Rätsel der Woche:Wieso bleiben in Deutschkursen Plätze frei?

In Integrationskursen der Bundesagentur für Arbeit sollen Flüchtlinge die deutsche Sprache und Kultur kennenlernen. Doch nicht alle haben ein Recht darauf.

Von Sarah Kempf

100 000 Asylbewerber können in diesem Jahr an Integrationskursen teilnehmen, die die Bundesagentur für Arbeit (BA) deutschlandweit anbietet. Neben Grundzügen der Sprache sollen sie dort lernen, sich im Supermarkt zurechtzufinden und im öffentlichen Nahverkehr zu orientieren. In vielen Kommunen aber bleiben Plätze frei.

Im Oktober hat die große Koalition beschlossen (im Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz), dass die Kurse Asylbewerbern "mit guter Bleibeperspektive" vorbehalten sind. Wer dazugehört, definierte das Bundesinnenministerium: Flüchtlinge aus Syrien, Eritrea, Irak und Iran. Die Anerkennungsquote ihrer Asylanträge beträgt mehr als 50 Prozent.

Damit ist mehr als die Hälfte aller Asylbewerber in Deutschland von den Integrationskursen ausgeschlossen. Iraner, deren Quote bei 52 Prozent liegt, stellen so wenige Erstanträge, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) sie in einer Herkunftsübersicht aller Flüchtlinge unter "sonstige" fasst. Afghanen hingegen, die in diesem Jahr deutschlandweit die viertgrößte Gruppe bildeten, wird die Teilnahme verwehrt. Mit einer Anerkennungsquote von 47 Prozent verfehlen sie knapp die Voraussetzungen. Sprachkurse stehen ihnen erst dann offen, wenn ihr Antrag bewilligt wird. Darauf warten sie durchschnittlich 14 Monate lang.

Die Linken und die Grünen fordern, die Sprachkurse für Flüchtlinge aller Herkunftsländer zu öffnen. Sabine Zimmermann, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linken, bezeichnete die große Koalition als den "größten Integrationsverweigerer". Die Grünen-Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik, Brigitte Pothmer, sagte, Behördenmitarbeiter müssten zumindest einen Ermessensspielraum haben, um Asylbewerbern bei "individuell guter Bleibeperspektive" Sprachkurse zu ermöglichen.

© SZ vom 07.11.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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