Rätsel der Woche:Kann man Nordkorea noch mehr bestrafen?

Kein Land wird so mit Sanktionen belegt wie Nordkorea. Nun wollen die USA ihren Kurs verschärfen.

Von Nicolas Richter

Gibt es eine Steigerung für das Wort isoliert? Isolierter? Am isoliertesten? Kein Land der Welt jedenfalls ist so isoliert wie Nordkorea, das kleine Nachbarland Chinas mit der sonderbaren Diktatorenfamilie Kim. In dieser Woche nun hat US-Präsident Barack Obama ein Gesetz aus dem Kongress unterschrieben, das wirtschaftliche Sanktionen gegen das Regime in Pjöngjang verschärft. Washington reagiert damit auf die jüngsten Provokationen Nordkoreas, darunter ein Atombombentest im Januar.

Im UN-Sicherheitsrat weigert sich Nordkoreas Schutzmacht China, Sanktionen mitzutragen, deswegen haben sich die Amerikaner nun für einen Alleingang entschieden. Das Sanktionsgesetz zwingt Obama, gegen all jene vorzugehen, die das nordkoreanische Atomprogramm unterstützen, oder die dortigen Industrien für Edelmetalle und Rohstoffe, oder Menschenrechtsverletzungen und Cyber-Angriffe. Die US-Regierung soll in diesem Fall Reiseverbote gegen die Verdächtigen verhängen oder deren Vermögen einfrieren. Das Gesetz ist insofern ungewöhnlich, als es die Sanktionen zwingend vorschreibt und dem Präsidenten damit kaum Ermessensspielraum gewährt.

Es ist eher unwahrscheinlich, dass diese Strafandrohungen Amerikaner treffen, die ohnehin kaum Geschäfte mit Nordkorea machen. Eher zielt das Gesetz auf asiatische Geschäftsleute und Banken, die sowohl in Nordkorea als auch im Westen Geld verdienen möchten. Im US-Kongress hofft man nun, dass das Regime wirtschaftlich so unter Druck gerät, dass es sein Atomprogramm aufgibt. In den Nullerjahren hatten US-Sanktionen gegen eine asiatische Bank, die Geschäfte mit Nordkorea abwickelte, das Regime an den Verhandlungstisch gezwungen. Damals lockerten die USA ihre Sanktionen als Anreiz für weitere Zugeständnisse, konnten aber keinen dauerhaften Ausgleich erzielen.

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