Kubas Präsident Raúl Castro hat überraschend die Umbildung der seit einem Jahr amtierenden Regierung angekündigt. Mehrere wichtige Minister wurden entlassen. Zwei wurden durch Generäle ersetzt. In einer offiziellen Mitteilung vom Montag hieß es, es sollten mehrere Ministerien zusammengelegt werden. Außerdem sollten mehrere hohe Funktionäre entlassen. Unter anderem sei Außenminister Felipe Pérez Roque von seinem Amt "befreit" worden.
Hat mehrere wichtige Minister entlassen: Kubas Präsident Raúl Castro.
(Foto: Foto: AFP)Der bisherige Hoffnungsträger in der kubanischen Führung, Vize-Regierungschef Carlos Lage Davila, wird von seinem Posten als Sekretär des Ministerrates befreit. Auf diese Stelle, die der Mitteilung zufolge keine Entscheidungsgewalt innehat, inoffiziell aber als Posten des Regierungschefs gilt, entsandte Rául Castro den General José Amado Ricardo Guerra. Derzeit würden die Strukturen des Regierungsapparates überprüft, um ihre Effizienz zu erhöhen, hieß es weiter.
Weitergehende Begründungen für die Maßnahmen wurden nicht genannt. Hintergrund der vom Politbüro und Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Veränderungen in den Führungsstrukturen ist offenbar die sich zuspitzende wirtschaftliche Lage des Inselstaates. Betroffen sind unter anderem die Schlüsselpositionen der kubanischen Planwirtschaft. Neben dem Außenminister muss auch Wirtschaftsminister José Luis Rodríguez García, der erst vor wenigen Tagen zum stellvertretenden Premierminister aufgewertet worden war, seinen Sessel räumen.
Neuer Außenminister wird der bisherige Vizeminister Bruno Rodríguez Parrilla. Gehen müssen auch die Finanzministerin Georgina Barreiro Fajardo, die gleichzeitig auch das Zentralkomitee der Partei verlassen muss, von wo aus sie die Gesamtverantwortung für die Wirtschaft Kubas ausgeübt hatte.
Gefeuert wurden auch Außenhandelsminister Raúl de la Nuez Ramírez und der Minister der Hüttenindustrie Fernando Acosta Santana, der durch den Brigadegeneral Salvador Pardo Cruz ersetzt wird. Entlassen wurden zudem auch der Arbeitsminister und der Minister für Wissenschaft, Technologie und Umwelt.
Kubas wirtschaftliche Lage hatte sich in den vergangenen Monaten weiter verschärft, nachdem drei Wirbelstürme die Insel im Herbst des vergangenen Jahres heimgesucht und zum Teil schwer zerstört hatten. Wegen mangelnder Produktivität war das Land schon zuvor auf Lebensmittelimporte in Millionenhöhe angewiesen. Derzeit müssen Agrarprodukte im Wert von rund zwei Milliarden Dollar eingeführt werden.
So sind derzeit selbst Grundnahrungsmittel wie Kartoffeln, Bohnen und Reis Mangelware. Auch die Einnahmen Kubas entwickeln sich schlecht: Die Nickelpreise sinken und die Einnahmen aus dem Tourismus werden sich nach Angaben von Fachleuten nicht positiv entwickeln.