Ein Kommentar von Martin Winter

Ein neues Dauerzerwürfnis mit Russland ist nicht ausgeschlossen. Die Europäer können dem nur entgehen, wenn sie zusammenstehen. Denn die Schuld am eisigen Klima mit Russland liegt in Moskau.

Es geht derzeit nicht viel zwischen der Europäischen Union und Russland. Wenn es der Krisendiplomatie bedarf, um einen gemeinsamen Gipfel vor einem allzu öffentlichen Scheitern zu bewahren, dann läuft mehr schief, als sich beide Seiten eigentlich leisten können. Es ist also ein Punkt erreicht, jenseits dessen es zu einem schweren Dauerzerwürfnis kommen kann. Es wächst die Gefahr einer neuen, anhaltenden Konfrontation auf dem Kontinent.

Der entgehen die Europäer nur, wenn sie zusammenstehen. Die Frage nach der Schuld am zunehmend eisigen Klima mit Russland ist relativ leicht zu beantworten. Sie liegt in Moskau, wo Präsident und Regierung mit Bösartigkeiten gegen Litauen und Estland und mit einer rein politisch motivierten Blockade polnischer Fleischexporte die Provokation der politischen Vernunft und dem Verhandlungstisch vorziehen. Ein Jahr vor dem Ende seiner Amtszeit demonstriert Wladimir Putin Stärke, so wie er sie versteht.

Über die Ursachen der Verstimmungen sind sich die Europäer einig, über ihre Gegenwehr streiten sie. Putins Muskelspiel bringt die EU-Partner in eine doppelt schwierige Lage. Nach außen gerät ihr Konzept einer ,,strategischen Partnerschaft'' mit Russland ins Wanken. An die Verhandlung eines Partnerschafts- und Kooperationsabkommens ist so lange nicht zu denken, wie Moskau Druck auf die ehemaligen Vasallenstaaten in Osteuropa ausübt.

Machtpolitische Interessen wahren

Das größte Risiko für die Europäische Union liegt aber darin, dass Putins Politik sie spaltet. Ein Zerfall der Union in russlandpolitische Hardliner wie Polen und die baltischen Staaten, die auf Konfrontation setzen, und in einen großen Rest, der Kooperation bevorzugt, wird die EU außenpolitisch schwächen. Nicht nur in Moskau, sondern auch anderswo auf der Welt wird Europa an Gewicht verlieren.

Wie weit sich die Osteuropäer von Putin schon in diese Spaltung haben hineintreiben lassen, zeigt sich an Litauen, das neuerdings auch per Veto Verhandlungen mit Russland verhindern will. Aber nicht nur das. Unter einigen Europäern macht sich ein Misstrauen breit, das man längst überwunden glaubte. Wenn die polnische Außenministerin Anna Fotyga der deutschen EU-Präsidentschaft wider alle Fakten mangelnde Solidarität mit Warschau vorwirft, dann unterstellt sie Berlin Komplizenschaft mit Moskau.

Nun ist es ja durchaus nachvollziehbar, dass Polen, Litauer, Letten, Esten oder Tschechen besonders sensibel auf russisches Großmachtgehabe reagieren. Sie haben lange unter der Sowjetunion gelitten. Aber Deutschland implizit vorzuwerfen, dass es über den Kopf Polens hinweg eine Politik des Appeasements mit Russland betreibt, zeigt, dass zumindest Polen immer noch nicht in der EU angekommen ist. Ängste vor einem neuen Rapallo, wo sich 1922 die Deutschen und die Sowjets hinter dem Rücken der anderen vertraglich verbanden, sind abwegig. Die Vereinigung Europas macht solche Absprachen unnötig. Anstatt also sinnlos Gespenster der Vergangenheit zu beschwören, sollten die Neumitglieder zur Stärke der EU beitragen, die schließlich auch ihr bester Schutz ist: zur Gemeinsamkeit.

Ruhige Reaktionen erforderlich

Ein Europa, das mit einer Stimme spricht und das sich von niemandem auseinanderdividieren lässt, wird über kurz oder lang vernünftige Absprachen mit Moskau treffen können. Denn jenseits der gegenwärtigen Querelen ist es ja weiter richtig, dass nicht nur Europa Russland braucht, sondern auch Russland Europa. Beiden bringt auf Dauer gute Nachbarschaft mehr Nutzen als ständige Konflikte. Je schneller man zu einer Partnerschaft kommt, um so besser. Auch wenn es der spontanen emotionalen Reaktion einiger Europäer zuwiderläuft, sollten sie auf Putins Provokationen mit Gelassenheit reagieren. Schwer fallen dürfte das eigentlich nicht. Als Mitglieder von EU und Nato ankern die osteuropäischen Staaten in sicheren Häfen.

Je ruhiger die EU auf die russischen Provokationen reagiert, desto früher wird Moskau wieder Gefallen finden am europäischen Angebot einer Partnerschaft. Sobald Putin oder sein Nachfolger begriffen haben, dass die EU kein Verein ist, der beim ersten Windstoß ins Straucheln gerät, werden sie wieder mehr die langfristigen strategischen Ziele ihres Landes in den Mittelpunkt ihrer Politik rücken.

Für die Europäer gibt es keinen Anlass zur Hektik. Zunächst sollten sie zur Geschlossenheit zurückfinden - und dann geduldig daran arbeiten, dass ein neuer Vertrag mit Moskau zustande kommt. Das kann zwei, drei Jahre dauern. Falsch wäre es jedoch, eine enge Partnerschaft gar nicht mehr zu verfolgen. Keiner darf über die innere, undemokratische Entwicklung in Russland hinwegschauen.

Aber die EU muss auf ihre machtpolitischen Interessen achten. Dabei geht es auch um Öl und Gas. Wie sich die Gewichte in der Welt in den kommenden Jahren verteilen, hängt nicht zuletzt vom Verhältnis zwischen der EU und Russland ab. Über den gegenwärtigen Nickeligkeiten der Russen dafür den Blick zu verlieren, wäre der schwerste geostrategische Fehler, den Europa derzeit begehen könnte.

(SZ vom 16.05.2007)