der EU belegt werden, die mit Waffen oder solchen Gütern handeln, die als Waffen eingesetzt werden können. Schließlich sollen die EU-Sanktionen den Finanzsektor des abgeschotteten Landes treffen, indem der Kauf nordkoreanischer Staatsanleihen verboten wird. Einzelheiten der Maßnahmen stehen noch nicht fest. Sie werden erst nach einem weiteren Beschluss mitgeteilt.

Damit setzt die Europäische Union die in den Vereinten Nationen verabredeten Restriktionen um, geht aber sogar noch darüber hinaus. Die EU hatte bereits 2006 unter anderem ein Waffenembargo und Einreiseverbote gegen Nordkorea verhängt.