Von Daniel Brössler

Russlands neuer Präsident wird wohl Dmitrij Medwedew heißen, Wladimir Putin begnügt sich künftig mit dem Amt des Regierungschefs unter ihm. Wohl und Wehe Russlands hängt dennoch von Putin ab.

Wäre die "Operation Machterhalt" ein Film, so müssten ihn die Kritiker verreißen. Zu erratisch die Tempowechsel, zu unglaubwürdig und zu verwirrend die Handlung. "Operation Machterhalt" aber ist kein Film, sondern politische Realität in Russland.

Begonnen hat sie vor mindestens zwei Jahren, nun strebt sie hektisch ihrem Finale entgegen. Die letzten Szenen bleiben abzuwarten, doch die Spannung ist nun gewichen. Russlands neuer Präsident wird Dmitrij Medwedew heißen. Er ist ein treuer Diener des noch amtierenden Präsidenten Wladimir Putin. Dieser wiederum wird Ministerpräsident.

Die nun bekannte Rollenverteilung enthält durchaus komödiantisches Potential. Auf die Filmwelt übertragen ist es so, als würde der kleinwüchsige Danny DeVito als allmächtiger Boss besetzt und der Machtcharakter Robert De Niro als willfähriger Assistent ihm zur Seite gestellt.

Ein näherer Blick auf Ämter wie handelnde Personen rechtfertigt den Vergleich. Den Hausherrn im Kreml stattet die russische Verfassung mit erheblichen Vollmachten aus. Wladimir Putin hat sich nicht damit begnügt, sie voll auszuschöpfen.

Nach acht Jahren der Herrschaft konzentriert sich alle Macht im Kreml. Gewaltenteilung und Föderalismus existieren nur noch auf dem Papier. Dem Ministerpräsidenten wiederum kommen in dieser Ordnung Aufgaben als Organisator und als Blitzableiter zu.

Zum einen muss er die Direktiven des Kremls in praktische Politik umsetzen. Zum anderen muss er, falls etwas misslingt, den Unmut der Bevölkerung auf sich lenken. Während der Präsident in Russland höchsten Respekt genießt, lässt das Ansehen der Regierung traditionell zu wünschen übrig.

Ähnlich eindeutig war bislang die Aufgabenteilung der beiden Akteure, die Russlands Doppelspitze bilden sollen. Der 42 Jahre junge Medwedew dient Putin mit Unterbrechungen seit 17 Jahren. Anders als andere Präsidentschaftsanwärter hat er zu keinem Zeitpunkt ein ranghöheres Amt als sein Förderer bekleidet. Seine politische Karriere verdankt er vollständig Putin, dem er in wechselnden Funktionen ergeben war.

Fraglos verfügt Medwedew über gewinnende Eigenschaften. Er agiert besonnen, meidet schrille Töne, hat sich einen Ruf erworben als effizienter Verwalter. Verständlich ist daher, dass liberal gesinnte Russen wie auch westliche Politiker die Nominierung Medwedews erleichtert aufgenommen haben.

Die Kandidatur lässt die Hoffnung keimen, Russland werde nun ziviler und die Macht der Geheimdienste über das Land könnte abnehmen. Doch diese Hoffnung ist nicht einmal einen ganzen Tag alt geworden. Die Ankündigung Medwedews, Putin nach gewonnener Wahl zum Regierungschef ernennen zu wollen, hat sie zerstört.

Noch hat Putin sich zum Angebot Medwedews nicht erklärt. Unvorstellbar aber ist, dass der künftige Präsident eigenmächtig gehandelt haben könnte. Zwar könnte Putin seine Meinung noch ändern. Bis dahin aber gilt: Der Präsident wünscht nach seiner Zeit im Kreml Ministerpräsident zu werden.

Bislang war angenommen worden, dass ein "nationaler Führer" Putin den künftigen Präsidenten würde fernsteuern wollen. Dafür hätte es keines Staatsamtes für den scheidenden Kremlchef bedurft. Nun wird klar, dass Putin sich für die Nahsteuerung entschieden hat. Deshalb ist die Wahl auf Medwedew gefallen.

Der ist nicht nur loyal, sondern auch schwach. Im riesigen Staatsapparat verfügt er über keine eigenen Bataillone. Sollte das Experiment mit Medwedew aber scheitern, kann Putin selbst wieder im Kreml einziehen. Nach einem Rücktritt des Präsidenten übernimmt der Regierungschef die Geschäfte.

Es überrascht nicht, dass russische Politiker und Politologen das nun offenbarte Modell als optimal, folgerichtig und weise preisen. Die Speichelleckerei ist ein ständiger Begleiter der Putin'schen Präsidentschaft und hat in den vergangenen Monaten abstoßende Ausmaße angenommen.

Der Präsident lässt um sich einen Führerkult treiben, der nicht passen will zum grauen Amt eines Ministerpräsidenten. Geradezu grotesk ist daher die Vorstellung, ein Ministerpräsident Putin könnte demütig Direktiven eines Präsidenten Medwedew entgegennehmen. In der Befehlskette bleibt Putin auch im neuen Amt, wo er ist: oben.

Mit dem Geist der russischen Verfassung hat all das nichts zu tun. Der Jurist Putin behandelt das Grundgesetz wie ein Winkeladvokat das Recht. Dabei beruft er sich auf das angeblich höchste Gut, die Stabilität. Im Putinismus ist Stabilität das Zauberwort, das Kritiker im In- und Ausland verstummen lassen soll. In Wirklichkeit aber offenbaren die aberwitzigen Volten der "Operation Machterhalt" die eklatanten Mängel des Systems.

Wladimir Putin hat acht Jahre seines Lebens der Konzentration der Macht im Kreml gewidmet. Er hat verfeindete Clans in Schach gehalten und große Teile der Wirtschaft unter die Knute des Staates gezwungen. Tatsächlich sorgte er so für Ruhe. Doch statt tragfähiger Strukturen schuf er einen Staat, dessen Wohl und Wehe nicht von den unterschiedlichen Gewalten und nicht vom Präsidenten abhängt, sondern einzig von der Person Putin. Das ist Russlands Tragödie.

(SZ vom 12.12.2007/grc/maru)